Artikel

Eine Gruppe läuft mit einem Transparent durch einen herbstlichen Wald Auf dem Transparent Rechte Netzwerke aufdecken No compact

Pro und Kontra

Ist das Compact-Verbot richtig?

Kommentar von Gareth Joswig und Stefan Reinecke

Innenministerin Nancy Faeser hat das rechte Magazin Compact verboten. Ist das richtig? Ein Pro und Contra.

17.7.2024

Compact-Chefredakteur Jürgen Elsässer auf einer Bühne

Rechtsextremes Magazin von Elsässer

Compact wird verboten

Seit Jahren verbreitet das Compact Magazin rechtsextreme Verschwörungsmythen und Russland-Propaganda. Nun wird es verboten.

Von Konrad Litschko, Jean-Philipp Baeck und Gareth Joswig

16.7.2024

Marco Wanderwitz hat die Arme gekreuzt und trägt einen Anzug

Forderung nach Taskforce für AfD-Verbot

„Wir dürfen nicht einfach zuschauen“

Der CDU-Abgeordnete Wanderwitz und die Grünen wollen ein Verbot der rechten Partei forcieren. Eine Taskforce soll notwendiges Material zusammentragen.

Von Konrad Litschko

17.6.2024

Shirt mit Soederaufdruck , Mensch hält Joint in der Hand

Freistaat auf Verbotsdroge

Söder vs. Cannabis

Kommentar von Uli Hannemann

Bei seinem Kreuzzug gegen das Kiffen kennt Markus Söder keine Grenzen. Lässt sich Bayern diese Wiederkehr des preußischen Obrigkeitsstaats gefallen?

18.4.2024

Ein Kurzhaardackel an einer orangenen Leine.

Kritik am Tierschutzgesetz

Droht das Dackelverbot?

Agrarminister Cem Özdemir will mit der Reform des Tierschutzgesetzes Qualzucht verhindern. Hundezüchter fürchten: Ganze Rassen könnten betroffen sein.

Von Jonas Baur

29.3.2024

Diskussion über AfD-Verbotsverfahren

„Es müsste wasserdicht sein“

Ein Verbot der AfD hält Rechtsextremismus-Experte Steffen Kailitz nicht für die beste Lösung. Und warnt vor einem überstürzten Verfahren.

Interview von Gareth Joswig

11.3.2024

Verkehrspolitik in Neukölln

Der Siegeszug der Poller

Kolumne Die Fußgängerin von Alke Wierth

Gute Verkehrspolitik soll die Lebensqualität für Anwohnende verbessern. Reichen dafür Verbote und Absperrungen?

4.3.2024

Polizeiauto bei einer der Durchsuchungen gegen die Hamas und Samidoun in Deutschland.

Nach Verboten von Hamas und Samidoun

Razzien gegen Israelfeinde

Vor drei Wochen verbot Innenministerin Faeser die Hamas und Samidoun in Deutschland. Nun folgen, doch noch, Durchsuchungen in vier Bundesländern.

Von Konrad Litschko

23.11.2023

Ein junger Mann hält einen Schal mit dem Muster der palästinensische Flagge auf einer Demo in Berlin, umringt von Demonstranten die auch Falggen und Schilder hochhalten

Propalästinensische Demos am Wochenende

Freiheit der Andersdenkenden

Kommentar von Christian Rath

Das Demonstrationsrecht ist ein Wert an sich. Auch Parolen, die die Mehrheit unerträglich findet, sind geschützt – gut so.

5.11.2023

Banner eines israelischen Fanklubs im Stadion

Premier League und der Nahostkonflikt

Verbotener Davidstern

Israelische und palästinensische Symbole wurden in Englands Stadien verboten. Ein jüdischer Fanklub muss sich nun selbst verleugnen.

Von Daniel Zylbersztajn-Lewandowski

1.11.2023

Menschen halten auf einer Kundgebung Schilder hoch

Jurist über Hamburger Allgemeinverfügung

„Das Verbot ist zu weit gefasst“

Hamburg hat ein pauschales Verbot für pro-palästinensiche Demonstrationen ausgesprochen. Jurist Michael Wrase hält das für rechtlich problematisch.

Interview von André Zuschlag

30.10.2023

Schüler versammeln sich nach dem Unterricht vor dem Ernst-Abbe-Gymnasium im Berliner Stadtteil Neukölln, eine mit Palästinensertuch um die Schultern

Nahost-Konflikt an Schulen

Das neue Problemtuch

Die Berliner Bildungsverwaltung stellt Schulleitungen frei, wann und wie sie Palästinensertücher verbieten können. Eltern befürchten Diskriminierung.

Von Uta Schleiermacher

16.10.2023

Sorge vor Eskalation in Deutschland

Bangen und Zeichen setzen

Mobilisierungsaufrufe der Hamas für Freitag beunruhigen die jüdische Community und Behörden. Hamas und Samidoun sollen in Deutschland verboten werden.

Von Konrad Litschko

12.10.2023