Saleh und die Vergesellschaftung Politischer Instinkt ohne Wirkung Kommentar von Erik Peter Der SPD-Fraktionschef sieht das Scheitern der Mietenpolitik des Senats ein. Sein Vorstoß für das Rahmengesetz hilft aber nur ihm, nicht den Mietern. 7.8.2024
Raed Saleh und die Vergesellschaftung Plötzlich Kommunist SPD-Fraktionschef Saleh fordert vom Senat mehr Tempo beim Rahmengesetz zur Vergesellschaftung. Die Reaktionen auf den Vorstoß fallen sarkastisch aus. Von Rainer Rutz und Erik Peter 7.8.2024
Debatte um kostenloses Schulmittagessen Sollen sie etwa Stullen essen? Berlin gibt derzeit über 180 Millionen für das Mittagessen an Grundschulen aus. Ein Betrag, der angesichts der Haushaltslage Begehrlichkeiten weckt. Von Rainer Rutz 6.8.2024
Neue Doppelspitze der Berliner SPD Ins Ziel geschleppt Die Hauptstadt-SPD wählt die Parteirechten Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini mit magerer Zustimmung zu ihren neuen Landesvorsitzenden. Von Rainer Rutz 26.5.2024
SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus Saleh-Kritiker organisieren sich Innerhalb der SPD gründet sich eine neue, linke Strömung. Der Schritt sei die logische Konsequenz aus dem Handeln des wiedergewählten Fraktionschefs. Von Rainer Rutz 23.5.2024
Berliner SPD-Fraktionschef Salehs letzte Bastion Lange galt Raed Saleh als mächtigster Mann der SPD Berlin. Den Landesvorsitz ist er zwar los, an der Fraktionsspitze kann er sich aber behaupten. Von Rainer Rutz 21.5.2024
Entscheidung über neue SPD-Doppelspitze Neukölln übernimmt komplett Bei der SPD-Mitgliederbefragung über ihren künftigen Landesvorsitz setzen sich Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini vom rechten Parteiflügel durch. Von Rainer Rutz 18.5.2024
Prognostizierte Steuereinnahmen Knallhart verkalkuliert Nach der lange erwarteten Steuerschätzung ist klar: Berlin muss in diesem Jahr wohl mit 174 Millionen Euro weniger Einnahmen auskommen als eingeplant. 17.5.2024
Milliardeneinsparungen im Landeshaushalt „Nur scheinbar Geld im Überfluss“ Finanzsenator Stefan Evers (CDU) drängt nach immer weiter gestiegenen Ausgaben im Landeshaushalt auf einen Mentalitätswechsel. Interview von Stefan Alberti 16.5.2024
SPD-Entscheidung über neue Landesspitze Mehr Engagement, Genossen! Kommentar von Stefan Alberti Beim SPD-Mitgliederentscheid setzt sich das Duo Hikel/Böcker-Giannini fast im ersten Wahlgang durch. Bei einem Parteitag hätte das anders ausgesehen. 27.4.2024
Machtkampf in der SPD Berlin Nadelstiche gegen den Verlierer Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini gehen fest davon aus, SPD-Chef:innen zu werden. Die Politik von Noch-Parteichef Saleh halten sie für überholt. Von Rainer Rutz 22.4.2024
Berlins scheidender SPD-Chef Saleh Der Steuermann hat sich verzockt Kommentar von Rainer Rutz Raed Saleh ist im Kampf um seine Zukunft als SPD-Landeschef brachial gescheitert. Gut möglich, dass nun ungemütliche Zeiten auf die Partei zukommen. 21.4.2024
Machtkampf in der Berliner SPD Saleh verliert Parteivorsitz Bei der Mitgliederbefragung zur künftigen Doppelspitze der Hauptstadt-SPD muss der bisherige Parteichef eine krachende Niederlage hinnehmen. Von Rainer Rutz 20.4.2024
Triell um Berlins SPD-Vorsitz Heimspiel bei den Jusos Der Parteinachwuchs feiert das Duo Bertels/Niroomand. Die verteidigen die bisherige Kostenlos-für-alle-Politik ihres Mitbewerbers Raed Saleh. Von Stefan Alberti 7.4.2024
SPD-Streit um Gebührenfreiheit Die Sache mit der Waffel SPD-Landeschef Raed Saleh und Co-Kandidatin Luise Lehmann verteidigen im Kampf um den Parteivorsitz die Gebührenfreiheit im Kita- und Schulbereich. Von Rainer Rutz 4.4.2024
Mitgliederbefragung zum Parteivorsitz Ab geht die SPD-Post 8.300 Stimmzettel sind nun auf dem Weg. Der Rest will online über Berlins künftige SPD-Doppelspitze entscheiden. Abstimmschluss ist am 19. April. Von Stefan Alberti 2.4.2024
SPD-Vorstandstriell Ein bisschen Stochern im Nebel Kommentar von Stefan Alberti Will die CDU Martin Hikel im SPD-Vorsitzrennen mit einer Bezirkstour einen Vorteil verschaffen? Das ist eine steile These – mehr aber auch nicht. 23.3.2024
Dreikampf um den SPD-Landesvorsitz „Wir wollen einen Neustart“ Die Parteilinken Jana Bertels und Kian Niroomand wollen SPD-Vorsitzende werden. Statt von oben wollen sie die zerstrittene Partei von unten einen. Interview von Uwe Rada und Rainer Rutz 17.3.2024
Dreikampf um die SPD-Spitze Schaulaufen für den Parteivorsitz Die SPD Berlin verharrt im Dauerkrisenmodus. Beim ersten Triell um die künftige Doppelspitze beschäftigen sich die Kandidaten mit Grabenkämpfen. Von Rainer Rutz 13.3.2024
Vorstands-Triell bei der SPD Berlin Da schaut auch die CDU genau hin Kommentar von Stefan Alberti Berlins Sozialdemokraten können per Urwahl über ihre künftige Landesspitze entscheiden. Das betrifft auch den Koalitionspartner. 7.3.2024
