Wahl der Verfassungsrichter*in Die geheime Suche der SPD nach der idealen Ersatz-Richter*in Kolumne übrigens von Lukas Wallraff Gar nicht so leicht, den oder die rechte Kandidat*in zu finden. Politisch unbedarft wäre gut und nur nicht zu viel juristische Expertise. 19.7.2025
Richter:innenwahl Vereint im Kampf gegen Brosius-Gersdorf Kommentar von Patricia Hecht Die konzertierte Kampagne gegen die Juristin erinnert stark an einen Fall in den USA und zeigt: Die Neue Rechte folgt synchronisierten Strategien. 19.7.2025
Blockade der Unions-Fraktion Sie gefährden das Verfassungsgericht Wenn nur noch farblose Kandidat:innen gewählt werden, wird das Bundesverfassungsgericht an Mumm verlieren. Als Korrektiv fällt es dann weitgehend aus. Von Christian Rath 19.7.2025
Wahl zur Verfassungsrichterin Wie konnte das passieren? Frauke Brosius-Gersdorf ist eine qualifizierte Rechtswissenschaftlerin. Sie sollte zur Bundesverfassungsrichterin gewählt werden. Kein großes Ding. Eigentlich. Von Dinah Riese und Amelie Sittenauer 18.7.2025
Gezerre um Verfassungsrichterin Mit den Stimmen der CDU Frauke Brosius-Gersdorf war bereits stellvertretende Richterin am Verfassungsgerichtshof in Sachsen. Dort wurde sie auch von der CDU gewählt. Von Sabine am Orde 18.7.2025
Verschobene Wahl von Brosius-Gersdorf Grüne wollen mit am Tisch sitzen Fraktionschefin Haßelmann will kein neues Personalpaket für das Verfassungsgericht und warnt Schwarz-Rot: Für eine Lösung brauche es „immer auch uns“. Von Tobias Schulze 17.7.2025
Gezerre um Verfassungsrichter*in-Posten Ein Rückzug wäre das falsche Signal Kommentar von Sabine am Orde Die Kampagne gegen Frauke Brosius-Gersdorf ist maßlos. Sie selbst agiert klug. Die SPD sollte gegenüber der Union auf ihr beharren. 16.7.2025
SPD-Kandidatin fürs Verfassungsgericht Brosius-Gersdorf hält sich Verzicht auf Nominierung offen Wenn Schaden für das Gericht drohe, will sich die Richterin zurückziehen. Die SPD hält an ihr als Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht fest. 16.7.2025
Brosius-Gersdorf wehrt sich „Diffamierend und realitätsfern“ Die Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht Frauke Brosius-Gersdorf äußert sich zu den Vorwürfen gegen ihre Person. Die Koalitionskrise ist derweil ungelöst. Von Sabine am Orde 15.7.2025
Bundesverfassungsgerichtsurteil Keine deutsche Schutzpflicht gegen US-Drohnen Die USA steuern US-Drohnenangriffe via Ramstein – und die Bundesregierung schaut tatenlos zu. Das Bundesverfassungsgericht will daran nichts ändern. Von Christian Rath 15.7.2025
Wahl neuer Verfassungsrichter:innen Brosius-Gersdorf: Bin nicht „ultralinks“ Nachdem die Wahl dreier RichterInnen gescheitert war, stellt die von der SPD nominierte Juristin nun einiges klar. Grüne wollen Wahl noch diese Woche. 15.7.2025
Rechte Hetze gegen Brosius-Gersdorf Der lange vorbereitete Feldzug der FundamentalistInnen Eine massive Kampagne von christlichen FundamentalistInnen hat die Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf vorerst verhindert. Wer genau steckt dahinter? Von Patricia Hecht 14.7.2025
Nach der geplatzten RichterInnenwahl Koalition geht streitend in die Sommerpause Die SPD hält an ihrer Kandidatin Brosius-Gersdorf fest und fordert von der Union Zustimmung. Dort gibt es immer mehr Kritik an der Fraktionsspitze. Von Luisa Faust 13.7.2025
Wahl der VerfassungsrichterInnen Was Brosius-Gersdorf vorgeworfen wird Manche in der CDU/CSU wollen die Rechtsprofessorin Frauke Brosius-Gersdorf als Verfassungsrichterin verhindern. Doch die Gründe überzeugen nicht. Von Christian Rath 13.7.2025
AfD und CDU Der Kulturkampf hat das höchste Gericht erreicht Kommentar von Dinah Riese Der Bundestag hat Frauke Brosius-Gersdorf nicht zur Verfassungsrichterin gewählt. Es ist ein Erfolg der Rechten. Ganz vorne dabei: die Union. 11.7.2025
Wahl von Verfassungsrichter*innen Gegen die Wand Die Wahl der Richter:innen zum Bundesverfassungsgericht scheitert vorerst. Die Chronologie eines politischen Versagens. Von Anna Lehmann, Cem-Odos Gueler und Christian Rath 11.7.2025
Wahl der Bundesverfassungsrichter:innen Spahns miese Tricks Kommentar von Stefan Reinecke Der Eklat um die Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin zeigt: Die schwarz-rote Regierung steuert auf eine Selbstblockade zu. 11.7.2025
Grund für Scheitern Unions-Probleme verhindern Wahl Weil 50 bis 60 Abgeordnete der CDU/CSU von der Linie der Fraktion abweichen wollten, wurde die Wahl der drei Verfassungsrichter:innen vertagt. Von Christian Rath 11.7.2025
Streit über Verfassungsrichter*innen Bundestag verschiebt die Wahl CDU/CSU, SPD und Grüne vertagen kurzfristig die Entscheidung. Mehrheiten galten als ungewiss. Besonders eine Kandidatin war umstritten. 11.7.2025
Befristung von Postdocs Karlsruhe kippt Garantien für Wissenschaftler Das Bundesverfassungsgericht erklärt das Berliner Hochschulgesetz für verfassungswidrig. Das Land Berlin habe keine Gesetzgebungskompetenz. Von Christian Rath 10.7.2025