Die Messerattacke in einem Regionalzug nahe Brokstedt sorgt für Entsetzen. Das Motiv bleibt unklar. Ähnliche Taten aber gab es zuvor schon.
... und Gewaltaffinität, werden zu ihnen Prüffälle angelegt. Zusammen mit Gesundheitsbehörden, Schulen..., auch eine politische Debatte. Die AfD forderte umgehend ein Ende der...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Das Verwaltungsgericht verhandelt ab Dienstag die Einstufung der AfD als rechtsextremen Verdachtsfall. Die Partei inszeniert sich derweil als Opfer.
.... Seit der Einstufung der AfD als Prüffall hatte er sich allerdings als... bürgerliches Gesicht der AfD inszeniert und... diese 2019 zunächst als rechtsextremen Prüffall eingestuft . Seitdem sammelt und analysiert...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Das Verwaltungsgericht Köln will im März über die AfD als rechtsextremen Verdachtsfall entscheiden. Die Partei liefert erneut Stoff.
... BfV hatte die AfD bereits 2019 als rechtsextremen Prüffall eingestuf t. Im... einen gesonderten Entscheidungstermin einzuberufen. Die AfD befeuert die Einstufung Kommt es... den Schritt berichteten, reichte die AfD Eilanträge dagegen ein. Das Verwaltungsgericht...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der Innenausschuss wird wohl ohne AfD-Vorsitz auskommen müssen: Die anderen Fraktionen wollen den AfD-Kandidaten nicht wählen.
... Begründung für die Einstufung als Prüffall herhalten musste. Laut einer von... Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten, bei der AfD-Kandidat*innen mittlerweile reihenweise durchgefallen...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Mit einer Klage bremst die AfD den Verfassungsschutz aus. Ihre Einstufung als rechtsextremer Verdachtsfall könnte zur Hängepartie werden.
... 2019 ist die Partei als Prüffall beim Bundesamt eingestuft. Nach zweijähriger... Äußerung des einen oder anderen AfD-Politikers allerdings bezweifeln kann. Unterschrieben...Einstufung des Verfassungsschutzes Entscheidung zur AfD verzögert sich Mit einer Klage ...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der Verfassungsschutz könnte die AfD als rechtsextremen Verdachtsfall einstufen. Verbände richten klare Appelle an die Beamten in der Partei.
... das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD als Prüffall eingestuft . Den rechtsextremen „Flügel... die AfD vor Gericht soll unbedingt vermieden werden. Bereits 2019 als Prüffall...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Im Landtag in Sachsen-Anhalt verurteilt Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) eine rechtsextreme Gruppierung von Reservisten.
... Mitglied des inzwischen als Verfassungsschutz-Prüffall geführten Vereins Uniter Schlagzeilen gemacht... Michael S. war Mitarbeiter der AfD-Fraktion. Man könne nicht hinnehmen... Erben wandte sich an die AfD-Fraktion: „Sie wissen und wussten...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Der Verfassungsschutz begründet die Einstufung mit einer Radikalisierung der Höcke-Truppe. Diese zählt nun mehr Anhänger als die NPD.
... 2019 hatte das Bundesamt die AfD zum „Prüffall“ erklärt . Der „Flügel“ wiederum... der AfD. Klar aber wird: Die Gesamtpartei bleibt vorerst weiter ein „Prüffall...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Junge Alternative und „der Flügel“ sollen nicht mehr beobachtet werden dürfen. So will es die AfD, also geht sie vor Gericht.
... erlaubt. Die Gesamtpartei gilt als Prüffall. Die Entscheidung begründete Verfassungsschutzpräsident Thomas... für einzelne, wechselnde, nirgendwo definierte AfD-Mitglieder von unbekannter Anzahl und...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die AfD Thüringen wollte verhindern, dass sie öffentlich als „Prüffall“ eingestuft wird. Das Thüringer Verfassungsgericht wies die Klage ab.
Einstufung der AfD als Prüffall AfD scheitert mit Klage Die AfD Thüringen wollte verhindern, dass... Landesamts für Verfassungsschutz, die dortige AfD zum „Prüffall“. Ab jetzt würden systematisch...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Thomas Haldenwang, Chef des Verfassungsschutzes, hatte die AfD öffentlich als „Prüffall“ bezeichnet. Dagegen reicht die Partei jetzt Beschwerde ein.
... des Verfassungsschutzes, hatte die AfD öffentlich als „Prüffall“ bezeichnet. Dagegen reicht die... das Bundesamt die AfD nicht mehr öffentlich als „Prüffall“ bezeichnen darf, weil...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Das Kölner Verwaltungsgericht entscheidet: Der Verfassungsschutz darf die AfD nicht einen „Prüffall“ nennen. Das ist ein Erfolg für die Partei.
...: Der Verfassungsschutz darf die AfD nicht einen „Prüffall“ nennen. Das ist ein... Verfassungsschutz (BfV) darf die AfD nicht öffentlich als „Prüffall“ bezeichnen. Das entschied... , dass seine Behörde die AfD als Gesamtpartei als „Prüffall“ eingestuft hat, die...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
In einem internen Schreiben warnt der AfD-Sprecher in NRW vor dem „Flügel“ von Björn Höcke
... Verfassungsschutz Mitte Januar die AfD zu einen „Prüffall“ und den „Flügel“ zum... mit seiner „Erfurter Resolution“ die AfD vor einem moderaten Kurs warnte... Schreiben an die nordrhein-westfälischen AfD-Bezirkssprecher warnt der Landeschef nicht...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Die AfD verklagt den Verfassungsschutz, weil dieser die rechtspopulistische Partei zum „Prüffall“ erklärt. Dort gibt man sich gelassen.
... Amt. Deshalb die Verkündung des Prüffalls. AfD ernennt einen Obmann Für die... Gutachten. Die Ernennung der AfD zum Prüffall aber ist tatsächlich strittig. Dieser... Behörde verboten werden, die AfD weiter als „Prüffall“ zu bezeichnen. „Diskreditierung“ und...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Für den Thüringer Verfassungsschutz ist die Partei ein „Prüffall“. Nun klagt die AfD gegen Behördenchef Stephan Kramer und Innenminister Georg Maier.
... Landtagswahl 2019 nominiert. Der Thüringer AfD-„Prüffall“ ist indes kein Einzelfall mehr... die Partei ein „Prüffall“. Nun klagt die AfD gegen Behördenchef Stephan Kramer... Kramer öffentlich: Die AfD Thüringen ist ab sofort ein „Prüffall“ des Geheimdienstes...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der Verfassungsschutz nimmt den Landesverband der Partei unter Björn Höcke nun doch offiziell ins Visier
... der Verfassungsschutz die AfD am Donnerstag in Erfurt als Prüffall ein. Dies... werden erstmals Teilorganisationen der AfD beobachtet. Der thüringische AfD-Landessprecher Stefan Möller...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
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