... und Straßburg, dem Hauptsitz des Europäischen Parlaments. Die Fahrt nach Paris beginnt...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Die Berliner Polizei nutzte eine KI-basierte Software zur Gesichtserkennung in sechs Ermittlungsverfahren. Das war möglicherweise rechtswidrig.
... überwachten öffentlichen Plätzen aufhalten. Die Europäische Union hat ihrer Anwendung mit....“ Der Senat müsse gegenüber dem Parlament transparent machen, dass er auch...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Auch der NDR hält an den jährlichen Sommerinterviews fest und lädt nun Hamburgs AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann ein. Protest ist angekündigt.
... die Remigrationsflotte“ vorzulegen, um die „europäische Völkerfamilie, das deutsche Volk“ zu... die anderen demokratischen und im Parlament sitzenden Parteien ist: Zwar sind... grundsätzlich aus allen in den Parlamenten vertretenen Parteien ein. Und so...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Macrons Entscheidung, das Parlament aufzulösen, ging auf: zunächst kein Rechtsruck in Frankreich. Hohen Lebensmittelpreisen begegnen taz-LeserInnen mit Tauschgeschäften
..., das im Vergleich zu vielen europäischen Nachbarn sehr niedrige Lebensmittelpreise hat... erwidern Faschismusgefahr Macrons Entscheidung, das Parlament aufzulösen, ging auf: zunächst kein...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Die Ampel befindet sich in den Nachwehen der Europawahl: Neuwahlen oder vielleicht doch ein neuer Kanzler? Wie erklärt sich der Verlust gerade junger Wähler bei den Grünen?
... auch nach seinem Wahldebakel im Europäischen Parlament den Stuhl im Kanzleramt nicht... gerade verlorenen Wahl zum EU-Parlament. Insofern sollten sich alle SPD...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
War die „Brandmauer“ zwischen konservativem Lager und Neuen Rechten schon immer nur ein Ablenkungsmanöver? Geraldine Rauch hat als TU-Präsidentin einmal zu viel gelikt
... fortsetzen werden. Margot Völger, Berlin Europäisches Parlament „Brandmauer in Trümmern“, wochentaz vom... unsere demokratischen Standards in der Europäischen Union zugunsten von Autokraten wie...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Bei der Bezirkswahl verlierend die Grünen Platz eins an den Koalitionspartner SPD, die selbst aber kaum zulegt. Gewinner sind BSW und Volt.
... Prozent gekommen ist die pro-europäische Partei Volt in allen fünf... Spitzenkandidatin Nela Riehl ins Brüsseler Parlament geschafft . Die Linke zeigt sich...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Der AfD-Stand auf dem Wochenmarkt versaute mir den Appetit. Ich beschloss, etwas zu unternehmen und kegelte die AfD aus dem Europäischen Parlament.
...?“ „Um die AfD aus dem Europäischen Parlament zu werfen. Jeder muss Opfer... du? Kommen die wieder ins Europäische Parlament?“ „Das kriege ich sofort heraus... kegelte die AfD aus dem Europäischen Parlament. Am Samstagmorgen gehe ich mit...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Wofür kämpft Anthony Lee, Bauernprotest-Sprecher und Kandidat der Freien Wähler bei der Europawahl? Er fischt jedenfalls in extrem rechten Gefilden.
...“ behauptete er 2023, dass die europäische Politik Berufsverbote für Landwirte und... in Wiefelstede. Will ins EU-Parlament: Anthony Lee, Sprecher der Protestbewegung...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... auf. Mit Blick auf die Europäische Union fordert Krah den Dexit... Wen die AfD ins EU-Parlament schickt Am 12. April richtet...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Schleswig-Holsteins Sozialministerin Aminata Touré ist doppelt in Bedrängnis: Wegen der Entlassung ihrer Staatssekretärin und dem Bruch des Kirchenasyls.
... kam, ist es wegen des europäischem Rechts – Dublin-Verordnung – kompliziert. Angesichts... Ministerin aktenrelevant ist und dem Parlament zur Verfügung stehen muss. Alles... zuständig? Und hat nicht das Parlament das Recht, zu entscheiden, welche...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Interview
... Kandidat der AfD für das Europäische Parlament, Michael Schumann. Er forderte, dass... „Rückführung“ sei nötig, um die „europäische Völkerfamilie, das deutsche Volk“ zu...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Haben Sie Angst vor 2024? Unnötig! Das neue Jahr wird die AfD, die Klimakrise und fast alle Kriege beendet haben. Dank Norddeutschlands Engagement.
...-Rechte für den amerikanischen beziehungsweise europäischen Markt gesichert. Ihre Rückforderungen belaufen... übel Lust, den Gesetzentwurf im Parlament zur Abstimmung zu bringen“ verrät...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... das EU-Parlament über eine heftige Verschärfung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Die Hamburger AfD-Führung hat die Abgeordnete Olga Petersen wegen eines prorussischen Interviews abgemahnt. Zu unrecht, entschied das Schiedsgericht.
... allein der AfD-Delegation im Europäischen Parlament und der AfD-Fraktion im...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Gendersternchen als übergeordnetes Symbol, nicht als Platzhalter verstehen. Verknüpfung zwischen Atomkraft und Energieversorgern stand schon in 1980ern im Fokus des Protests
... Deutschland, der auf Augenhöhe mit europäischen Spitzenklubs mithalten kann, ohne Milliarden... den gewählten Vertreter:innen in Parlament und Regierung nicht ignoriert werden...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Die AfD-Spitze will den EU-Abgeordneten Fest ausschließen
... der AfD-Delegation im EU-Parlament, Nicolaus Fest, droht ein Parteiausschlussverfahren...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Der Hamburger Senat will angeblich „klimaneutrale“ Fernwärme aus Holz erzeugen. Umweltorganisationen protestieren gegen die Pläne.
... will, sowie die Abgeordneten des Europäischen Parlaments, die am 13. September über... allerhöchste Zeit, dass das EU-Parlament diese enorme Fehleinschätzung korrigiert“, sagt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... davor geschützt. Wirklich keiner. Das Europäische Parlament hat die EU-Mitgliedsstaaten dazu..., essenziell, an der Vorgabe des Europäischen Parlaments mit konkreten Maßnahmen zu arbeiten...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Beim Berliner Behindertenparlament bringen sich Betroffene aktiv in die Politik ein. Am 7. Mai ist die digitale Auftaktveranstaltung.
... Am 5. Mai findet der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen... Auftaktveranstaltung als auch zum eigentlichen Parlament seien politische Vertreter_innen eingeladen. Bendzuck...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
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