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Das Bild zeigt SPD-Fraktionschef Raed Saleh

Berliner SPD-Fraktionschef

Salehs letzte Bastion

Lange galt Raed Saleh als mächtigster Mann der SPD Berlin. Den Landesvorsitz ist er zwar los, an der Fraktionsspitze kann er sich aber behaupten.

Von Rainer Rutz

21.5.2024

Das Bild zeigt die ziemlich sicher künftigen SPD-Chef:innen Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini

Entscheidung über neue SPD-Doppelspitze

Neukölln übernimmt komplett

Bei der SPD-Mitgliederbefragung über ihren künftigen Landesvorsitz setzen sich Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini vom rechten Parteiflügel durch.

Von Rainer Rutz

18.5.2024

Das Bild zeigt Finanzsenator Stefan Evers (CDU)

Prognostizierte Steuereinnahmen

Knallhart verkalkuliert

Nach der lange erwarteten Steuerschätzung ist klar: Berlin muss in diesem Jahr wohl mit 174 Millionen Euro weniger Einnahmen auskommen als eingeplant.

17.5.2024

Das Bild zeigt Berlins Finanzsenator Stefan Evers (CDU)

Milliardeneinsparungen im Landeshaushalt

„Nur scheinbar Geld im Überfluss“

Finanzsenator Stefan Evers (CDU) drängt nach immer weiter gestiegenen Ausgaben im Landeshaushalt auf einen Mentalitätswechsel.

Interview von Stefan Alberti

16.5.2024

Das Foto zeigt einen Stimmzettelumschlag bei der SPD-Mitgliederbefragung zum künftigen Landesvorsitz

SPD-Entscheidung über neue Landesspitze

Mehr Engagement, Genossen!

Kommentar von Stefan Alberti

Beim SPD-Mitgliederentscheid setzt sich das Duo Hikel/Böcker-Giannini fast im ersten Wahlgang durch. Bei einem Parteitag hätte das anders ausgesehen.

27.4.2024

Das Bild zeigt Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel

Machtkampf in der SPD Berlin

Nadelstiche gegen den Verlierer

Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini gehen fest davon aus, SPD-Chef:innen zu werden. Die Politik von Noch-Parteichef Saleh halten sie für überholt.

Von Rainer Rutz

22.4.2024

Das Bild zeigt Raed Saleh im Abgeordnetenhaus

Berlins scheidender SPD-Chef Saleh

Der Steuermann hat sich verzockt

Kommentar von Rainer Rutz

Raed Saleh ist im Kampf um seine Zukunft als SPD-Landeschef brachial gescheitert. Gut möglich, dass nun ungemütliche Zeiten auf die Partei zukommen.

21.4.2024

Das Bild zeigt SPD-Noch-Landeschef Raed Saleh

Machtkampf in der Berliner SPD

Saleh verliert Parteivorsitz

Bei der Mitgliederbefragung zur künftigen Doppelspitze der Hauptstadt-SPD muss der bisherige Parteichef eine krachende Niederlage hinnehmen.

Von Rainer Rutz

20.4.2024

Das Foto zeigt die drei Bewerberduo für den SPD-Landesvorsitz

Triell um Berlins SPD-Vorsitz

Heimspiel bei den Jusos

Der Parteinachwuchs feiert das Duo Bertels/Niroomand. Die verteidigen die bisherige Kostenlos-für-alle-Politik ihres Mitbewerbers Raed Saleh.

Von Stefan Alberti

7.4.2024

Das Bild zeigt Luise Lehmann und Raed Saleh

SPD-Streit um Gebührenfreiheit

Die Sache mit der Waffel

SPD-Landeschef Raed Saleh und Co-Kandidatin Luise Lehmann verteidigen im Kampf um den Parteivorsitz die Gebührenfreiheit im Kita- und Schulbereich.

Von Rainer Rutz

4.4.2024

Das Foto zeigt die drei Duos, die sich um die Doppelspitze der Berliner SPD bewerben.

Mitgliederbefragung zum Parteivorsitz

Ab geht die SPD-Post

8.300 Stimmzettel sind nun auf dem Weg. Der Rest will online über Berlins künftige SPD-Doppelspitze entscheiden. Abstimmschluss ist am 19. April.

Von Stefan Alberti

2.4.2024

Das Foto zeigt eine SPD-Veranstaltung mit den Kandidaten-Duos für den Landesparteivorsitz.

SPD-Vorstandstriell

Ein bisschen Stochern im Nebel

Kommentar von Stefan Alberti

Will die CDU Martin Hikel im SPD-Vorsitzrennen mit einer Bezirkstour einen Vorteil verschaffen? Das ist eine steile These – mehr aber auch nicht.

23.3.2024

Ein Mann und eine Frau lächeln in die Kamera, im Hintergrund ist der Berliner Fernsehturm zu sehen

Dreikampf um den SPD-Landesvorsitz

„Wir wollen einen Neustart“

Die Parteilinken Jana Bertels und Kian Niroomand wollen SPD-Vorsitzende werden. Statt von oben wollen sie die zerstrittene Partei von unten einen.

Interview von Uwe Rada und Rainer Rutz

17.3.2024

Dreikampf um die SPD-Spitze

Schaulaufen für den Parteivorsitz

Die SPD Berlin verharrt im Dauerkrisenmodus. Beim ersten Triell um die künftige Doppelspitze beschäftigen sich die Kandidaten mit Grabenkämpfen.

Von Rainer Rutz

13.3.2024

Das Foto zeigt Raed Saleh (SPD) und Kai Wegner (CDU)

Vorstands-Triell bei der SPD Berlin

Da schaut auch die CDU genau hin

Kommentar von Stefan Alberti

Berlins Sozialdemokraten können per Urwahl über ihre künftige Landesspitze entscheiden. Das betrifft auch den Koalitionspartner.

7.3.2024

Das Bild zeigt Raed Saleh und Luise Lehmann

Dreikampf um Berliner SPD-Spitze

SPD entdeckt die Basisdemokratie

Erstmals sollen Berliner SPD-Mitglieder direkt über ihre künftige Doppelspitze entscheiden. Drei Duos stehen zur Wahl, der Ausgang ist komplett offen.

Von Rainer Rutz

27.2.2024