Österreichs Sozialdemokraten sind in der Krise, inhaltlich zu unklar und in der Präsentation ÖVP-Chef Kurz unterlegen, sagt Politologe Anton Pelinka.
..., mehr Kompetenz für das Europäische Parlament und die europäische Kommission oder nicht. Da... wurde, ist eine Leerformel. Die Europäische Union hat nicht die Kompetenz... nicht: Die SPÖ ist im europäischen Vergleich noch immer eine der...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Künftig sitzen europaweit 18 Grüne mehr im EU-Parlament. Doch um ihre Klimaziele durchzusetzen brauchen sie Verbündete. Wer kommt in Frage?
... European Environmental Bureau, eine Dachorganisation europäischer Umweltverbände in Brüssel, gibt ihr... auszuhandeln. Der muss aber vom Parlament gewählt werden. Manfred Weber, Frans... Parteien Von der Straße ins Parlament Künftig sitzen europaweit 18 Grüne...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Die Rechten werden laut erster Prognose mit gut zehn Prozent ins EU-Parlament einziehen. Das ist nur halb so viel wie angekündigt.
... elf AfD-Abgeordnete ins Europäische Parlament einziehen – in das Parlament, das sie laut... die AfD medienwirksam mit anderen europäischen Rechten wie der italienischen Lega... gut zehn Prozent ins EU-Parlament einziehen. Das ist nur halb...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Die Grünen liegen Hochrechnungen zufolge bei über 20 Prozent der WählerInnenstimmen. Ein Grund: Klimaschutz ist ein Top-Thema.
... auf der Agenda: Klimaschutz Die europäischen Spitzenkandidat*innen Ska Keller und...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Die Sozialdemokraten landen deutlich unter 20 Prozent. Wer ist schuld? Den Frust könnte Andrea Nahles zu spüren bekommen.
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Fast ein Viertel der schweizerischen Wohnbevölkerung hat den Pass eines EU-Landes. Manchen wird das Wählen nicht leicht gemacht.
.... Sie sind von Entscheiden des Europäischen Parlamentes direkt betroffen. Rund 345.000... Juncker 13 weitere Mitglieder der Europäischen Volkspartei angehören, acht Sozialdemokraten/Sozialisten...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Zum ersten Mal kandidiert Ökolinx bei einer überregionalen Wahl. Jutta Ditfurth will die drohende Mehrheit nationalistischer und rechtsextremer Parteien im Europaparlament aufmischen
... und Abschottung. Die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank habe zwar den Zusammenbruch...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Im rumänischen Sibiu planen EU-Staatschefs die Politik der nächsten fünf Jahre. Europäische AktivistInnen sind angereist, um das Klimathema zu stärken.
... mehr als 200 Bürgermeister*innen europäischer Städte – unter anderem London, Athen... Autos vorbei: auch die der europäischen Staats- und Regierungschef*innen. Es... Politik der nächsten fünf Jahre. Europäische AktivistInnen sind angereist, um das...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Anfangs interessierten Politiker sich nicht für die Schülerproteste. Kurz vor der Europawahl will plötzlich jeder mit Greta befreundet sein.
... Bossen der großen amerikanischen und europäischen Energiekonzerne. Einziges Ziel der Kungelrunde... durfte Greta Thunberg im EU-Parlament sprechen – das wurde ihr anfangs... Schulzeit zu demonstrieren. Das EU-Parlament sei kein „Verhinderer“, sagte Liese...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Mit Kooperationen und Lobbyarbeit: Die konservative Organisation CitizenGo versucht den rechten Diskurs in Europa zu stärken.
... und Salvini, einer Leitfigur der europäischen neuen Rechten: „Zusammen für ein... eine rechtspopulistische Fraktion im EU-Parlament gegründet werden soll – eine „nationalistische... zum ersten Mal ins spanische Parlament einzog. Vox fordert unter dem...
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Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Jedes Jahr subventionieren Bund und Länder die Zerstörung der Natur mit 22 Milliarden Euro. Das zeigt ein Gutachten des Bundesamts.
... der Maßnahmen für das verpflichtende europäische Netzwerk Natura 2000 bräuchte Deutschland... damit zum ersten Mal den Parlamenten und Regierungen eine Rechnung über...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Wie soll der Staat auf Beamte reagieren, die in der AfD sind? Innenminister Horst Seehofer ließ das prüfen.
.... „Und wenn nötig, auch den Europäischen Gerichtshof anrufen.“ In der AfD...
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Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Was bedeutet ein „harter“ Brexit für die Wirtschaft? Manche Firmen horten englische Waren, andere fürchten Bürokratie. In der Politik erwägt man gerade wieder Aufschub
... finde, es mangelt uns an europäischem Stolz. Wie es beim Brexit... ein Grund, warum das britische Parlament dem Abkommen nicht zugestimmt hat... Gegen europäische Kleingeisterei Was bedeutet ein „harter“ ...
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Ressort: Schwerpunkt
May will Aufschub bis zum 30. Juni, Tusk eventuell bis nächstes Jahr
... unter anderem die Wahl zum Europäischen Parlament vom 23. bis 26. Mai...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
In Verona treffen sich Hardliner, die klassische Elternmodelle vehement verteidigen. Stargäste sind Italiens Innenminister Salvini und Punk-Prinzessin Gloria von Thurn und Taxis
... der Europawahl auch Mitglieder des Europäischen Parlaments als RednerInnen nach Verona geladen... Fidesz-Regierung 2017 als erste europäische Regierung enge gemeinsame Sache mit...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
In Verona findet das weltweit größte Treffen radikaler Abtreibungsgegner statt. Gegen den World Congress of Families formiert sich Protest.
... Familie“. Sogar der Präsident des Europäischen Parlaments, Antonio Tajani, der sich in... Monate vor den Wahlen zum Europäischen Parlament: „The Wind of Change: Europa... Aufwind“, sagt Neil Datta vom Europäischen Parlamentarischen Forum für Bevölkerung und...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Am 29. März verlässt Großbritannien die EU doch noch nicht. Egal: Feiern, trauern, streiten, singen, abtanzen – das geht auch so. Außer bei Pub-Landlady Louise
...: der letzte Tag in der Europäischen Union und dann in der...-Elizabeth-Kongresszentrum direkt gegenüber vom Parlament, koordiniert durch die Denkfabrik „UK... in London vor dem britischen Parlament. Brexit-König Nigel Farage, Labour...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Brexit-Chaos für Feinschmecker: Das Parlament lehnt die eigenen Vorschläge ab. Theresa May bietet ihren Rücktritt an. Wer blickt noch durch?
... Änderungen“ zum dritten Mal ins Parlament eingebracht werden dürfe. Parlamentsministerin Andrea... Jeremy Corbyn jeden Mittwoch im Parlament behauptet, er allein sei mehrheitsfähig...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Ein Kneipenvideo mit Hintergrundmusik? Das und vieles mehr könnte künftig dem Uploadfilter zum Opfer fallen, befürchten KritikerInnen.
... ist nun eine Sitzung des Europäischen Rats am 9. April, bei...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Das EU-Parlament debattiert noch einmal hitzig über die neue Richtlinie zum Urheberrecht – und stimmt dann mit großer Mehrheit dafür.
... Demonstranten versammeln sich vor dem Europäischen Parlament zu einem Protest über die... noch einmal Änderungsanträge eingebracht, das Parlament votierte aber mit knapper Mehrheit...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
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