Borrells Drohung gegen Israel Hau drauf statt Diplomatie Kommentar von Tanja Tricarico Der EU-Außenbeauftragte will den Dialog mit Israel einfrieren. Ganz falsch: Es geht jetzt darum, Kontakte zu erhalten für eine Friedenslösung. 14.11.2024
+++ Nachrichten im Nahost-Krieg +++ EU-Chefdiplomat will Dialog mit Israel aussetzen Vor dem EU-Außenministertreffen präsentiert Chefdiplomat Borrell einen brisanten Vorschlag. Widerstand kommt umgehend aus Deutschland. 14.11.2024
Raffaele Fitto für neue EU-Kommission Machtpoker um Melonis Mann in Brüssel Die Nominierung Raffale Fittos für die neue EU-Kommission sorgt für Streit. Grüne und Sozialdemokraten wollen ihn nicht als Vizepräsidenten. Von Eric Bonse 13.11.2024
Koalition in der EU-Kommission Showdown im Europaparlament Am letzten Tag der Anhörungen der neuen EU-Kommission droht ein massiver parteipolitischer Streit zwischen Sozialdemokraten und Konservativen. Von Eric Bonse 12.11.2024
Biodiversität Wie weit ist der Meeresschutz in Europa? Die EU will 30 Prozent der Meeresflächen bis 2030 unter Schutz stellen. Wie sieht es mit diesem Vorhaben bis jetzt aus? Von Maximilian Arnhold 11.11.2024
Netzwerkveranstaltung der Pornoindustrie Fetisch-Party ohne die EU Erstmals sollte ein EU-Vertreter offiziell mit der Pornoindustrie sprechen. Seine Absage verstärkt ihr Gefühl mangelnden Respekts seitens der Politik. Von Lilly Schröder 22.10.2024
Linkenparteitag in Halle „Wir brauchen eine Phase der Konsolidierung“ Der scheidende Linken-Vorsitzende Martin Schirdewan will der Partei Zeit zur Reparatur geben – und im Europaparlament gegen den Rechtsruck kämpfen. Interview von Eric Bonse 18.10.2024
Orbán, Kickl, Meloni, Fico und Le Pen Europas rechte Welle Im EU-Parlament haben Konservative und Rechtsaußen jetzt eine Mehrheit. Auch in vielen der Mitgliedsländer bauen sie ihre Macht aus. Von Eric Bonse, Florian Bayer, Michael Braun und Rudolf Balmer 11.10.2024
Die EU nach der Österreich-Wahl Das rechte Lager jubelt Viktor Orbán und Marine Le Pen gratulieren der FPÖ zum „historischen Sieg“. Die Folgen könnten sich bald auch in Brüssel bemerkbar machen. Von Eric Bonse 1.10.2024
Regulierung von Tech-Konzernen NGOs für demokratisches Internet Mehr als 70 NGOs haben ein Manifest verfasst, das eine bessere Regulierung von Big Tech fordert. Es kritisiert die wachsende Macht der Konzerne. Von Anton Dieckhoff 30.9.2024
EU gegen Orbans Migrationspolitik Weniger EU-Geld für Ungarn Ungarns Regierung von Victor Orban weigert sich, eine Strafe wegen Asylrechtsverstößen zu zahlen. Nun behält die EU Gelder aus dem Haushalt ein. 18.9.2024
Von der Leyens Wunsch-EU-Kommission Männlich, konservativ, ambitioniert EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen stellt ihre neue Wunschkommission vor. Doch einige Kandidat:innen sorgen bereits jetzt für Ärger. Von Eric Bonse 17.9.2024
Plan für EU-Kommission steht Von der Leyen stellt neues Team vor Immerhin elf Frauen konnte Kommissionspräsidentin von der Leyen für ihr Team gewinnen. Das Kollegium muss vom Europäischen Parlament bestätigt werden. 17.9.2024
Nach Streit mit von der Leyen Kommissar Breton wirft wütend hin EU-Wettbewerbskommissar Breton tritt überraschend zurück und ist nicht im Team von Ursula von der Leyen. Ihr Verhalten findet er besonders schäbig. Von Eric Bonse 16.9.2024
EU-Ministertreffen in Ungarn Nur ein Drittel reist an Im Juli übernahm Ungarn die EU-Ratspräsidentschaft – und sorgt seitdem für Unmut in der Staatengemeinschaft. Ist ein Boykott die Lösung? 13.9.2024
Streit um neue EU-Kommission Von der Leyen droht Fehlstart Das Team der EU-Kommissionschefin kommt nicht in Gang und reibt sich an Genderbalance und Aufgabenzuschnitten auf. Auch die Sozialdemokraten meckern. Von Eric Bonse 11.9.2024
TSMC-Spatenstich in Dresden Geld für unabhängige Mikrochips In Dresden wird die taiwanische Halbleiterfabrik TSMC von der Bundesregierung üppig subventioniert. Mit dabei: drei europäische Tech-Konzerne. Von David Muschenich 20.8.2024
EU-Klimaziele Österreich hat seinen Klimaplan Weniger Vorteile für Dienstautos, mehr Wärmepumpen und unterirdisches Verpressen von Treibhausgas: So will Österreich die EU-Klimaziele erreichen. Von Clemens Schreiber 20.8.2024
Handelsstreit der EU E-Autos aus China ohne Zusatzzölle Die Strafabgaben der EU gelten nicht rückwirkend ab Juli, wie zunächst geplant. Außerdem setzt die Kommission niedrigere Sätze an. Von Eric Bonse 20.8.2024
Gefährliche Variante von Mpox EU-Kommission will Impfstoffe senden Eine neue Variante von Mpox besorgt Mediziner und Experten weltweit. Die EU-Kommission kündigt Hilfe an, die WHO berät in einem Notfallausschuss. 14.8.2024
