Sachsen

Queere Demonstrationen in Sachsen 2024

Mehr Demos, mehr Teilnehmende und viel mehr Angriffe

Die Straftaten rund um Demonstrationen zum Christopher Street Day haben sich vervielfacht. Die Täter sind großteils rechte Gegendemonstrant*innen

Von Juri Wasenmüller

22.11.2024

Abgeordnete heben im Plenarsaal des Sächsischen Landtags die Hände zur Abstimmung

BSW stimmt in Sachsen für AfD-Antrag

Es wächst zusammen, was zusammengehört

Die AfD bringt in den sächsischen Landtag einen Antrag zur Stationierung von US-Waffen ein – und der BSW stimmt mit. Es ist nicht das erste Mal.

Von Michael Bartsch

19.11.2024

Ein Teilnehmer einer Kundgebung schwenkt eine Fahne der rechtsextremen Kleinpartei «Freie Sachsen»

BSW und „Freie Sachsen“

Görlitzer Querfront gemeinsam für Putin

Im sächsischen Görlitz hat ein BSW-Abgeordneter mit den „Freien Sachsen“ für „Frieden“ protestiert. Die Wagenknecht-Partei blinkt weiter nach rechts.

Von Gareth Joswig

19.11.2024

Zwei Männer sprechen zu Vertreter:innen der Presse

Koalitionssuche in Sachsen

CDU und SPD planen Minderheitsregierung

CDU und SPD in Sachsen wollen eine Minderheitsregierung bilden. Ein Konsultationsmechanismus vor Gesetzesvorhaben soll Mehrheiten organisieren.

Von Michael Bartsch

15.11.2024

Ex-Senator finanziert Rechtsextreme

Peter Kurth gab 100.000€ für Projekt von Terrorverdächtigen

Die terrorverdächtigen „Sächsischen Separatisten“ wollten in Grimma einen Szenetreff aufbauen. Der Finanzier: Peter Kurth, einst Berliner CDU-Senator.

Von Konrad Litschko

12.11.2024

Petra Köpping, Sozialministerin von Sachsen, Henning Homann, Co-Vorsitzender der SPD in Sachsen, Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident von Sachsen, und Christian Hartmann (CDU), Fraktionsvorsitzender im Sächsischen Landtag, sitzen während einer Pressekonferenz im Sächsischen Landtag auf dem Podium

Optionen für eine Minderheitsregierung

Sachsen sieht schwarz-rot

Kommentar von Michael Bartsch

Die sächsische CDU will nun mit der SPD über eine Minderheitsregierung sprechen. Das lenkt den Blick plötzlich auch auf Bündnisgrüne und Linke.

11.11.2024

Ministerpräsident Kretschmer bei einem TV-Duell mit dem sächsischen AfD-Chef Jörg Urban

Sondierungen in Sachsen gescheitert

Was wollte Kretschmer von der AfD?

Am Dienstag traf Sachsens Ministerpräsident Kretschmer sich mit AfD-Chef Jörg Urban. Nun sind die Sondierungen mit BSW und SPD gescheitert.

Von Gareth Joswig

6.11.2024

Festnahmen von Neonazis in Sachsen

„Sächsische Separatisten“ mit Verbindungen zur AfD

Seit 2020 sollen sich Rechtsextreme in Sachsen auf einen Umsturz vorbereitet haben, darunter auch AfD-Leute. Nun wurden sie festgenommen. Es fielen Schüsse.

Von Konrad Litschko, Jean-Philipp Baeck, Anne Fromm und Johannes Grunert

5.11.2024

Wagenknechts Koalitionsspiele

Tritt Brandenburg jetzt aus der Nato aus?

In Brandenburg sind die SPD und das BSW auf dem Weg zu Koalitionsgesprächen. In Sachsen und Thüringen holpert es hingegen kräftig.

