Demos gegen Merz und AfD Bewegung auf der Straße Nach Merz’ Tabubruch weitet sich eine bundesweite Protestwelle aus. Auch dem Antrag auf Prüfung eines AfD-Verbots könnte das neuen Schwung verleihen. Von Gareth Joswig 30.1.2025
Protest gegen Podiumsteilnahme AfD spaltet Hamburger Anwaltverein Zu einer Podiumsdiskussion haben Anwalt- und Richterverein den AfD-Politiker Wolf eingeladen. Rechtsanwält:innen treten deshalb aus dem HAV aus. Von Franka Ferlemann 30.1.2025
Nach dem Fall der Brandmauer Wut und Verzweiflung vor dem Konrad-Adenauer-Haus Unmittelbar, nachdem die Brandmauer im Bundestag fällt, wurde am Mittwoch vor der CDU-Parteizentrale protestiert. Die Menschen waren fassungslos. Von Johanna Weinz 30.1.2025
Liberale in der Union Wo bleibt der Widerspruch? Kommentar von Sabine am Orde Unionskanzlerkandidat Merz wirft gerade viele Positionen der CDU über Bord. Wo bleiben die Liberalen der Partei? 28.1.2025
Hitlers Aufstieg im Game vermeiden Olaf Scholz, spielen Sie eigentlich „Social Democracy“? Kolumne Zockerzecke von Alexandra Hilpert Im Videospiel „Social Democracy“ muss man als SPD versuchen, gemeinsam mit den anderen Parteien die Wahl Hitlers zu vermeiden. Daraus können wir lernen. 27.1.2025
Proteste gegen Rechtsextremismus Etwa 100.000 Menschen für Vielfalt auf der Straße In vielen Städten machen sich Menschen gegen Hass und Spaltung stark: Köln, Berlin, Halle. Auch Aschaffenburg setzt sich für Solidarität ein. Von Lalon Sander, Sean-Elias Ansa, Gareth Joswig und Nicolai Kary 25.1.2025
Bundestag debattiert AfD-Verbot Neuer Schwung für Verbotsantrag Der Bundestag debattiert nächste Woche über das AfD-Verbot. Weil die Partei zuletzt hemmungslos radikal auftrat, bekommt der Antrag mehr Zustimmung. Von Gareth Joswig 20.1.2025
Abstoßender Wahlkampf der Rechten Flugticket-Aktion sorgt für neue Forderungen nach AfD-Verbot Wie einst die NPD versendet nun auch die AfD Flyer, die „Abschiebetickets“ imitieren. Befürworter*innen eines Parteiverbots sehen sich bestärkt. Von Frederik Eikmanns 14.1.2025
+++ AfD-Parteitag in Riesa +++ 15.000 blockieren AfD, Polizei schlägt Abgeordneten Tausende haben den AfD-Parteitag blockiert, er startete verspätet. Die Polizei setzte Gewalt ein. Alice Weidel wurde zur Kanzlerkandidatin gewählt. Von Gareth Joswig, David Muschenich, Lotte Laloire, Franziska Schindler, Timm Kühn, Lilly Schröder, Johanna Weinz, Selma Hornbacher-Schönleber, Nicolai Kary, Katharina Federl, Annika Reiß, Sean-Elias Ansa und Enno Schöningh 11.1.2025
Rechtsextreme auf freiem Fuß 555 Neonazis mit offenen Haftbefehlen gesucht 730 offene Haftbefehle: Die Zahl der gesuchten Nazis ist seit Jahren auf hohem Niveau. Rechtsextreme Straftaten erreichten 2024 neuen Höchststand. Von Gareth Joswig 6.1.2025
Musks AfD-Wahlempfehlung in der „Welt“ Rocky Horror Springer Show Steinmeier warnte kürzlich vor externer Einflussnahme, während Elon Musk und Axel Springer mit einer AfD-Wahlempfehlung zeigen, wie einfach das ist. Von Steffen Grimberg 1.1.2025
Stärkung des Bundesverfassungsgerichts Der AfD ein Riegelchen vorgeschoben Kommentar von Gareth Joswig Der Bundestag hat das Bundesverfassungsgericht gegen Angriffe von rechts gestärkt. Das war höchste Zeit, doch es reicht nicht. 19.12.2024
Debatte über ein AfD-Verbot Wir wissen genug Gastkommentar von Andreas Fischer-Lescano Der neue Antrag einiger Grüner für ein AfD-Verbot fordert ein Gutachten. Doch das ist nicht nötig, vergeudet Zeit und birgt eine Gefahr. 12.12.2024
AfD plant neue Jugendorganisation Keine Mäßigung in Sicht Kommentar von Gareth Joswig Die Trennung von der Jungen Alternative ist eine Farce. Die AfD will damit lediglich ein Parteiverbot verhindern. 3.12.2024
Initiativen unterstützen Verbotskampagne „Der Antrag liegt auf dem Tisch“ 50 zivilgesellschaftliche Organisationen schließen sich der Forderung nach einem AfD-Verbot an: Man dürfe nicht warten, bis es zu spät sei. Von Nicolai Kary 2.12.2024
Verfassungsrechtler für AfD-Verbot „Den Staat vor Unterminierung schützen“ Ein AfD-Verbotsverfahren könnte Erfolg haben, schreiben Verfassungsrechtler:innen an den Bundestag. Die Partei dürfe keine Macht bekommen. Interview von Christian Jakob 29.11.2024
Stellungnahme im Bundestag vorgelegt Rechtsexperten stützen AfD-Verbotsantrag In Kürze soll im Bundestag der AfD-Verbotsantrag diskutiert werden. Nun bekommen die Unterstützer*innen juristischen Rückenwind. Von Konrad Litschko 27.11.2024
Haldenwang über Wechsel in die Politik „Ich habe mir nichts vorzuwerfen“ Thomas Haldenwang leitete das Bundesamt für Verfassungsschutz, nun kandidiert er für die CDU für den Bundestag. Darin sieht er kein Problem. Interview von Konrad Litschko 17.11.2024
AfD-Verbotsantrag im Bundestag Wahlkampfgeschenk für die AfD Kommentar von Sabine am Orde Mit dem Verbotsantrag voreilig vor den Bundestag zu ziehen, ist kontraproduktiv. Um die Erfolgsaussichten zu steigern, ist jetzt Geduld gefragt. 13.11.2024
113 Erstunterzeichnende Abgeordnete reichen AfD-Verbotsantrag im Bundestag ein Bis zur Neuwahl bleibt nicht viel Zeit, am Mittwoch aber hat eine Gruppe Abgeordneter im Bundestag Ernst gemacht: Sie haben ihren AfD-Verbotsantrag eingereicht. Von Konrad Litschko 13.11.2024
