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17.10.2014 , 11:22 Uhr
Zum Thema Manipulation im NSU-Verfahren folgender aktueller Hinweis:
Der NSU-Innenausschuss fordert von den Ermittlungsbehörden jetzt die Übersendung vollständiger (Original-)Spurenakten. Hintergrund sind im Internet aufgetauchte Dokumente, die dafür sprechen, dass dem Gericht unvollständige oder gefälschte Akten vorliegen.
[...] Anmerkung: Link entfernt, da nicht mehr aufrufbar.
zum Beitrag17.10.2014 , 10:03 Uhr
Interessanter sind folgende Informationen: Der NSU- Innenausschuss des Bundestages will sich nun von den Ermittlungsbehörden die Originalspurenakten zur Überprüfung übersenden lassen. Grund hierfür sind Dokumente, die bei "NSU-Leaks" aufgetaucht waren und für eine (teilweise) Fälschung der dem Gericht vorliegenden Akten sprechen.
http://wer-nicht-fragt-bleibt-dumm.blogspot.de/2014/10/der-innenausschuss-vorsitzende-wolfgang.html
zum Beitrag15.10.2014 , 12:10 Uhr
Die "Diskussion" sollte kein bloßer Austausch von Ideologien werden. Deshalb hier ein paar Fakten des Robert Koch Instituts zur - recht langen - Inkubationszeit und den Übertragungswegen des exponentiell wachsenden Erregers:
http://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/E/Ebola/Uebersicht.html#doc5045280bodyText5
zum Beitrag14.10.2014 , 14:24 Uhr
Bitte Vorsicht! Richterstellen und öffentliche Ämter dürfen nicht nach einer linken, rechten, rechtslinken oder linksrechten Gesinnung entzogen werden. Wenn er sich nicht strafbar gemacht hat, kann ihm das Amt nur versagt werden, falls die Aufrechterhaltung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung dies zwingend gebietet. Mitwirken in rechten oder linken Musikgruppen reicht hierfür nicht aus (Roth [Ton Steine Scherbe]). Auch verquere politische Vergangenheiten (Joschka Fischer [Putzgruppe]) oder Äußerungen (Roth ["nie wieder Deutschland"]) müssen bekanntlich ausgehalten werden.
zum Beitrag13.10.2014 , 21:42 Uhr
Bevor wir über irgendwelche Auslandseinsätze auch nur nachdenken, brauchen wir eine Armee. Derzeit schaffen wir es ja nicht einmal ohne fremde Hilfe, ein paar Kisten Uralt-Gewehre nach Syrien zu transportieren. Interessant: diejenigen, die am allerwenigsten Ahnung von der Truppe haben und ihre Demontage voran getrieben haben, fordern jetzt ihren Einsatz. Absurd!
zum Beitrag10.10.2014 , 10:08 Uhr
Dazu sage ich nur:
- Die Familie eines Asylbewerbers mit Frau und drei Kindern erhält nach den Regelsätzen einer Großstadt ca. € 1.500,00 netto. Hinzu kommen freie Heilfürsorge und Unterkunftskosten - die bei Wegfall der Residenzpflicht ja zu Regel werden - von ca. € 800,00 netto. Das macht zusammen ca. € 2.300,00 netto.
- Man nehme einen einfachen Angestellten, Arbeiter oder Beamten im mittleren Dienst. Damit dieser auf € 2.300,00 netto kommt, muss er ca. € 4.500,00 brutto verdienen. Das tut er aber nicht. Er kann deshalb keine fünfköpfige Familie gründen.
Kann das alles richtig sein?
zum Beitrag02.10.2014 , 16:24 Uhr
Ich schließe mich Georg Schmidt an und setze noch einen drauf.
Die BW ist nicht nur marode. Sie existiert fast gar nicht mehr. Die BW hatte in den 1980er Jahren 500.000 Mann plus Reservisten, die - zu Recht -nur für die Landesverteidigung gedacht waren. Heute sind es gerade mal noch 18o.ooo Mann_innen. Die sollen aber weltweit rumturnen.
