Autoritarismus-Studie Neoliberale Glaubenssätze hinterfragen Kommentar von Gareth Joswig Autoritäre Einstellungen nehmen laut einer Studie zu. Abschottung und rassistische Stadtbild-Debatten sind wenig hilfreich, um das zu stoppen. 13.11.2026
Länderfinanzausgleich Finanzministerium sieht „Extremismusklausel“ kritisch Bundesfinanzminister Klingbeil bremst den Vorstoß von CSU-Chef Söder ab, von Linke oder AfD regierten Bundesländern Mittel vorzuenthalten. Er verweist auf ein anderes Mittel. 23.10.2026
Regelanfrage beim Verfassungsschutz Hamburg durchleuchtet sein Personal Binnen eines Monats ließ Hamburg über 4.000 Personen vom Verfassungsschutz überprüfen. Es gab fünf Treffer, darunter ein Islamist und ein Linksextremist. Von Kaija Kutter 23.9.2026
Verfassungsschutzbericht Warnen vor Extremismus, aber kürzen bei der Prävention Kommentar von Gareth Joswig Jährlich stellt Dobrindt eine steigende Radikalisierung von Jugendlichen fest. Um dann nach innen aufzurüsten, statt ihr langfristig entgegenzuwirken. 30.6.2026
Gesinnungsprüfung in Hamburg Regelanfrage ist beschlossen Mit Stimmen von SPD, Grünen und CDU wurde die Überprüfung aller Bewerber durch den Verfassungsschutz Gesetz. Drei Abweichler blieben vor der Tür. Von Kaija Kutter 17.6.2026
Politisch motivierte Kriminalität Aber der Linksextremismus Politische Kriminalität ist auf einem Höchststand. Die größte Gefahr kommt von rechts, gibt Innenminister Dobrindt zu. Und warnt dann vor den Linken. Von Gareth Joswig 9.6.2026
Weimer akzeptiert Gerichtsbeschluss Schwankende Weltkugel wirklich nicht extremistisch Kulturstaatsminister Weimer versichert, die Buchhandlung nicht als „politisch extremistisch“ zu bezeichnen. Es sollte auch eine Entschuldigung folgen. Von Dirk Knipphals 3.6.2026
Senat legt Verfassungsschutzbericht vor Immer jünger Richtung Extremismus Innensenatorin Spranger sieht besorgniserregende Tendenz. Sie befürchtet zudem aus dem Ausland gesteuerte Desinformation bei und vor der Berlinwahl. Von Stefan Alberti 2.6.2026
Judenhass in Schleswig-Holstein Antisemitismus bis zur Ermüdung In Schleswig-Holstein gab es im vergangenen Jahr weniger antisemitische Straftaten. Projektleiter geht davon aus, dass viele nicht gemeldet werden. Von Esther Geißlinger 28.5.2026
Social-Media-Propaganda bei Jugendlichen „Sogar über Sex wird offen geredet“ Islamisten werben auf Social Media verstärkt um Jugendliche. Warum und wie das funktioniert, erklärt die Berliner Bildungsexpertin Canan Korucu. Interview von Susanne Memarnia 18.5.2026
Studie zu Einstellungen von Jugendlichen Was gegen die Brutalisierung von Jungen hilft Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit Die Einstellungen der Jugend? Ambivalent, zeigt das Kieler Landesdemokratiezentrum. Vor allem junge Männer liebäugeln mit Menschenverachtung. 4.5.2026
Urteil zum Kulturstaatsminister Der schwankende Weimer Kommentar von Gereon Asmuth Ein Gericht untersagt Wolfram Weimer die Einstufung eines Buchladens als linksextrem. Ein Rücktritt wäre jetzt angemessen. 30.4.2026
Gerichtsurteil gegen Wolfram Weimer Berliner Buchhandlung keineswegs extremistisch Die „Schwankende Weltkugel“ gewinnt gegen Weimer vor Gericht. Der Kulturstaatsminister darf die Buchhandlung nicht als extremistisch bezeichnen. 30.4.2026
LGBTQIA+ in Russland Ein weiterer Schlag mit der Extremismus-Keule Ein St. Petersburger Gericht stuft das LGBT-Netzwerk als extremistisch ein. Die Organisation gibt nicht auf und will gegen das Urteil juristisch vorgehen. Von Vera Bessonova 28.4.2026
Entscheidung von Verwaltungsgericht Jüdische Stimme ist nicht mehr extremistisch Der Verein „Jüdische Stimme“ stellt das Existenzrecht Israels relativ offen in Frage. Extremistisch ist er damit dennoch nicht, urteilte nun ein Gericht. Von Christian Rath 27.4.2026
Klage gegen Verfassungsschutzbericht „Jüdische Stimme“ will nicht extremistisch sein Eine jüdische Organisation wird vom Geheimdienst in die Nähe palästinensischen Terrors gerückt. Jetzt muss das Verwaltungsgericht Berlin entscheiden. Von Christian Rath 20.4.2026
Repression in Russland Russisches Gericht stuft Memorial als extremistisch ein Die Organisation Memorial wahrt das Andenken an die Opfer politischer Verfolgung. Doch Putins Führung macht aus kritischer Erinnerung eine Straftat. 9.4.2026
Urteil zu Linksextremistin 15 Schläge, 6 Tritte, kein Mordversuch Im September verurteilte das OLG München Hanna S. wegen Angriffen auf Rechtsextreme in Budapest. Jetzt erklärt es, warum kein Tötungsvorsatz vorlag. Von Christian Rath 7.4.2026
Förderung demokratischer Werte „Ein Gesetz allein reicht nicht“ Ein Demokratiefördergesetz für Berlin würde die aktive Zivilgesellschaft stärken, sagt Edwin Greve vom Migrationsrat. Aber es brauche auch mehr Geld. Interview von Susanne Memarnia 24.2.2026
Extremismus-Diskussion Farbe ist nicht gleich Farbe Kommentar von Amanda Böhm Und Gewalt ist nicht gleich Gewalt, wenn es um Farbanschläge gegen Privathäuser geht. Das finden jedenfalls SPD, CDU und FDP in Bremen. 29.1.2026
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