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Koalitionsvertrag in Bremen

Senator für Pflege gesucht

Gewerkschaften, Arbeitnehmerkammer und Verbände in Bremen sind enttäuscht darüber, dass beim Thema „Pflege“ an den Ressorts nicht gerüttelt wird.
Von Simone Schnase

7.7.2019

Zwei Frauen und ein Mann halten ein Schriftstück in der Hand und lächeln in die Kamera

Rot-grün-rote Koalition in Bremen

Bürgermeister geht, R2G kommt

In Bremen haben sich SPD, Grüne und Linke auf die erste westdeutsche R2G-Landeskoalition geeinigt. Der bisherige Bürgermeister Sieling geht jedoch.
Von Jan Zier

1.7.2019

Ein CSD-Teilnehmer hält ein Schild mit der Aufschrift

Stonewall-Jubiläum in Brandenburg

„Liebe, Respekt und Sichtbarkeit“

Zwei Monate vor den Brandenburg-Wahlen findet der erste CSD in Falkensee statt, auch als Parade gegen Rechts. Ilona Bubeck hat ihn mitorganisiert.
Interview von Stefan Hunglinger

27.6.2019

Mitglieder des Bündnisses

Vor der Landtagswahl in Sachsen

#Unteilbar plant Großdemo

In den kommenden Wochen will „Unteilbar“ in Sachsen ein Zeichen für Solidarität setzen. In Leipzig und Dresden sind Demonstrationen geplant.

25.6.2019

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Programm für Regierungsbeteiligung

Sachsen-AfD droht schon mal

Die sächsische AfD gibt bekannt, was sie im Fall eines Wahlsiegs ändern würde. Initiativen für Demokratie und Flüchtlinge bekämen Probleme.
Von Michael Bartsch

25.6.2019

Koalitionsverhandlungen in Bremen

Sieben Forderungen fürs Klima

Einen Forderungskatalog zum Klima- und Umweltschutz haben Bremer Verbände und Initiativen für die nächsten Koalitionsverhandlungen aufgestellt.
Von Lukas Scharfenberger

20.6.2019

Ein Plakat mit dem Artikel 3 der UN-Kinderrechtskonvention.

Koalitionsverhandlungen in Bremen

’N büschn Kinderrechte

Das Kinderhilfswerk hat Grüne, SPD und Linke aufgefordert, die Rechte von Minderjährigen zu stärken. In den Wahlprogrammen steht wenig Konkretes.
Von Eiken Bruhn

19.6.2019

Octavian Ursu

Kommentar OB-Wahl in Görlitz

Noch nichts gewonnen

Kommentar von Michael Bartsch
Die Görlitzer haben bei der Oberbürgermeister-Stichwahl das kleinere Übel gewählt und die AfD gestoppt. Für die Landtagswahl heißt das noch nichts.

17.6.2019

Rote Blumen zwischen grünem Gras

Rot-Grün-Rot in Bremen

Kein Selbstläufer

Wie gut werden die Koalitionsverhandlungen zwischen Rot-Grün-Rot in Bremen laufen? Fünf mögliche Konfliktlinien.
Von Jan Zier

11.6.2019

Ostdeutsche über Landtagswahlen

Was hilft denn nun gegen rechts?

Rassismus, prügelnde Feuerwehrmänner und die Frage, ob Bautzner Senf der Demokratie hilft. Fünf Ostdeutsche diskutieren am Küchentisch.
Interview von Sabine am Orde und Daniel Schulz

11.6.2019

Maike Schäfer auf dem Landesmitgliederversammlung der Grünen

Rot-rot-grüne Koalitionsverhandlungen

Das Herz schlägt in der Mitte

Jamaika hat in Bremen keine Chance – Grüne und Linke stimmen mit großer Mehrheit für Koalitionsverhandlungen mit dem Wahlverlierer SPD.
Von Jan Zier und Klaus Wolschner

7.6.2019

Sascha Karolin Aulepp, Carsten Sieling (beide SPD) und Maike Schafer (Grüne)

Kommentar Bremen verhandelt Koalition

Gefährliche Lust am Gemetzel

Kommentar von Benno Schirrmeister
Die Fixierung auf Posten macht aus den SPDlerInnen brandgefährliche PartnerInnen. Konstruktive Politik lässt das kaum zu.

7.6.2019

Vor der Bremer SPD-Zentrale steht Maike Schaefer mit einem Blumenstrauß

Bremer Bürgerschaftswahl 2019

Grüne wählen Rot

Nach zehn Tagen multilateraler Sondierungen plädiert Bremens Grünen-Vorstand für Koalitionsverhandlungen mit SPD und Die Linke.
Von Benno Schirrmeister

5.6.2019

Der Mund von Maike Schäfer auf einem Wahlplakat. Ein Teil ist abgerissen und scheinbar mit Bleistift nachgemalt worden

Sondierungsgespräche in Bremen

Nur wer lieb ist, koaliert

Nach der Bürgerschaftswahl in Bremen starten die Sondierungsgespräche. Rein rechnerisch sind zwei Dreierbündnisse möglich.
Von Benno Schirrmeister

31.5.2019

Politiker der Grünen und der SPD werden vor der Zentrale der Grünen Bremen interviewt.

Regierungsbildung in Bremen

Die Keks-Connection

Nach der Bürgerschaftswahl in Bremen haben die Grünen die Spitzenkandidaten von CDU und SPD zu ersten Sondierungsgesprächen getroffen.
Von Benno Schirrmeister

31.5.2019

Carsten Sieling hat die Augen geschlossen und greift sich mit der linken Hand an sein Ohr. Er hat einen angespannten Gesichtsausdruck. Die Stirn liegt in Falten.

Bremer Bürgerschaftswahlen

SPD am Ende des Triumphzuges

Nach ersten Prognosen liegt die SPD bei den Bremer Bürgerschaftswahlen bei 24,5 Prozent. Eine Schmach für die Partei, die hier seit 73 Jahren regiert.
Von Benno Schirrmeister

26.5.2019

Wahlen in Brandenburg

Wohin des Weges?

Für die Parteien in Brandenburg werden die Kommunalwahlen Ende Mai zum Stimmungstest vor der Landtagswahl. Rot-Rot hat wohl keine Mehrheit mehr.
Von Marco Zschieck

12.5.2019

Tobias Burdukats sitzt auf einer Halfpipe, ein junger Mann fährt dort mit seinem Skateboard

Organisator von „Dorf der Jugend“

Jung, links, unerwünscht

Mit einem Projekt kämpft er in Sachsen gegen rechts. Behörden kritisieren Tobias Burdukats politische Haltung – und verweigern mehr Geld.
Von Helke Ellersiek

12.4.2019

SPD-Politiker und Politikerinnen geben in Erfurt eine Pressekonferenz. Sie stehen vor einer roten Wand und sprechen in Mikros

Ostkonvent der SPD in Erfurt

Moral und Milliarden für den Osten

Bei ihrem Ostkonvent inszeniert sich die SPD weiter als Kümmererpartei Ost. Mit den Landtagswahlen im Herbst habe das natürlich nichts zu tun.
Von Michael Bartsch

6.4.2019

Annegret Kramp-Karrenbauer steht Angela Merkel gegenüber und spricht mit ihr

Kommentar Kanzlerinwechsel

Alle Wege führen zu AKK

Kommentar von Lukas Wallraff
Vorerst kann nur die SPD Kramp-Karrenbauers Kanzlerinschaft verhindern. Doch nach der Legislaturperiode wird es schwer.

13.3.2019