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Fußfessel

Das Gesicht von Nicolas Sarkozy sieht zerknittert aus

Korruptionsskandal in Frankreich

Fußfessel für Nicolas Sarkozy

Frankreichs Justiz weist Einwände des früheren Staatspräsidenten Sarkozy zurück. Dieser wurde wegen Korruption und Machtmissbrauchs verurteilt.
Von Rudolf Balmer
18.12.2024  
Menschen nehmen an einer Demonstration gegen Femizide in Hannover teil und stehen hinter niedergelegten Blumen und Kerzen - der Schriftzug "Keine mehr" ist dabei auf einem Plakat zu lesen.

Schutz vor Partnerschaftsgewalt

Fußfessel soll Frauen schützen

Schleswig-Holstein will den Einsatz von GPS-Trackern gesetzlich verankern. Vorbild ist ein Modell aus Spanien.
Von Esther Geißlinger
13.12.2024  
Portrait von Anna Delvey

Hochstaplerin Anna Sorokin

Cha-Cha-Cha mit Fußfessel

Anna Sorokin wurde als Hochstaplerin und Betrügerin bekannt. Ihre Geschichte wurde verfilmt. Nun tanzt sie in der US-Sendung „Dancing with the Stars“.
Von Johanna Treblin
25.9.2024  
Symbolbild: An der Füßen gefesselter Gefangener

Strafvollzug in Berlin

Gefesselt zum Augenarzt

Wenn Gefangene zur Konsultation in eine öffentliche Klinik ausgeführt werden: Der eine wird gefesselt, der andere nicht. Die Haftanstalt entscheidet.
Von Plutonia Plarre
10.7.2023  
Scharfe schußwaffen und Kinderpistoleauf einem Tisch

Neues Polizeigesetz im Kieler Landtag

„Auf Kinder schießt man nicht“

Am Freitag beschließt der Kieler Landtag ein Polizeigesetz, das den Be­am­t*in­nen mehr Befugnisse im Einsatz einräumt.
Von Marco Carini
24.2.2021  
Ein Mann trägt im Landeskriminalamt Hannover eine elektronische Fußfessel

Verfassungsgericht zu Fußfesseln

Geht klar

Das Bundesverfassungsgericht lehnt die Verfassungsbeschwerde gegen Fußfesseln ab. Zwei Männer haben Stigmatisierung beklagt.
Von Christian Rath
4.2.2021  
Polizisten in dunklen Uniformen der Bereitschaftspolizei stehen im Pulk

Hamburg setzt auf Algorithmus

Polizeigesetz zu scharf

Jurist*innen kritisieren das Hamburger Polizeigesetz. Dass der Datenschutzbeauftragte eingeschränkt werde, widerspreche EU-Recht.
Von Jana Hemmersmeier
25.9.2019  
Viele Polizisten stehen herum und kontrollieren einen Schwarzen

Neues Polizeigesetz

Hamburg darf bald Füße fesseln

Der Senat hat die Reform des Polizeigesetzes beschlossen. So schlimm wie in Bayern wird es nicht, aber die Linke sieht dennoch Grundrechte bedroht.
Von André Zuschlag
1.8.2019  
Boris Pistorius

Minister will Polizeigesetz nachbessern

Schottern ist kein Terror

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) geht beim geplanten Polizeigesetz auf die Kritiker*innen zu – zumindest ein bisschen.
Von Andrea Maestro
7.9.2018  

Sicher gegen Islamisten

Mit Technik gegen Terror

Rot-Grün fordert eine Novellierung des Bremischen Polizeigesetzes, das die quellenunabhängige Telefonüberwachung sowie elektronische Fußfesseln erlauben soll
Von Karolina Meyer-Schilf
18.6.2017  
Eine Backsteinmauer mit einem Riss

Bundesrat stimmt Gesetzen zu

Frauen dürfen mehr wissen

Ab sofort haben Arbeitnehmerinnen ein Recht darauf, zu erfahren, was ihre Kollegen verdienen. Im Bundesrat ging es zudem um die elektronische Fußfessel.
12.5.2017  
Männerschuhe - knapp drüber eine elektronische Fußfessel am Bein

Verurteilte extremistische Straftäter

Fußfessel jetzt auch nach der Haft

Ein Bundestagsbeschluss räumt der Polizei zusätzliche Überwachungsmöglichkeiten ein. Bisher bekamen nur Sexualstraftäter nachträglich einen Sender ans Bein.
28.4.2017  
Illustration: links ein Unterschenkel mit elektronischer Fußfessel. Mitte: Ein Beamter am Laptop telefoniert. Rechts: Ein Radarkreuz. Darüber das Wort "Fußfessel", darunter "Überwachung"

Gefährder in Deutschland

Wo beginnt gefährlich?

Ahmed A. hat noch keine Straftat begangen und wird doch schon überwacht. Denn in Deutschland gilt er als Gefährder.
Von Konrad Litschko und Sabine am Orde
26.3.2017  
StiefelträgerIn mit elektronischer Fußfessel

Rot-Grün in Niedersachsen will Fußfesseln

Ausweitung der Wahlkampfzone

Die Polizei soll potenzielle Terroristen mit elektronischen Fußfesseln orten. Auch dann, wenn gegen sie strafrechtlich nichts vorliegt.
Von Andreas Wyputta
30.1.2017  

CSU-Klausurtagung

Auf Hochsicherheitstouren

Die CSU will in Passau Strafvollzug und Abschiebehaft zusammenführen. Außerdem will sie „Gefährder“ an die E-Fessel legen und, und, und …
Von Dominik Baur
19.1.2017  
Ein Gürtel wird weiter geschnallt

Die Woche

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

Kolumne Friedrich Küppersbusch
Das Elend des Merkel’schen Personals, Herzogs sozialpolitisches Fiasko und Mittelalter-Mittel für „Gefährder“. Ein Hoch auf Michelle Obama.
15.1.2017  
Polizisten mit Maschinenpistolen stehen vor einem Weihnachtsmarkt

Sicherheitsmaßnahmen im Faktencheck

Völlig losgelöst?

Von Abschiebehaft bis Fußfesseln: Seit dem Anschlag in Berlin fordern Innenpolitiker viele Maßnahmen. Nicht alle sind hilfreich.
Von Sabine am Orde, Christian Rath und Konrad Litschko
10.1.2017  
Eine Fußfessel mit GPS-Sender am Bein.

Kommentar Elektronische Fußfessel

Besser Fessel als Knast

Kommentar von Christian Rath
Wer „Gefährder“ nicht einfach in Präventivhaft stecken will, muss über Alternativen diskutieren. Zum Beispiel über GPS-Überwachung.
9.1.2017  
Eelktronsche Fußfessel am Bein

Kontrolle von islamistischen „Gefährdern“

Maas will die vorsorgliche Fußfessel

Die Minister Maas und de Maizière sind für die Kontrolle von islamistischen „Gefährdern“ – auch wenn diese noch nicht verurteilt worden sind.
Von Christian Rath
9.1.2017  
Eine elektronische Fußfessel vor einem Bildschirm, der die Verbotszone darstellt

Überwachung von Gefährdern

Mit der Fußfessel gegen Extremisten

Justizminister Maas will den Einsatz der elektronischen Fußfessel auf zuvor verurteilte Gefährder ausweiten. Der CDU geht der Gesetzentwurf nicht weit genug.
Von Christian Rath
9.1.2017  

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