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Ein Schild

Verkehrspolitik in Neukölln

Der Siegeszug der Poller

Kolumne Die Fußgängerin von Alke Wierth
Gute Verkehrspolitik soll die Lebensqualität für Anwohnende verbessern. Reichen dafür Verbote und Absperrungen?

4.3.2024

Polizeiauto bei einer der Durchsuchungen gegen die Hamas und Samidoun in Deutschland.

Nach Verboten von Hamas und Samidoun

Razzien gegen Israelfeinde

Vor drei Wochen verbot Innenministerin Faeser die Hamas und Samidoun in Deutschland. Nun folgen, doch noch, Durchsuchungen in vier Bundesländern.
Von Konrad Litschko

23.11.2023

Ein junger Mann hält einen Schal mit dem Muster der palästinensische Flagge auf einer Demo in Berlin, umringt von Demonstranten die auch Falggen und Schilder hochhalten

Propalästinensische Demos am Wochenende

Freiheit der Andersdenkenden

Kommentar von Christian Rath
Das Demonstrationsrecht ist ein Wert an sich. Auch Parolen, die die Mehrheit unerträglich findet, sind geschützt – gut so.

5.11.2023

Banner eines israelischen Fanklubs im Stadion

Premier League und der Nahostkonflikt

Verbotener Davidstern

Israelische und palästinensische Symbole wurden in Englands Stadien verboten. Ein jüdischer Fanklub muss sich nun selbst verleugnen.
Von Daniel Zylbersztajn-Lewandowski

1.11.2023

Menschen halten auf einer Kundgebung Schilder hoch

Jurist über Hamburger Allgemeinverfügung

„Das Verbot ist zu weit gefasst“

Hamburg hat ein pauschales Verbot für pro-palästinensiche Demonstrationen ausgesprochen. Jurist Michael Wrase hält das für rechtlich problematisch.
Interview von André Zuschlag

30.10.2023

Schüler versammeln sich nach dem Unterricht vor dem Ernst-Abbe-Gymnasium im Berliner Stadtteil Neukölln, eine mit Palästinensertuch um die Schultern

Nahost-Konflikt an Schulen

Das neue Problem­tuch

Die Berliner Bildungsverwaltung stellt Schulleitungen frei, wann und wie sie Palästinensertücher verbieten können. Eltern befürchten Diskriminierung.
Von Uta Schleiermacher

16.10.2023

Anti-israelische Proteste in München.

Sorge vor Eskalation in Deutschland

Bangen und Zeichen setzen

Mobilisierungsaufrufe der Hamas für Freitag beunruhigen die jüdische Community und Behörden. Hamas und Samidoun sollen in Deutschland verboten werden.
Von Konrad Litschko

12.10.2023

Demonstration von Pro-palästinensische Aktivisten in Duisburg-Hochfeld, sie schwenken palästinensische Flaggen und Flaggen von Samidoun. einer hält ein kleines Plakat:

Terrorunterstützer in Deutschland

Hamas-Freunde verbieten?

In Berlin, München oder Duisburg relativieren propalästinensische Gruppen den Terror gegen Israel. Verbotsforderungen werden lauter.
Von Konrad Litschko

10.10.2023

Waffen und rechtsextremistische Devotionalien liegen auf einem Tisch, darunter Straßenschilder mit

Nach Razzia gegen „Hammerskins“

Ermittlungen gegen Waffenbesitzer

In Mecklenburg-Vorpommern fand die Polizei Mitte September bei einem „Hammerskin“ Waffen. Nun ermittelt sie wegen Verstößen gegen Waffengesetze.

29.9.2023

Nordrhein-Westfalen, Essen: Ein Polizist trägt beim Einsatz einen hydraulischen Türöffner.

