Wahlrecht Verkürzte Demokratie befürchtet Geht es nach der Landesregierung, sollen Bürgermeister und Landräte in Niedersachsen immer ohne Stichwahl gekürt werden. Das stößt auf Widerstand. Von Daniel Kummetz 18.10.2010
Kommentar Atom-Transporte Störmanöver aus dem Staatsapparat Kommentar von Daniel Kummetz Der Widerstand des Bremer Regierung ist vor allem ein symbolischer Protest gegen die Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke. 17.10.2010
Suchtbehandlung Ab jetzt zahlt Heroin die Kasse Die Diamorphin-Abgabe wird Teil des Gesundheitssystems. In Hamburg wurde ein Vertrag mit den Krankenkassen unterzeichnet, in Hannover ist ein Antrag auf dem Weg. Von Daniel Kummetz 15.10.2010
Verlags-Betriebsrätin droht Kündigung Ein Bauernopfer Seit 2004 wird die Betriebsrätin des Bauer-Konzerns und Hamburger Linke-Abgeordnete Kersten Artus drangsaliert. Jetzt droht ihr die Kündigung. Von Daniel Kummetz 11.10.2010
Kulturpolitik Linke wollen über Museum reden Schließung in Altona soll Thema in der Bürgerschaft werden. Von Daniel Kummetz 8.10.2010
Lebenspartnerschaft und Ehe Gleichbehandlung in Trippelschritten Der niedersächsische Landtag hat die Gleichbehandlung von Lebenspartnerschaften mit Ehen beschlossen - allerdings spät und nicht rückwirkend, wie SPD und Lesben- und Schwulenverband bemängeln. Von Daniel Kummetz 6.10.2010
Kandidatinnenkür Fronzek macht Ernst Die Elmshorner Bürgermeisterin Brigitte Fronzek will Spitzenkandidatin der SPD in Schleswig-Holstein werden. Statt in Straßen will sie in Bildung investieren. Von Daniel Kummetz 4.10.2010
Versammlungsrecht Die Bannmeile verteidigt Die Grüne Jugend darf nicht vor dem niedersächsischen Landtag demonstrieren, wenn drinnen über ein neues Versammlungsgesetz beraten wird: Innenminister und Landtagspräsident stellen sich quer. Von Daniel Kummetz 3.10.2010
Hitler-Vorwürfe Querelen in der Göring-Stadt In Salzgitter-Bad haben vier frühere CDU-Mitglieder ihren ehemaligen Vorstandskollegen wegen rechtsradikaler Hetze angezeigt. Dieser bestreitet die Vorwürfe Von Daniel Kummetz 21.9.2008
