taz.de

Fehlstart von Schwarz-Rot in Berlin

Die SPD braucht einen Neuanfang

Kommentar von Uwe Rada

Die Berliner SPD ist tief gespalten. Um nicht auseinanderzufallen, braucht es eine Führung, die nicht weiter polarisiert. Doch die ist nicht in Sicht.

28.4.2023

Wahl von Kai Wegner in Berlin

Demütigung statt Triumph

Kommentar von Bert Schulz

Kai Wegner fällt in Berlin in zwei Wahlgängen durch. Jetzt wird es für den neuen Regierenden Bürgermeister noch schwieriger, die vielen Probleme der Stadt anzugehen.

27.4.2023

Wegner gewählt im dritten Wahlgang

Kai besser zurück in die Kiste

Kai Wegner ist gewählt. Bereits vor dem dritten Wahlgang ging die Angst vor der AfD um. Am Ende blieb offen, ob er seine Wahl Rechtsextremen verdankt.

Von Erik Peter und Gareth Joswig

27.4.2023

Kai Wegner allein auf der Regierungsbank

Wahl von Kai Wegner in Berlin

Der AfD-Makel bleibt

Kai Wegner ist erst im dritten Wahlgang zum Regierenden Bürgermeister gewählt worden. Die AfD sagt: nur dank ihrer Unterstützung. Kann das stimmen?

Von Bert Schulz

27.4.2023

Schwarz-rote Regierung in Berlin

Giffeys langer Schatten

Kommentar von Bert Schulz

Eine tief gespaltene Berliner SPD verhilft der CDU zur Macht. Die Sozialdemokraten und die Stadt werden das teuer bezahlen müssen.

25.4.2023

Franziska Giffey sieht aus den Augenwinkeln zu Kai Wegner

Schwarz-rote Koalition

Berlins SPD sieht schwarz

Die Hauptstadt wird ab Donnerstag schwarz-rot regiert. Doch die knappe Zustimmung der SPD dürfte die Noch-Regierende Bürgermeisterin Giffey schwächen.

Von Anna Lehmann, Gareth Joswig und Bert Schulz

24.4.2023

Eine dunkelhaarige Frau lächelt, hinter ihr eine blaue Wand

Schwarz-rote Koalition in Berlin

Senat mit vielen Überraschungen

Sieben von zehn Senator*innen im neuen Berliner Senat sind Frauen. Darunter die Vizepräsidentin des Verfassungsschutzes und eine Baulobbyistin.

Von Sabine am Orde, Konrad Litschko und Gareth Joswig

24.4.2023

Berlins SPD nach dem Mitgliederentscheid

„Abgrenzbar bleiben von der CDU“

Nach der knappen Mehrheit für Schwarz-Rot fordert Juso-Chefin Sinem Taşan-Funke eine „inhaltliche und personelle Erneuerung“ der Berliner SPD.

Interview von Bert Schulz

24.4.2023

Entscheid über Schwarz-Rot in Berlin

SPD billigt Koalition mit CDU

Erfolg für Franziska Giffey: Mit knapper Mehrheit stimmen die SPD-Mitglieder in Berlin dem mit der CDU ausgehandelten Koalitionsvertrag zu.

23.4.2023

Franziska Giffey steht an einem Mikrophon

Entscheid über Schwarz-Rot in Berlin

Was hält die SPD aus?

Kommentar von Bert Schulz

Am Sonntag wird bekannt, ob es in Berlin zu Schwarz-Rot kommt. Auch bei einem „Ja“ der SPD-Basis werden tiefe Wunden in der Partei bleiben.

22.4.2023

Das Bild zeigt unter einem Schirm die SPD-Vizelandesvorsitzende Cansel Kiziltepe.

SPD-Mitgliedervotum zu Koalitionsvertrag

Was wäre, wenn …?

Bis Freitag 23.59 Uhr können 18.556 Berliner SPDler darüber entscheiden, ob es zu Schwarz-Rot kommt. Die taz skizziert, was bei einem „Nein“ passiert.

Von Stefan Alberti

19.4.2023

Mitgliederentscheid der Berliner SPD

Wir sagen Nein!

In der SPD stößt die Koalition mit der CDU auf Widerstand. Acht Sozialdemokrat*innen erklären, warum sie gegen Schwarz-Rot stimmen.

Von Erik Peter und Bert Schulz

18.4.2023

Ein Mensch im Froschkostüm und andere Tierfiguren. Am 15.4.2023 demonstrieren Aktivisten der Umweltschutz-Gruppe Extinction Rebellion mit einem Tanz-Flashmob im Berliner Hauptbahnhof auf das weltweite Artensterben aufmerksam

Die Wochenvorschau für Berlin

Erst die Orden, dann ein Countdown

Zwei Berliner bekommen das Bundesverdienstkreuz. Die Stadt soll lahm gelegt werden. Und die SPD-Basis stimmt über die Koalition mit der CDU ab.

Von Andreas Hergeth

17.4.2023

SPD-Mitglieder zum Koalitionsvertrag

Sozialdemokratische Schwengelpumpen

Auf sechs Foren streitet die Berliner SPD über den Koalitionsvertrag mit der CDU. Bei Mobilität und Klimaschutz geht es besonders kontrovers zu.

Von Uwe Rada

15.4.2023

Mitgliederentscheid der Berliner SPD

Eine Partei geht sich an den Kragen

Ja oder Nein zur Koalition mit der CDU? Der SPD-Landesvorstand verordnet der Partei Ruhe und erntet einen öffentlichen Streit in den sozialen Medien.

Von Uwe Rada

10.4.2023

Ticketautomaten der BVG auf einem U-Bahnsteig

CDU-SPD-Koalitionsvertrag in Berlin

Ein Ticket Richtung Abstellgleis

Kommentar von Bert Schulz

Die künftige Koalition will das 29-Euro-Ticket verlängern – es ist fraglich, ob das klappt. Der SPD droht die erste Schlappe noch vor dem Start.

8.4.2023

Koalitionsvertrag in Berlin

An die Regierung geböllert

Kommentar von Bert Schulz

Silvester hallt nach: In der Sicherheitspolitik setzt sich die CDU auf ganzer Linie durch. Die SPD bekommt relativ viele Regierungsposten.

3.4.2023

Franziska Giffey (l,SPD) und Kai Wegner (CDU) vor Mikrofonen

Regierung in Berlin

Koalitionsvertrag steht

Für die Bildung der neuen Landesregierung in Berlin haben CDU und SPD ihren Koalitionsvertrag ausgehandelt. Noch kann der neue Senat aber nicht starten.

3.4.2023