28.10.2024

Die Wahrheit

Regelrechter Fleischrausch

Eine Gemeinde in Sachsen verbietet nicht nur Gendern und Wokeness, auch vegane Ernährung in der Öffentlichkeit ist untersagt.

Von Volker Surmann

28.10.2024

Mario Voigt steht vor Kameras und spricht in Mikrofone

BSW in Sachsen und Thüringen

Wagenknecht grätscht Landesverbänden rein

BSW-Chefin Wagenknecht mischt sich in die Regierungsgespräche im Osten ein. Koalitionen gibt es wohl nur, wenn sich ihre Landesverbände emanzipieren.

Von Michael Bartsch

21.10.2024

Michael Kretschmer (CDU, l), Ministerpräsident von Sachsen, und Conrad Clemens (CDU), Staatsminister für Bundesangelegenheiten und Medien und Chef der Staatskanzlei kommen vor Beginn der konstituierenden Sitzung des Sächsischen Landtages in den Plenarsaal

Neues Parlament in Sachsen

Dierks wird Landtagspräsident

Bei der ersten Sitzung des sächsischen Landtags zeigt sich: CDU, BSW und SPD stimmen nicht gemeinsam. Ein AfD-Eklat wie in Thüringen bleibt aber aus.

Von David Muschenich

1.10.2024

Innenansicht der Klosterkirche St. Heinrich des ehemaligen Dominikanerklosters

Nach Absage von Landratsamt Pirna

Kirchenasyl für Ausstellung

Das Landratsamt im sächsischen Pirna wollte die Ausstellung zum Leben Geflüchteter nicht zeigen. Jetzt hat sie einen neuen Ort.

Von Marie Sophie Hübner

24.9.2024

Sören Pellmann steht mit Polizisten zusammen.

Linken-Politiker zieht vor BGH

Klage gegen rechte Trittbrettfahrer

Der Linken-Abgeordnete Sören Pellmann verlangt von Rechtsextremisten Schadensersatz. Jetzt zieht er mit seiner Forderung vor den Bundesgerichtshof.

Von Christian Rath

23.9.2024

Drei Männer stehen bis zum Kopf im Wasser und halten sich an einer Wäscheleine fest

Katastrophenschutz

Hochwasser kennt keine Grenzen

Bayern, Sachsen und Brandenburg blieben diesmal von einer Flutkatastrophe verschont. Wie gut ist Deutschland für kommende Hochwasser gerüstet?

Von Hannah Clement

20.9.2024

Richtungspfeile mit den Aufschriften ?Landratsamt?, ?Amtsgericht? und ?Parkhaus? stehen an der Einfahrt zu den Behörden

Ausstellung über Geflüchtete

Landratsamt baut Ausstellung ab

Das Landratsamt Pirna cancelt eine Ausstellung über das Leben von 35 Geflüchteten. Sie habe „Unmut“ unter Bürgern und im Landratsamt hervorgerufen.

Von Marie Sophie Hübner

19.9.2024

Menschen schleppen blaue und weisse Sansäcke und bauen damit eine Mauer

Hochwasser in Europa

Kampf gegen die Fluten

Das Hochwasser in Mitteleuropa bringt Tausende Menschen in große Not. Jetzt bedrohen die Wassermassen auch Regionen in Deutschland.

17.9.2024

Das große Karl-Marx-Monument in Chemnitz

Staatenlos in Deutschland

Laut Kommission kein Härtefall

Die Zukunft von Robert A. ist weiter ungewiss. Am Freitag hat die sächsische Härtefallkommission entschieden, sich nicht für ihn auszusprechen.

Von David Muschenich

14.9.2024

Ein Mann spiegelt sich in einer Fensterscheibe.

Staatenlos in Deutschland

Aus der Heimat abgeschoben

Seit 30 Jahren lebt Robert A. in Sachsen. Die Ausländerbehörde bestimmt sein Leben. Nun könnte er einen Aufenthaltstitel bekommen – oder abgeschoben werden.

Von David Muschenich

12.9.2024