… fordert Oldenburg den Abschiebestopp

Faruk Issa war 15 als er aus Syrien nach Wilhelmshaven floh. Heute ist er 21 und sitzt seit fünf Wochen im Abschiebegefängnis Langenhagen. Nun soll der yezidische Kurde nach Syrien abgeschoben werden, „in eines der menschenverachtendsten Regime im Nahen Osten“, wie Kai Weber vom Flüchtlingsrat ergänzt. Am Oldenburger Pferdemarkt beginnt darum heute um 16.30 Uhr eine Demo zum Abschiebestopp und zur Freilassung Issas. „Das Innenministerium testet hier mit Flüchtlingen, inwieweit sich Damaskus an die internationalen Absprachen hält“, so Weber, „denn jede Abschiebung, die nicht zu Misshandlungen führt, gilt dem Bundesamt als Bestätigung, weiter abzuschieben“. Amnesty International warnt, dass Syrien Abgeschobene oft unter dem Verdacht des Verrats verhaftet und misshandelt. Auch das Bundesinnenministerium mahnte 2008 zur Vorsicht bei Abschiebungen nach Syrien. Niedersachsens Innenminister Schünemann (CDU) sieht darin offenbar keinen Grund zum Umdenken.