ABM- Entscheidung weiter vertagt

■ Finanzsenator zieht 25-Millionen-Programm aus dem Verkehr

Das Bremer Projektesterben wird erst einmal weitergehen. Finanzsenator und Rathaus haben eine Vorlage über die künftige Zuweisung von ABM- und Stammkraftstellen kassiert, mit der sich gestern eigentlich die Konferenz der Staatsräte befassen sollte. Aufgrund der Meldungen aus den einzelnen Ressorts hatte Arbeitssenatorin Sabine Uhl darin einen „unabweisbaren Bedarf“ von rund 25 Millionen Mark für die Absicherung eines Minimums an Personal für die Bremer Projekteszene errechnet. Doch noch bevor das Papier überhaupt in das weitere Verfahren gelangen konnte, zogen es Kröning und Wedemeier aus dem Verkehr.

Schon bei einer Sitzung der Deputation für Arbeit am Montag vergangener Woche hatte sich breiter Widerstand von CDU, SPD und FDP gegen eine staatliche Weiterfinanzierung von Projekten, die bisher am ABM-Tropf hingen, formiert. Lediglich Maßnahmen, die direkt auf Fortbildung und Umschulung zielen, sollten künftig noch mit ABM und Stammkräften unterstützt werden, hieß es. Nur die Grünen setzten sich für den Erhalt eines — wenn auch kleinen — Teiles der bunten Bremer Projektelandschaft ein. Woher das Geld zu dessen Finanzierung kommen soll, konnten sie jedoch auch noch nicht angeben.

Nachdem Rathaus und Finanzsenator eine Stellungnahme zur Verteilung der wenigen noch zu verteilenden ABM-Stellen vorbereitet haben, soll das Thema am 16. Juni doch noch im Senat beraten werden. Mit der konkreten Zuweisung von Stellen können die Projekte allerdings nicht mehr vor dem Herbst rechnen — wenn es sie dann noch gibt. Ase