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    • 11. 11. 2020

      Islamist in Niedersachsen

      Terrorpläne oder nicht?

      Nachdem Niedersachsen kurzerhand einen mutmaßlichen Islamisten abgeschoben hat, wachsen Zweifel. Forderungen nach Aufklärung werden lauter.  André Zuschlag

      Innenminister Pistorius redend vor einer blauen Wand
      • 10. 11. 2020

        Islamistischer Gefährder in Gewahrsam

        Pistorius feiert Polizeigesetz

        Nach der Verhinderung eines mutmaßlichen islamistischen Anschlags sieht Niedersachsens Innenminister die Polizeireform nachträglich bestätigt.  André Zuschlag

        Protestaktion gegen Polizeigesetz vor dem Landtag in Hannover
        • 9. 11. 2020

          Plan gegen islamistischen Terror

          Grüne wollen schneller abschieben

          Die Grünen verschärfen die Tonart gegenüber Gefährdern. Einem Strategiepapier zufolge sollen diese konsequent inhaftiert und abgeschoben werden.  Anna Lehmann

          Robert Habeck nimmt seine Mundschutzmaske ab
          • 4. 11. 2020

            Verbindungen von Wien-Attentäter

            Alles wird geprüft

            Innenminister Seehofer sieht nach dem Wien-Anschlag auch in Deutschland eine „hohe Gefährdungslage“. Deutsche hätten den Attentäter nicht unterstützt.  Konrad Litschko

            Bundesinnenminister Horst Seehofer am Mittwoch im Bundeskabinett
            • 2. 7. 2020

              EuGH-Entscheidung zu Abschiebehaft

              Gefährder ins Gefängnis

              Der EuGH billigt die deutsche Rechtslage: Abzuschiebende Gefährder dürfen besser gesichert werden als andere Abschiebehäftlinge.  Christian Rath

              Wärter in einem Gefängnis schließt ein Tor aus.
              • 7. 11. 2019

                Gericht verdonnert Bundesrepublik

                IS-Frau muss zurückgeholt werden

                Ein Gericht verpflichtet die Bundesrepublik, eine deutsche IS-Anhängerin aus Syrien zurückholen. Der Beschluss hat Folgen auch für andere Fälle.  Konrad Litschko

                Vollverschleierte Frauen
                • 7. 8. 2019

                  Kriegsverbrechen in Syrien

                  IS-Rückkehrerin doch festgenommen

                  Sibel H. soll Kriegsverbrechen verübt haben, indem sie Häuser von IS-Vertriebenen bewohnte. Auch anderen Rückkehrerinnen drohen Anklagen.  Konrad Litschko

                  IS-Anhängerinnen in einem syrischen Gefangenenlager
                  • 8. 5. 2019

                    Abschiebegewahrsam für Flüchtlinge

                    Mehr statt weniger Abschiebehaft

                    Die SPD will in Berlin und Brandenburg die Abschiebehaft ausweiten. Flüchtlingsinitiativen rufen zum Protest am geplanten neuen Knast auf.  Malene Gürgen, Susanne Memarnia

                    • 15. 3. 2019

                      Terrorfall Anis Amri

                      Schon Sprengstoff gehortet

                      Geplanter Anschlag auf Einkaufszentrum: Eine Gruppe um den Breitscheidplatz-Attentäter Amri wollte laut Medienberichten das Gesundbrunnen-Center angreifen.  

                      Besucher gehen über den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz
                      • 30. 1. 2019

                        Festnahmen in Schleswig-Holstein

                        Mutmaßliche Terroristen festgesetzt

                        Drei Männer sollen einen islamistischen Anschlag geplant haben. Das BKA hat sie am Mittwoch festgenommen. Die Ermittlungen reichen auch in andere Bundesländer.  

                        Die Einfahrt zum Bundesgerichtshof. Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe
                        • 16. 1. 2019

                          Fall Sami A.

                          Er muss nicht zurückgeholt werden

                          Das Gelsenkirchener Verwaltungsgericht sieht den mutmaßlichen Gefährder in Tunesien ausreichend vor Folter geschützt. Das Abschiebeverbot bleibt aufgehoben.  

                          Der Haupteingang zum Verwaltungsgericht Gelsenkirchen
                          • 19. 12. 2018

                            Spitzel des BKA in Anis Amris Netzwerk

                            So nah dran

                            Der Islamist Anis Amri tötete zwölf Menschen, obwohl es viele V-Leute in seinem Umfeld gab. Hätte der Anschlag verhindert werden können?  Konrad Litschko

                            Die zersplitterte Scheibe des LKW, der zur Terrorwaffe wurde
                            • 2. 12. 2018

                              Linksextremer Gefährder

                              Wie gefährlich ist Christian S.?

                              Christian S. ist einer von zwei linksextremen Gefährdern in Deutschland. Seit er das weiß, versteht er, warum ihm viele seltsame Dinge passieren.  Malene Gürgen

                              • 20. 9. 2018

                                Knast für Gefährder in Berlin

                                Amri hätte hier wohl nicht gesessen

                                Berlin bekommt einen Knast für mutmaßliche Islamisten. Flüchtlingsinitiativen haben verfassungsrechtliche Bedenken, vom Senat kommt eher milde Kritik.  Susanne Memarnia

                                • 6. 9. 2018

                                  Neues Polizeigesetz in Niedersachsen

                                  Präventivhaft und Staatstrojaner

                                  Die Polizei soll auch in Niedersachsen mehr Befugnisse bekommen. Die taz beantwortet die wichtigsten Fragen zum neuen Gesetz.  Andrea Maestro

                                  Polizist präsentiert eine Bodycam
                                  • 17. 8. 2018

                                    Abschiebung von Sami A.

                                    Die Manöver des Ministers

                                    Nordrhein-Westfalens Integrationsminister Stamp wollte eine Nachlässigkeit von Sami A.s Anwältin nutzen, um den Islamisten schneller abzuschieben.  Christian Rath

                                    Nordrhein-Westfalens Integrationsminister Joachim Stamp verlässt ein Pressegespräch
                                    • 17. 8. 2018

                                      Islamistische Gefährder

                                      Irgendwie hochriskant

                                      Der abgeschobene Sami A. wurde als Gefährder mit „hohem Risiko“ für Gewalttaten eingestuft. Was das konkret bedeutet, ist nicht definiert.  Christian Rath

                                      Wohnblock in Bochum
                                      • 27. 7. 2018

                                        Nach Tunesien abgeschobener Islamist

                                        Sami A. kommt vorerst aus Haft

                                        Die Abschiebung von Sami A. war unrechtmäßig, doch Tunesien will ihn nicht nach Deutschland zurückführen. Jetzt ist er vorläufig frei.  

                                        Stadtansischt von Tunis
                                        • 25. 7. 2018

                                          Abschiebung von Sami A.

                                          Rückholung oder 10.000 Euro Strafe

                                          Tunesien will Sami A. nicht an Deutschland rücküberstellen. Das Verwaltungsgericht droht der Ausländerbehörde mit einer saftigen Geldstrafe.  

                                          Joachim Stamp reibt sich sein Auge
                                          • 16. 7. 2018

                                            Horst Seehofers Rolle im Fall Sami A.

                                            Chefsache wird zum Chefproblem

                                            Seehofer war über die Abschiebung von Sami A. vorab informiert. SPD und Grüne werfen ihm vor, die „Gewaltenteilung missachtet“ zu haben.  Christian Jakob

                                            Horst Seehofer ist von hinten zu sehen, er wendet sich von einem Rednerpult ab
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                                          Gefährder

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