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20.01.2021 , 15:56 Uhr
In Köln ist ein Sack Kartoffeln umgefallen. Ich verstehe, dass an der Einschätzung des VS erhebliche Konsequenzen geknüpft sind. Aber schön wäre, wenn total egal ist, was eine undemokratische und unfähige Behörde verlautbart. Der Kampf gegen die Afd und andere Reaktionäre kann nicht dem Geheimdienst überlassen werden - vor allem nachdem auch die Behörden die AfD durch ihre Relativierungen stark gemacht haben.
zum Beitrag18.10.2020 , 12:10 Uhr
Carlos Mesa ist ehemaliger Vizepräsident, aber auch ehemaliger Präsident. Von 2003 bis 2005 war er schon einmal Präsident, bevor Evo Morales gewählt wurde.
zum Beitrag01.02.2020 , 16:29 Uhr
danke sehr hilfreich. Im Mietendeckel zeigt sich, wozu eine linke Regierung fähig ist, wenn sie Eitelkeiten zurücksteckt und von einer sozialen Bewegung getrieben wird. An ersterem wäre es ja fast gescheiter. Für fast alle Berliner*innen ein Grund zu feiern!
zum Beitrag22.06.2019 , 16:57 Uhr
Radikalenerlass gegen rechts? Offiziell war der erste ja auch für rechts und links gedacht. Aber das Problem ist damals und heute das gleiche: Staatlichen Institutionen wird die Macht in die Hand gegeben gegen "Feinde der Demokratie" vorzugehen - in der Praxis bedeutet dies meist Repression gegen Linke. Der Staat schützt in erster Linie den Staat und nicht die Demokratie. Es bedürfte einer Demokratisierung des Demokratieschutzes und zu allererst der Abschaffung des VS.
zum Beitrag26.10.2018 , 11:32 Uhr
Ich gehe davon aus, dass dein Beitrag mehr Provokation als ernst ist, gehe aber dennoch kurz drauf ein: - Potsdam ist bezahlbar? In welchem Jahrtausend lebst du denn? - für viele Menschen hängt an einem Wegzug das soziale Umfeld, der Kitaplatz für die Kinder auf dem Weg zur Arbeit, eine Nachbarin die mal nen Einkauf mit erledigt etc. Für viele Menschen ist umziehen eben nicht "einfach". Sorry, aber das ziemlich ignorant.
zum Beitrag04.12.2017 , 12:59 Uhr
klar gibt es autoritäre und auch menschenverachtende positionen in linken szenen. am effektivsten gegen dagegen jedoch linke selbst vor. staatliche präventionsangebote führen eher zu einem gegenteiligen effekt, da sie die ganze szene als problem für die demokratie erachten und differenzierungen über den haufen werfen. würden sich autoritäre und menschenverachtende positionen in der linken verfestigen und überhand gewinnen, wäre dies a) m.e. keine linke mehr und b) wäre dann die parteinahme für den bürgerlichen rechtsstaat unausweichlich.
aber: eine solche entwicklung sehe ich aktuell nicht. im gegenteil, ist es doch v.a. die radikale linke die in zeiten eines durchmarsches von rechts die werte der liberalen demokratie hochhält.
... und das ist keine gute nachricht
zum Beitrag18.01.2017 , 16:00 Uhr
Gerne, wobei das nicht so einfach ist. Problematiken hat bspw. Werner Bergmann hier erörtert: http://www.bpb.de/politik/extremismus/antisemitismus/37945/antisemitismus?p=all
Mir geht es nur darum Antisemitismus nicht auf direkte Diskriminierung und Abwertung von Juden und Jüdinnen als Person zu verstehen. Dies spart die ganze weltanschauliche Komponente als Kritik der Moderne ebenso aus wie die Formen nach 45. Diese zeigen sich in der Bundesrepublik in erinnerungspolitischen Debatten und (hier komme ich wohl zum strittigen Kern) in bestimmten Formen von Israelkritik, die den Staat delegitimieren, dämonisieren oder mit doppelten Standards bewerten.
Dies geschieht bspw. wenn Israel als Apartheidstaat bezeichnet wird (Hintergrund dazu http://phase-zwei.org/hefte/artikel/boycott-apartheid-reloaded-420/) oder ihre Politik mit der der Nazis gleichgesetzt wird. Dass dies auch jüdische Israelis selbst tun ist mir durchaus bewußt und macht die Sache ja so schön kompliziert. Je nach gesellschaftlichen Kontext haben solche Parallelen aber eine andere Funktion. In Deutschland ist die Funktion eine antisemitische.
zum Beitrag18.01.2017 , 15:06 Uhr
Man kann darüber streiten, ob der Dozentin ihr Lehrauftrag aberkannt werden solle. Dass sie israelfeindliche und antisemitische Positionen vertritt ist hingegen unstrittig. Ihre Unterstützung der BDS-Kampagne und der Nakba-Demonstrationen sprechen eine deutliche Sprache. Dass sie nicht von Antisemitismus sondern von antijüdischem Rassismus spricht zeigt darüber hinaus, dass sie keine Ahnung von der Materie hat (oder haben will).
zum Beitrag13.09.2015 , 00:49 Uhr
Auf den erste Blick ist zu begrüßen, dass ein linker Labour vorstehen wird. Hier mal ein Blick auf die Schattenseite:
- er äußert sich positiv zu Russia Today
- er ruft zum Boykott Isreals auf
- er dichtet der Hamas und der Hezbollah an es nur gut mit dem Palästienser_innen zu meinen
- ...
Er ist ein Antiimp alter Schule und ich befürchte die oben aufgeführten Punkte werden manche gar nicht als Argumente gegen ihn sehen.
zum Beitrag30.03.2015 , 11:04 Uhr
Ist zwar ne dpa- Meldung, aber dass auch in der taz der arme Herr Funke als Extremismusexperte gelabelt wird, wird diesem sicher nicht schmecken. Als solche Experten bezeichnen sich meist konservtive Wissenschaftler_innen die der zweifelsfrei zweifelhaften Extremismustheorie anhängen. Dazu gehört Herr Funke sicherlich nicht.
zum Beitrag29.11.2014 , 10:41 Uhr
Ganz versteh ich die Logik des Kommetars auch nicht. Das Problem ist doch, dass MObilität einen Charakter von Luxus hat den sich viele nicht leisten können. ÖPNV muss kostenfrei werden um Anreize zu schaffen das Auto stehen zu lassen und schwarzfahren zu verhindern :-)
zum Beitrag06.10.2014 , 17:21 Uhr
danke, der kommentar spricht mir aus dem herzen!
zum Beitrag01.08.2014 , 13:19 Uhr
p.S. oder einfach mal die Kritik am UN Menschenrechtsrat auf Wikipedia lesen - ist nicht so viel Arbeit
zum Beitrag01.08.2014 , 13:18 Uhr
Hallo AGE und alle anderen,
für mich stellt sich die Frage, ob Israel am meisten Resolutionen verletzt nciht wirklich, ohne zu diskutieren wie diese Resolutionen und Co zustande kommen. Hierfür empfehle ich sich ein bissl mehr Mühe zu machen und die Seite von UN WATCH zu besuchen: http://www.unwatch.org/
Schöne Grüße
max
zum Beitrag