AfD-Verbot Leichtfertiges Abmoderieren

Ja, es gibt gute Gründe gegen ein AfD-Verbot. Aber angesichts der realen Gefahr für die Demokratie sollte man die Pro-Argumente ernst nehmen.

11.10.2024

AfD-Verbot? Wütend abwiegeln

Kommt ein AfD-Verbotsantrag? Die Partei reagiert empört und betont gelassen zugleich. Juristisch hätte sie beim Verbotsantrag aber erhebliche Probleme.

9.10.2024

Diskussion in Bundestagsfraktionen Ringen um den AfD-Verbotsantrag

Eine Gruppe um CDU-Mann Marco Wanderwitz will im Bundestag ein AfD-Verbot beantragen. Doch der Widerstand in den Fraktionen wächst.

8.10.2024

Pro und Contra zum AfD-Parteiverbot Soll man die AfD verbieten?

Seit ihren Erfolgen bei den Landtagswahlen im Osten werden wieder Forderungen nach einem Parteiverbot der AfD laut. Wäre das eine gute Idee?

5.10.2024

AfD-Verbotsverfahren Es ist höchste Zeit

Die AfD hat längst eine kritische Größe erreicht und sitzt in Machtpositionen. Der Antrag auf ein Parteiverbot kommt eher zu spät als zu früh.

30.9.2024

Verbotsverfahren gegen die AfD Ein Antrag im Bundestag steht bevor

Seit Monaten bereiten Abgeordnete einen Antrag für ein AfD-Verbot vor. Nun könnte dieser bald ins Parlament eingebracht werden.

30.9.2024

Debatte um AfD-Verbot Die Demokratiefeinde aufhalten

Ein neues Bündnis aus Organisationen der Zivilgesellschaft fordert ein AfD-Verbot. Dafür sollen Mitstreiter im Bundestag gefunden werden.

17.6.2024