Artikel

CDU und Burkaverbot

Heißer als der Doppelpass

Für viele CDUler ist der Schleier ein Symbol für einen repressiven Islam. Und ein willkommenes Thema zur Mobilisierung konservativer Wähler.

Von Ulrich Schulte

17.8.2016

Flüchtlinge in Mecklenburg-Vorpommern

Zurück ins Heim

Flüchtlinge sollen raus aus ihrer Wohnung und wieder in eine Gemeinschaftsunterkunft ziehen. Der Grund: Dort sind bezahlte Plätze frei.

Von Kaija Kutter

5.8.2016

Reaktionen auf NPD-Verbotsverfahren

„Sieg für den Rechtsstaat“

VertreterInnen von CDU und SPD befürworten die Verfahrenseröffnung. Ex-Innenminister Baum fordert, die Verbindungen zwischen NPD und Pegida zu prüfen.

8.12.2015

Rechte kriegen Zugangsrechte

NPD darf Flüchtlinge besuchen

Verfassungsgericht Mecklenburg-Vorpommerns kippt Besuchsverbot in Aufnahmelager. Auch für NPD-Abgeordnete gälten alle parlamentarischen Rechte.

Von Andreas Speit

2.9.2015

Schild der NPD-Fraktion im Schweriner Landtag

Gerichtsentscheid in Meck-Pomm

NPD-Abgeordnete dürfen ins Asylheim

Mecklenburgs Innenminister Caffier legte Abgeordneten der NPD ein Besuchsverbot für die Erstaufnahmestelle auf. Das Landesverfassunsgericht nahm es zurück.

1.9.2015