Drei Menschen in Abschiebehaft klagten, dass sie ohne richterliche Entscheidung festgenommen wurden. Ihr Anwalt sieht die Praxis „ständig und überall“.
Wir würden Ihnen hier gerne einen externen Inhalt zeigen. Sie entscheiden,
ob Sie dieses Element auch sehen wollen:
Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden.
Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt
werden.
Mehr dazu in unserer Datenschutzerklärung
Empfohlener externer Inhalt
Wir würden Ihnen hier gerne einen externen Inhalt zeigen. Sie entscheiden,
ob Sie dieses Element auch sehen wollen:
Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden.
Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt
werden.
Mehr dazu in unserer Datenschutzerklärung
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas will gegen organisierten Sozialleistungsmissbrauch vorgehen. Und damit die Stadtbild-Debatte des Kanzlers „versachlichen“.
Die bayerischen Grünen haben Reden der AfD ausgewertet. Das Ergebnis spricht aus Grünen-Sicht für ein Verbot der Partei, „bevor aus Worten Taten werden“.
Nach der Verschiebung des Besuchs von Außenminister Wadephul wollen China und Deutschland im Dialog bleiben. Die Volksrepublik will in Brüssel über seltene Erden verhandeln.
Jens Spahn kritisiert SPD-Vize-Fraktionschefin Esdar für ihre Teilnahme an einer „Stadtbild“-Demo. Gleichzeitig verteidigt er die Wortwahl des Kanzlers.
Seit August 2024 können Menschen einen Antrag auf Änderung ihres Geschlechtseintrags beim Standesamt stellen. Im ersten Jahr haben Tausende davon Gebrauch gemacht.
