Wohnungen dürfen vergesellschaftet werden. Das bestätigte jetzt die Expert:innenkommission, die darüber nach dem Volksentscheid in Berlin beraten hat.
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Mit Ampeln, die anzeigen, wie viel Zeit bis zur Rotphase bleibt, will der Senat den Verkehr verbessern. Solches Runterzählen eignet sich auch gut für andere Politikfelder.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Kommentar
Noch im Juni wird die Expertenkommission ihren Abschlussbericht vorstellen. Verweigert sich der Senat weiter, könnte ein neues Volksbegehren folgen.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Der Künstler Jakob Wirth bespielt noch bis zum Wochenende verschiedene Parkplätze in Berlin: „Parasite Parking“ will sich die Stadt von unten aneignen
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Bericht
Am Himmelfahrtstag laden Initiativen aufs Tempelhofer Feld. Der Maientag findet unter dem Motto „Viel Rummel um Feld und Vergesellschaftung“ statt.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Giffey und Wegner wollen die Vergesellschaftung endgültig verschleppen. Ein Gastbeitrag von Linken-Politiker:innen Niklas Schenker und Elif Eralp.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Gastkommentar
Mehr als 18.000 Unterschriften hat die Volksinitiative „Hamburg enteignet“ gesammelt. Doch ist das Vorhaben sinnvoll?
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Quelle: taz Nord
Ressort: Kultur
Typ: Interview
CDU und SPD missachten in ihrem Koalitionsvertrag die Ergebnisse direkter Demokratie. Abgeräumt werden drei Volksentscheide und ein -begehren.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Kommentar
Die Immobilienkonzerne sind in der Krise, die Aktien im Keller. Es ist die Chance für den Staat, Einfluss zu erlangen oder Wohnungen zurückzukaufen.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Kommentar
CDU und SPD haben sich zwar auf ein „Vergesellschaftungsrahmengesetz“ verständigt. Der Volksentscheid könnte so dennoch sabotiert werden.
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Typ: Kommentar
Die linken Kreisverbände machen Druck: Eine Neuauflage von Rot-Grün-Rot könne es nur geben, wenn ein Enteignungsgesetz verbindlich kommt.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Tobias Schulze von der Linkspartei hält eine fortgesetzte Koalition gar nicht für unmoralisch. Ein Enteignungsgesetz ist für ihn unausweichlich.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Interview
Eine Beteiligungsfirma der Deutsche Wohnen will einen Agrarbetrieb in Brandenburg kaufen. Es wäre das erste Investment dieser Art.
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Berlin-Bashing ist langweilig, aber Giffeys Wohlfühlrhetorik hilft der Stadt auch nicht weiter. Ein Gastbeitrag von einem Biografen Berlins.
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Essay
Deutsche Wohnen stellt nicht genügend Wohnungen für Wohnungslose zur Verfügung. Das zeigt eine Anfrage der Linksfraktion in Berlin.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Scholz unterstützt das Nein der SPD-Spitzenkandidatin Giffey zu Enteignungen. Das lässt die SPD im Wahlkampf in doppelter Hinsicht schlecht dastehen.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Kommentar
Olaf Scholz (SPD) springt der Regierenden Giffey (SPD) im Wahlkampf beim Enteignen-Thema zur Seite. Grüne sehen kein schnelles Gesetz für Enteignung.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die Initiative DW enteignen! lädt zur Podiumsdiskussion: Die SPD will dem erfolgreichen Entscheid „Respekt zollen“, die Grünen wollen ihn umsetzen.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Bericht
Wem gehört Berlin? Das will auch die Enteignungskommission wissen. Bislang fehlende Daten will ihr die Linke durch eine Gesetzesänderung zugänglich machen.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Franziska Giffey argumentiert mit ihrem Gewissen gegen eine Umsetzung von DW Enteignen. Den Wahlkampf stachelt die Regierende damit nur an.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
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