Wolfram Weimers Genderverbot Weg mit dem Wokismus Kommentar von Simone Schmollack Kulturstaatssekretär Wolfram Weimer will gendergerechte Sprache in seinem Haus verbieten. Damit macht er aus einem Nebenschauplatz einen Kulturkampf. 4.8.2025
Die Wahrheit Das sofortige und endgültige Rucksackverbot Kolumne Die Wahrheit von Jenni Zylka Es müsste im Alltag vielmehr vernünftige Verbote geben, den Anfang machen könnte ein Edikt gegen den Buckel in Pottwalgröße auf dem Rücken. 1.8.2025
Verbot von Lachgas Verbot ist gut, Aufklärung ist besser Kommentar von Klaudia Lagozinski Lachgas darf nicht mehr an Minderjährige verkauft werden. Das ist richtig. Noch besser wäre Aufklärung über Drogen und ihre schädigende Wirkung. 2.7.2025
Diskussion über AfD-Verbot Olaf Lies zeigt sich zurückhaltend Niedersachsens Regierungschef sieht „hohe Hürden“ für ein Verfahren gegen die AfD. Der Landesverfassungsschutzbericht wird am Donnerstag vorgestellt. 18.6.2025
Verhandlung über Compact-Verbot Kann die Innenministerin Medien verbieten? Der Prozess um das Verbot des rechtsextremen Compact-Verlags beginnt mit einer grundsätzlichen Frage: Hebeln Vereinsverbote die Pressefreiheit aus? Von Christian Rath 10.6.2025
Betätigungsverbot der PKK Anachronistische Kriminalisierung Kommentar von Müslüm Örtülü Seit über 30 Jahren darf die kurdische PKK in Deutschland nicht tätig werden. Nach der Selbstauflösung der Partei sollte das Verbot aufgehoben werden. 10.6.2025
Bremen erlässt Handyverbot an Schulen Schneller als alle anderen Ab Montag gilt an Bremer Schulen ein überraschend fix angeordnetes Handyverbot. Es ist das erste bundesweit und aus wissenschaftlicher Sicht sinnvoll. Von Lotta Drügemöller 30.5.2025
Klage auf Wiederzulassung PKK will legal in Deutschland agieren Die kurdische PKK hat angekündigt, die Waffen niederzulegen und sich aufzulösen. Nun geht sie in Deutschland gegen das Betätigungsverbot vor. Von Christian Rath 23.5.2025
Pride-Verbot in Ungarn Wenn Sichtbarkeit strafbar wird Kommentar von Jonathan Gerbig Die Orbán-Regierung verbietet den CSD – auch um Kinder zu „schützen“. Doch eher geht es um Einschüchterung und das Unsichtbarmachen queerer Menschen. 18.3.2025
Ex-Polizeipräsidentin über Prostitution „Es darf nicht mehr cool sein, ins Bordell zu gehen“ Ex-Polizeipräsidentin Elke Bartels plädiert für das Nordische Modell eines Sexkaufverbots. Sie hofft, damit Zwangsprostitution bekämpfen zu können. Interview von Louisa Eck 19.3.2025
§ 218 gilt weiter Die Debatte ist nicht beendet! Kommentar von Dinah Riese Es gab eine Chance, Abtreibungen zu legalisieren. Union und FDP haben das verhindert. Der Bundestag hinkt der Gesellschaft hinterher. Aber der Kampf geht weiter. 11.2.2025
Smartphones im Unterricht Handyverbot an Berlins Schulen gefordert Um Berlins Schüler*innen vor Cybermobbing und Gewalt-Videos zu schützen, wollen drei Bezirksstadträte Smartphones an Schulen generell verbieten. Von Uta Schleiermacher 20.1.2025
Westjordanland Al Jazeera von Palästinensischer Autonomiebehörde verboten Die Palästinensische Autonomiebehörde hat den katarischen Sender Al Jazeera in der Westbank untersagt. Vielen in Israel gilt er als Hamas-Sprachrohr. Von Nicholas Potter 2.1.2025
Verbotskultur auf Social Media Jugendschutz ohne Jugend Kommentar von Johannes Drosdowski Der Trend, junge Menschen von Social Media zu verbannen, ist gefährliche Faulheit, findet unser Autor. Stattdessen müssen digitale Räume sicherer werden. 28.12.2024
Waffenverbot im Hamburger ÖPNV Politisches Placebo mit Nebenwirkungen Kommentar von Robert Matthies Hamburg hat ein dauerhaftes Waffenverbot in Bussen, Bahnen und Haltestellen beschlossen. Es ist ein Akt politischer Scheinaktivität im Wahlkampf. 12.12.2024
Rechtsextreme Präsidentschaftskandidatin Rumäniens kontraproduktives Verbot Kommentar von William Totok Eine Rechtsextreme will Präsidentin des Landes werden. Das Verfassungsgericht hat ihr die Kandidatur verboten. 11.10.2024
Politik gegen Zigaretten und Vapes Verbotsdebatte, bitte hier lang! Kolumne Geraschel von Doris Akrap Die Diskussion über ein Rauchverbot ist wahrscheinlich fast so alt wie Zigaretten selbst. Es braucht neue, mutige Verbotsdebatten: für E-Mails etwa. 5.10.2024
Forderung nach AfD-Verbot „Drehbuch der Verächtlichmachung“ Die Thüringer Landtagskonstituierung endet im Eklat. Der CDU-Mann Wanderwitz und Thüringens SPD-Chef Maier wollen nun ein AfD-Verbot forcieren. Von Konrad Litschko 27.9.2024
Aufhebung des Compact-Verbotes Faesers Zitterpartie Kommentar von Konrad Litschko Die vorläufige Aufhebung des Compact-Verbotes ist eine Schlappe für die Innenministerin. Der Fall wird über das Bild ihrer Amtszeit entscheiden. 16.8.2024
Nach Urteil zu „Compact“ Tadel für Nancy Faeser Nach dem vorläufigen Aussetzen des „Compact“-Verbots greift die FDP die Innenministerin an – Grüne und SPD springen ihr bei. Und das rechte Magazin? Von Konrad Litschko und Marie Sophie Hübner 15.8.2024