Ausschuss

An der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel konnte während der Islamwoche im Mai 2025 ein Salafist einen Vortrag halten

Salafisten-Veranstaltung an der Uni Kiel

Wer hat's verbockt?

Bei der Islamwoche an der Uni Kiel sprach ein Salafist und es gab offenbar Geschlechtertrennung. Nun diskutierte der Bildungsausschuss die Vorwürfe.

Von Lotta Drügemöller

11.7.2025

Heidi Reichinnek zeigt die vollständig geschwärzten Seiten des Berichts über den Maskendeal von Jens Spahn - neben ihr steht Sören Pellmann

Jens Spahn im Haushaltsausschuss

Spahn behält die Maske auf

Der Bundestag diskutiert über den Bericht zur Masken-Affäre um Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Dessen Auftritt wird hart kritisiert.

Von Luisa Faust

25.6.2025

Klimapolitik von links

„Ich verstehe mich als Ökosozialist“

Der Linken-Abgeordnete Lorenz Gösta Beutin ist der neue Vorsitzende des Klima- und Umweltausschusses. Im taz-Interview spricht er über seine Ziele.

Interview von Pascal Beucker und Jonas Waack

22.6.2025

Markus Söder, Friedrich Merz, Lars Klingbeil und Saskia Esken bei der Pressekonferenz nach der ersten Sitzung des Koalitionsausschusses von Union und SPD im Kanzleramt

Erste Sitzung des Koalitionsausschusses

Simulation von Aufbruch

Kommentar von Tobias Schulze

Der erste schwarz-rote Koalitionsausschuss soll das Signal senden, die Blockade der Ampel zu beenden. Ob Kanzler Merz das weiterhin einhalten kann, ist fraglich.

29.5.2025

Die Ausschussmitglieder sitzen zu Beginn einer Sondersitzung des Ausschusses für Inneres und Heimat des Deutschen Bundestages im Paul-Löbe-Haus

Vorsitze in den Ausschüssen im Bundestag

Alle AfD-Kandidaten bei Wahl gescheitert

Die AfD beanspruchte die Vorsitze in sechs Bundestagsausschüssen. Doch alle ihre Kandidat*innen fielen in den jeweiligen Wahlen durch.

22.5.2025

Mehrere Politiker und Politikerinnen laufen einen Bundestagsflur entlang

Vorsitz der Bundestags-Ausschüsse

Die AfD geht wohl leer aus

Am Mittwoch wird wohl keine andere Partei die AfD zu Ausschussvorsitzenden wählen. Bleiben auch die Vize-Posten vakant, müssen zur Not die Alten ran.

Von Tobias Schulze, Sabine am Orde und Gareth Joswig

21.5.2025

Diskussion über AfD in Ausschüssen

Johann Wadephul will ein Türchen in der Brandmauer öffnen

Der schleswig-holsteinische CDU-Bundestagsabgeordnete würde AfD-Abgeordnete als Vorsitzende von Parlamentsausschüssen mitwählen.

Von Esther Geißlinger

16.4.2025

Stephan Brandner (r) und Kay-Uwe Ziegler, Bundestagsabgeordnete der AfD, sitzen im Verhandlungssaal des Bundesverfassungsgerichts

Verfassungsgericht zu AfD-Klage

Juristisch richtig, politisch unklug

Kommentar von Christian Rath

Das Verfassungsgericht entschied einwandfrei: Das Recht, gewählt zu werden, gibt es nicht. Trotzdem wäre es kontraproduktiv, die AfD auszuschließen.

18.9.2024

Mitglieder des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichtes stehen in roten Roben gekleidet im Gerichtssaal

Urteil zu Bundestagsausschüssen

AfD auf die Plätze verwiesen

Die AfD hat keinen Anspruch, Vorsitzende von Bundestagsausschüssen zu stellen. Eine Klage der Fraktion lehnte das Bundesverfassungsgericht ab.

Von Christian Rath

18.9.2024

Christine Langenfeld (l-r), Vorsitzende Doris König und Astrid Wallrabenstein - setzen sich nach der Urteilsverkündung im Verhandlungssaal des Bundesverfassungsgerichts die roten Hüte ab

Verfassungsgericht zu AfD-Klage

Kein Recht auf Ausschuss-Vorsitz

Laut Bundesverfassungsgericht hat die AfD keinen Anspruch, Ausschüssen im Bundestag vorzusitzen. Die Nichtwahl von Abgeordneten verletze ihre Rechte nicht.

18.9.2024

Stephan Brandner im Bundesverfassungsgericht

Extrem Rechte im Bundestag

AfD kämpft um Ausschussvorsitze

Abgeordnete demokratischer Parteien weigern sich, AfD-Politiker als Ausschussvorsitzende zu wählen. Jetzt verhandelt das Bundesverfassungsgericht.

Von Christian Rath

20.3.2024

Menschen rennen neben einem Flugzeug auf der Startbahn.

Ausschuss zu Afghanistan im Bundestag

Berlin und die unterschätzten Taliban

Der Afghanistan-Untersuchungsausschuss deckt erhebliche Defizite im deutschen Engagement auf. An der Loyalität von Ortskräften gibt es keine Zweifel.

Von Thomas Ruttig

2.2.2024

Kai Gehring über den Bildungsausschuss

„Es ist ein Umsetzungsproblem“

Der Bildungsausschuss tagt ab sofort öffentlich. Ausschussvorsitzender Kai Gehring (Grüne) erklärt, warum das gut für die Demokratie ist.

Interview von Ralf Pauli

7.2.2023

Cassidy Hutchinson, ehemalige Beraterin des Stabschefs des Weißen Hauses von Trump,

Untersuchungsausschuss zum Sturm auf Kapitol

800 Seiten Abschlussbericht

Donald Trump soll wegen Anstiftung zum Aufstand strafrechtlich belangt werden. Zeugin Cassidy Hutchinson erhebt schwere Vorwürfe gegen Trump-Umfeld.

23.12.2022

Eine blonde Frau spricht in einem Sitzungssaal

Anhörung zum Sturm aufs US-Kapitol

Gewalt bewusst in Kauf genommen

Beim achten Hearing äußern sich Zeugen vor dem US-Kongress. Das bisherige Fazit: Trump hat beim Sturm aufs Kapitol befeuert.

Von Dorothea Hahn

22.7.2022

Bundestagsausschuss tagt zu Documenta

Kassels OB meidet Berlin

Ein Bundestagsausschuss beschäftigte sich mit Antisemitismus auf der Documenta. Generaldirektorin und Aufsichtsrat schicken Kurator alleine vor.

Von Andreas Fanizadeh

7.7.2022

Cassidy Hutchinson, eine junge Frau, bei ihrer Aussage

Anhörung zum Sturm aufs Kapitol

„Lasst meine Leute rein!“

Eine frühere Praktikantin belastet den Ex-Präsidenten schwer: Trump soll am 6. Januar 2021 gewusst haben, dass viele seiner Anhänger bewaffnet zur Demo kamen.

29.6.2022