Rechtsextreme Artgemeinschaft verboten

Ende des völkischen Treibens

Innenministerin Faeser verbietet die rechtsextreme Artgemeinschaft. Diese veranstalteten germanische Treffen – und hielten Kontakte ins NSU-Umfeld.
Von Konrad Litschko, Andrea Röpke und Andreas Speit

27.9.2023

Eine Staubwolke steigt auf, als ein festgeklebter Aktivist von der Polizei von der Straße losgemacht wird

Festklebe-Aktionen der Letzten Generation

In Braunschweig wird nicht geklebt

Wer sich unangekündigt in Braundschweig aus Protest auf die Straße klebt, muss mit Bußgeld rechnen. Jetzt wird gestritten, ob das rechtens ist.
Von Alina Götz

14.8.2023

Arbeiter montieren Solarpanels an einem Stausee entlang

Klimaschutzgesetz in der Schweiz

Bis 2050 neutral sein

In einer Volksabstimmung stimmen fast 60 Prozent der Eid­ge­nos­s:in­nen für ein Klimaschutzgesetz. Um­welt­schüt­ze­r:in­nen vermissen aber Verbote.
Von Hanna Koban

19.6.2023

Rechtsextremist Höcke bei einer AfD-Kundgebung

Studie zur AfD

Partei darf verboten werden

Die AfD ist verbotsreif, analysiert das Institut für Menschenrechte. Sie widerspricht dem Grundgesetz, Mitglieder gehörten entwaffnet.
Von Gareth Joswig

7.6.2023

Aktivisten verschiedener Umweltvereine führen die Protestaktion «SOS für das Klima» auf dem Flughafengelände vom Flughafen Schiphol durch

Privatjets am BER

Druck gegen Luxus-Dreck

Fast 10.000 Privatjets sind im vergangenen Jahr am BER geflogen – für den Senat kein Problem. Linke und Zivilgesellschaft wollen ein Verbot.
Von Marie Frank

30.5.2023

Eine Frau verschwindet gerade in einem mittelgroßen Flugzeug

Privatjets in Hamburg-Fuhlsbüttel

Petition für ein Verbot

Eine Hamburgerin sammelt Unterschriften für das Verbot von Privatjets. Viel bringen würde das auf lokaler Ebene nicht, sagt die Linke.
Von Niklas Berger

8.5.2023

Eine große Menschenmenge versammelt sich während des Maifeiertags auf dem Platz des Himmlischen Friedens, wo ein Porträt von Sun Yat-sen hängt.

Erster Mai in China

Superschlechtes Tauschgeschäft

Immer mehr Menschen in China haben die gesetzlichen Feiertagsregelungen satt. Denn für einen freien 1. Mai müssen sie extra einen Sonntag arbeiten.
Von Fabian Kretschmer

1.5.2023

Viele E-Roller auf dem Bürgersteig

Nach dem E-Scooter Verbot in Paris

Keine Verbote, aber Regeln

Obergrenzen, eigene Fahrspuren, Helmpflicht: Auch in Deutschland macht man sich Gedanken, wie man mit E-Scooter umgehen soll.
Von Nikola Endlich

11.4.2023

Illustration: Ein Paar sitzt am Frühstückstisch. Er sagt, dass es Leute gibt, die sich darüber streiten, ob Nutella mit oder ohne Butter gegessen werden soll. Sie entgegnet: Das heisst die Nutella.

Die Wahrheit

Wird Nutella mit Butter verboten?

Streichfett unterfütterte Nuss-Nougat-Creme: Ein umstrittener Doppelbrotaufstrich gerät ins Visier grüner Cancel Culture.
Von Mark-Stefan Tietze

4.2.2023

Cannabis-Pflanzen

Hongkong gegen Hanfprodukt

CBD-Verbot tritt in Kraft

Die chinesische Sonderverwaltungszone klassifiziert CBD als gefährliche Droge. Besitz, Handel und Produktion werden ab dem 1. Februar harsch bestraft.

1.2.2023

Ein geborstener Knallkörper

Diskussion über Böller-Verbot

Deutschland hat ’nen Knall

Kommentar von Ariane Lemme und Lukas Wallraff
Nach den Ausschreitungen rund um den Jahreswechsel werden die Rufe nach einem Verkaufsverbot für Böller lauter. Zu Recht? Ein Pro und Contra.

2.1.2023