1. MAI: Rechte in der Sackgasse
Neonazi-Demo in Prenzlauer Berg muss nach wenigen hundert Metern umkehren. 10.000 Gegendemonstranten. Rechter Auflauf auf dem Kudamm.
Um halb sechs war es so weit: "Nazidemo für beendet erklärt - voller Erfolg für GegendemonstrantInnen" twitterte das Infobüro, bei dem die Blockadeinformationen zusammenliefen. Wer sich jetzt noch sitzend auf dem Asphalt befand, durfte Isomatte und Thermosflasche wieder einpacken - und zur nächsten Demo nach Kreuzberg fahren.
Rund 10.000 Menschen haben am Samstag den geplanten Aufmarsch von Rechtsextremisten in Prenzlauer Berg zumindest weitgehend verhindert. Ursprünglich wollten die rechten Demonstranten vom S-Bahnhof Bornholmer Straße nach Osten in Richtung Landsberger Allee laufen. Endpunkt war jedoch nach knapp drei Stunden Stehens und rund anderthalb Stunden schrittweisen Vorankommens bereits an der Bornholmer Straße Ecke Schönhauser Allee, wo der Zug umkehrte. Zu der vom stellvertretenden Landesvorsitzenden der NPD Sebastian Schmidtke angemeldeten Veranstaltung kamen statt der ursprünglich angenommenen bis zu 3.000 Demonstranten nach Polizeiangaben lediglich rund 700 Teilnehmer.
Während die Polizei ein "Kooperationsgespräch" als Anstoß für den Abbruch der Demonstration anführte, gab Anmelder Schmidtke an, die Veranstaltung aus eigenem Entschluss vorzeitig beendet zu haben. Das Bündnis, das zur Blockade des Neonazi-Aufmarsches aufrief, nannte als Grund hingegen das zivilgesellschaftliche Engagement: "Trotz der schwierigen Ausgangslage, der kurzen Zeit, die wir für die Mobilisierung hatten, und der unbekannten Route konnten wir den Aufmarsch stoppen", sagte Sprecher Kim Böhmer. An einer Blockade beteiligten sich auch mehrere Politiker, darunter Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD). Zu den Protesten hatten Antifa-Gruppierungen, Parteien und Gewerkschaften aufgerufen.
Ein Teil der rechtsextremen Demonstranten schaffte es gar nicht bis zur Bornholmer Straße. Nach Polizeiangaben stiegen gegen 13 Uhr 10 exakt 286 Neonazis am S-Bahnhof Halensee aus und versuchten, auf dem Kudamm eine unangemeldete Demonstration zu veranstalten. "Durch konsequentes Einschreiten", so die Polizei, sei die Gruppe gestoppt und die Teilnehmer in Gewahrsam genommen worden. Gegen sie wurden Ermittlungsverfahren wegen Verdachts des Landfriedensbruchs eingeleitet.
Nach Angaben verschiedener Beobachter begleiteten die Polizisten allerdings mindestens eine Viertelstunde den Aufmarsch, ehe sie die unangemeldete Demonstration abbrachen. Ein Polizeisprecher erklärt das mit dem Versammlungsrecht. So müsse zunächst geprüft werden, ob es eine spontane Anmeldung für eine Demonstration gebe und Rücksprache mit dem Veranstalter gehalten werden. "Das kann gut und gern zehn Minuten oder eine Viertelstunde in Anspruch nehmen." So lange werde eine Gruppe zunächst begleitet, danach sei "zügig eingeschritten" worden.
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