Kommentar zur politischen Lage in Polen Auf dem Weg zum Rechts-Staat Kommentar von Barbara Oertel Im Rekordtempo fahren Jarosław Kaczyński und seine PiS Gewaltenteilung und Pressefreiheit herunter. Doch noch ist Polen nicht verloren 17.12.2015
Streit um polnisches Verfassungsgericht Präsident Duda ignoriert das Urteil Die konservativen Machthaber in Polen bleiben im Streit um die Ernennung von Verfassungsrichtern hart. Kritiker befürchten eine Aushöhlung der Rechte der Judikative. 16.12.2015
Demos gegen die polnische Regierung Gegen „Schleifung der Demokratie“ In Polen haben Zehntausende gegen die konservative Regierung protestiert. Auslöser war die kurzzeitige Benennung von fünf regierungsnahen Richtern. 13.12.2015
Verfassungsgericht in Polen Die Richter und ihre Henker Die Regierung blockiert einen Versuch des Verfassungsgerichts, drei Richter im Amt zu halten. Sie will fünf von ihr ernannte Richter durchsetzen. 11.12.2015
Gewaltenteilung in Polen Streit um Verfassungshüter eskaliert Das Oberste Gericht rügt ein neues Gesetz zur Ernennung von Richtern. Es verstoße teilweise gegen die Verfassung. Das ficht Präsident Duda nicht an. Von Gabriele Lesser 10.12.2015
Polnische Verfassungsrichter Postenbesetzung teils rechtswidrig Kaum waren fünf neue Richter vereidigt, kassierte das Verfassungsgericht diesen Schritt. Das Hickhack um die Einflussnahme der Regierung in Polen geht weiter. 10.12.2015
Rechtsruck in Polen Demokratie in Gefahr Kaum ist die polnische Regierung im Amt, versucht sie schon, Medien und Justiz auf Linie zu bringen. Die meisten Polen interessiert das kaum. Von Gabriele Lesser 6.12.2015
Polens Kulturminister vs Elfriede Jelinek Vom Professor zum Skandalminister Ein „Pornostück“ wollte Piotr Glinski verhindern und forderte die Absetzung des Dramas „Das Mädchen und der Tod“ der Literaturnobelpreisträgerin. Von Gabriele Lesser 29.11.2015
Polen nach dem Machtwechsel Null Solidarität in der Flüchtlingsfrage Die rechts-nationale Ministerpräsidentin Szydlo stellt das Programm der neuen Regierung vor. Es sieht auch Investitionen ins Sozialsystem vor. Von Gabriele Lesser 18.11.2015
Regierung in Polen Sehr „qualifiziertes“ Personal Die künftige Ministerpräsidentin Beata Szydlo stellt ihre Mannschaft vor. Einige Kabinettsmitglieder in spe sind jedoch ziemlich umstritten. Von Gabriele Lesser 10.11.2015
