Kommission zum Kohleausstieg Klimaexpertin dringend gesucht Das Kabinett verschiebt die Einsetzung der Kohle-Kommission erneut. Union und SPD streiten weiter um den Auftrag. Von Malte Kreutzfeldt 22.5.2018
Kommission will Sammelklagen EU bald mit Verbraucherschutz? Reaktion auf Dieselgate: Die EU will Entschädigungen für geprellte Konsumenten ermöglichen. Allerdings müssen die Mitgliedsstaaten zustimmen. Von Eric Bonse 11.4.2018
EU-Kommission schlägt Steuer vor Mehr Geld von den Internetkonzernen Digitalkonzerne würden zu wenig für den Staat zahlen, argumentiert die Brüsseler Behörde. Liberale Ökonomen warnen vor einer „Europe first“-Politik. Von Hannes Koch 19.3.2018
EU-Umweltbericht Von Klimazielen noch weit entfernt In der EU sind die Luft- und Wasserqualität gestiegen. Aber der aktuelle Bericht der Kommission zeigt: Die meisten Umweltziele werden nicht erreicht. Von Lea Deuber 3.3.2015
Handelsabkommen TTIP Investorenschutz durch die Hintertür Heimlich nickt das Europaparlament eine EU-Verordnung zu Klagen von Investoren ab. Nur Linke und Grüne haben aufgepasst. Genutzt hat das nichts. Von Eric Bonse 17.4.2014
Sexueller Missbrauch Papst bittet um Vergebung Die Kirche sei sich der schlimmen Folgen des Missbrauchs von Kindern durch Priester bewusst, sagte der Papst am Freitag. Er traf sich mit Kinderschützern im Vatikan. 11.4.2014
Keine neue türkische Verfassung „Ich habe genug, es ist aus“ Eine neue Verfassung gehört zu den Versprechen des Ministerpräsidenten Erdogan. Daraus wird erstmal nichts. Die zuständige Kommission ist heillos zerstritten. 21.11.2013
Heime werden geschlossen Haasenburg nicht reformierbar Eine Expertenkommission zieht eine vernichtende Bilanz über die Haasenburg-Heime. Die zuständige SPD-Ministerin kündigt die Schließung an. Von Kaija Kutter und Kai Schlieter 6.11.2013
Aufarbeitung der NS-Zeit Roma wollen Geschichte klären Kommission soll auch die Diskriminierung von Sinti und Roma durch das frühere Justizministerium untersuchen, fordert der Zentralrat der Sinti und Roma. Von Wolf Schmidt 10.6.2013
