Netzwerkveranstaltung der Pornoindustrie Fetisch-Party ohne die EU Erstmals sollte ein EU-Vertreter offiziell mit der Pornoindustrie sprechen. Seine Absage verstärkt ihr Gefühl mangelnden Respekts seitens der Politik. Von Lilly Schröder 22.10.2024
Linkenparteitag in Halle „Wir brauchen eine Phase der Konsolidierung“ Der scheidende Linken-Vorsitzende Martin Schirdewan will der Partei Zeit zur Reparatur geben – und im Europaparlament gegen den Rechtsruck kämpfen. Interview von Eric Bonse 18.10.2024
Orbán, Kickl, Meloni, Fico und Le Pen Europas rechte Welle Im EU-Parlament haben Konservative und Rechtsaußen jetzt eine Mehrheit. Auch in vielen der Mitgliedsländer bauen sie ihre Macht aus. Von Eric Bonse, Florian Bayer, Michael Braun und Rudolf Balmer 11.10.2024
Die EU nach der Österreich-Wahl Das rechte Lager jubelt Viktor Orbán und Marine Le Pen gratulieren der FPÖ zum „historischen Sieg“. Die Folgen könnten sich bald auch in Brüssel bemerkbar machen. Von Eric Bonse 1.10.2024
Regulierung von Tech-Konzernen NGOs für demokratisches Internet Mehr als 70 NGOs haben ein Manifest verfasst, das eine bessere Regulierung von Big Tech fordert. Es kritisiert die wachsende Macht der Konzerne. Von Anton Dieckhoff 30.9.2024
EU gegen Orbans Migrationspolitik Weniger EU-Geld für Ungarn Ungarns Regierung von Victor Orban weigert sich, eine Strafe wegen Asylrechtsverstößen zu zahlen. Nun behält die EU Gelder aus dem Haushalt ein. 18.9.2024
Von der Leyens Wunsch-EU-Kommission Männlich, konservativ, ambitioniert EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen stellt ihre neue Wunschkommission vor. Doch einige Kandidat:innen sorgen bereits jetzt für Ärger. Von Eric Bonse 17.9.2024
Plan für EU-Kommission steht Von der Leyen stellt neues Team vor Immerhin elf Frauen konnte Kommissionspräsidentin von der Leyen für ihr Team gewinnen. Das Kollegium muss vom Europäischen Parlament bestätigt werden. 17.9.2024
Nach Streit mit von der Leyen Kommissar Breton wirft wütend hin EU-Wettbewerbskommissar Breton tritt überraschend zurück und ist nicht im Team von Ursula von der Leyen. Ihr Verhalten findet er besonders schäbig. Von Eric Bonse 16.9.2024
EU-Ministertreffen in Ungarn Nur ein Drittel reist an Im Juli übernahm Ungarn die EU-Ratspräsidentschaft – und sorgt seitdem für Unmut in der Staatengemeinschaft. Ist ein Boykott die Lösung? 13.9.2024
Streit um neue EU-Kommission Von der Leyen droht Fehlstart Das Team der EU-Kommissionschefin kommt nicht in Gang und reibt sich an Genderbalance und Aufgabenzuschnitten auf. Auch die Sozialdemokraten meckern. Von Eric Bonse 11.9.2024
TSMC-Spatenstich in Dresden Geld für unabhängige Mikrochips In Dresden wird die taiwanische Halbleiterfabrik TSMC von der Bundesregierung üppig subventioniert. Mit dabei: drei europäische Tech-Konzerne. Von David Muschenich 20.8.2024
EU-Klimaziele Österreich hat seinen Klimaplan Weniger Vorteile für Dienstautos, mehr Wärmepumpen und unterirdisches Verpressen von Treibhausgas: So will Österreich die EU-Klimaziele erreichen. Von Clemens Schreiber 20.8.2024
Handelsstreit der EU E-Autos aus China ohne Zusatzzölle Die Strafabgaben der EU gelten nicht rückwirkend ab Juli, wie zunächst geplant. Außerdem setzt die Kommission niedrigere Sätze an. Von Eric Bonse 20.8.2024
Gefährliche Variante von Mpox EU-Kommission will Impfstoffe senden Eine neue Variante von Mpox besorgt Mediziner und Experten weltweit. Die EU-Kommission kündigt Hilfe an, die WHO berät in einem Notfallausschuss. 14.8.2024
EU-Ratsvorsitz Ungarn „Orbán will die EU trollen“ Luca Soltész vom Thinktank Visegrad Insight glaubt, dass die EU mit ihrer Strategie wenig bei Orbán ausrichten kann – und ihr Spielraum klein ist. Interview von Florian Bayer 24.7.2024
Ursula von der Leyen Immerhin nicht noch eine Krise Kommentar von Tanja Tricarico Was die EU gebrauchen könnte, wäre frischer Wind, Mut. Das ist mit Ursula von der Leyen nicht zu machen. Immerhin kann der Apparat weiterlaufen. 18.7.2024
EU-Kommissionspräsidentin Von der Leyen wiedergewählt Ursula von der Leyen bleibt weitere fünf Jahre Präsidentin der mächtigen EU-Kommission. Dabei geben wohl die Stimmen der Grünen den Ausschlag. Von Eric Bonse 18.7.2024
Strafzölle auf chinesische E-Autos EU führt vorläufige Strafzölle ein Die EU hat im Handelsstreit mit China um die Einfuhr von E-Autos entschieden. Die Kommission verhängt ab Freitag vorläufig Zusatzzölle von bis zu 37,6 Prozent. 4.7.2024
EU-Handelsstreit mit China Die ersten Strafzölle kommen Für chinesische E-Autos gelten in der Europäischen Union ab Freitag hohe Einfuhrgebühren. Obwohl Deutschland noch immer zu bremsen versucht. Von Eric Bonse 4.7.2024
