2.000 gegen Rechtsruck

■ Demonstration gegen Fremdenhaß

Mit einer Protestdemonstration haben am Samstag rund 2.000 Menschen vor dem Einzug rechtsextremer Kräfte in den Bundestag gewarnt. Der Protestmarsch führte vom Kreuzberger Hermannplatz zum Gendarmenmarkt in Mitte. Dort schloß sich ein Konzert „Rock gegen Rechts“ an. Seit Mitte der achtziger Jahre und besonders seit der Wiedervereinigung habe es in Deutschland einen „Rechtsruck“ gegeben, der das gesellschaftliche Klima entscheidend geprägt habe, hieß auf der anschließenden Kundgebung. Der Versuch etlicher Politiker, rechtsextreme Parteien in das demokratische Parteienspektrum „einzubinden“, habe zu einer Verschiebung auch der anderen Parteien nach rechts geführt.

Unter dem Stichwort Asyldebatte sei ein „Klima der Angst“ geschaffen worden. Sie forderten dagegen „demokratische und soziale Rechte“ für alle in Deutschland Lebenden sowie das „Wahl-, Bleibe-, Arbeits- und Wohnrecht unabhängig von Geschlecht, sexueller Orientierung, Hautfarbe, Religion und Herkunft“. Zu der Demonstration aufgerufen hatte ein breites Bündnis aus Parteien und Initiativen sowie autonomen, antirassistischen und kirchlichen Gruppen. Nach Angaben eines Polizeisprechers verlief die Demonstration friedlich und ohne Zwischenfälle. ADN