Was für eine absurde Idee ahnungsloser Polit-Clowns, die noch nie eine Waffe in der Hand hatte! Beschränkt Euch lieber darauf eine intakte Verteidigungsarmee auf die Beine zu stellen, als mit großer Klappe und nichts dahinter auf der Weltbühne rumhampeln zu wollen.
zum Beitrag02.10.2014 , 11:59 Uhr
Möglicherweise ist der NSU auch eine Erfindung des Verfassungsschutzes oder anderer Geheimdienste. Bei verschiedenen Morden waren die Dienste selbst in der Nähe (jedenfalls in Kassel und Heilbronn). Zeugen und/ oder Tatverdächtige kamen auf dubiose Weise ums Leben. Akten wurden vernichtet. Der NSU wurde möglicherweise ausgedacht, um Morde mit - für uns unerfindlichem - Geheimdiensthintergrund "erklären" zu können. Hierfür spricht auch, dass die Mordserie aufhörte, nachdem der Verfassungsschutz beim Kasseler Mord "aufgeflogen" war.
zum Beitrag29.09.2014 , 17:34 Uhr
Polizisten können nicht genügend eingesetzt werden, weil - wie bei der Bundeswehr - gespart wird.
Private (Un)Sicherheitsdienste dürfen nur noch qualifiziertes Personal einsetzen (was schwierig wird).
Der Personalbedarf und der Kostendruck steigen aber täglich.
Wer übernimmt also zukünftig den Sicherheitsdienst?
zum Beitrag29.09.2014 , 15:56 Uhr
Ärgerlich ist vor allem, dass das ganze seit Jahrzehnten so geht. Schon als Wehrdienstleistender habe ich mich 1988 (!) gefragt, was mit dieser Gurkentruppe gegen eine richtige Armee eigentlich ausgerichtet werden soll.
Seitdem wurde die Truppe von einer Personalstärke - nur BW ohne NVA (!) - von 495.000 Mann auf lächerliche 185.000 Mann_innen blauäugig zusammengeschrumpft. Das damals schon alte Material ist noch älter geworden und wurde zusätzlich in der Menge verringert.
Die Wehrpflicht wurde ausgesetzt und Heimatschutzbrigaden wurden abgeschafft. Im Ernstfall stünde also nicht einmal eine echte Reserve bereit. Stattdessen plant man/frau Kitas und Flachbildfernseher_innen auf den Stuben.
Die Krönung ist allerdings, dass ahnungslose Laiendarsteller, die nie eine Waffe in der Hand hatten (ein Pfarrer, eine Pfarrerstochter und eine siebenfache Mutter) vollmundig weltweite Einsätze fordern.
Wer hieran schuld ist, ist wurscht. Jetzt sollten schleunigst Fachleute (!) ohne Schönfärberei analysieren und zügig Lösungskonzepte erarbeiten.
Sonst gehen im Verteidigungsfall ganz schnell die Lichter aus.
Und nur am Rande: Wer nicht einmal sein eigenes Land verteidigen kann, hat bei Auslandseinsätzen erst Recht nichts verloren.
zum Beitrag24.09.2014 , 16:55 Uhr
"Der Westen müsse den Russen seine Werte erklären".
Das dürfte schwierig werden.
Eine der westlichen Leitlinien scheint "Toleranz" zu sein. Der Begriff ist aber unscharf. Ursprünglich bedeutet "tolerieren": etwas erdulden oder ertragen. Ein echter "Wert" kann das ja kaum sein.
Tja, für welche echten Werte steht der Westen also?
zum Beitrag20.08.2014 , 11:56 Uhr
"Der Fall der muslimischen Sicherheitsdienst-Mitarbeiter, die christliche Flüchtlinge attackiert haben sollen, hat noch eine weitere Dimension: Immer wieder gibt es Berichte, nach denen die religiös motivierten Konflikte im Nahen Osten hierzulande fortgeführt würden. Zuletzt berichtete Report München über orientalische Christen, die in drei Fällen in deutschen Asylunterkünften von islamistischen Mitbewohnern gemobbt worden seien."
Tja, langsam sieht auch die taz das ein oder andere Problem.
Es ist zwischenzeitlich nämlich leider weit verbreitet, dass "islamistische" Mitbürger Andersgläubige "mobben". Auf Schulhöfen außerhalb des Rotweingürtels - also dort, wo islamische Kinder die Regel und andere die Ausnahme sind - gibt es bspw. ein gängiges Schimpfwort: "Hey, du Christ" wird dort gerne synonym für "hey, du Opfer" verwendet.
Das Thema interessiert die taz aber leider erst, wenn die Opfer Flüchtlinge sind...
zum Beitrag19.08.2014 , 14:06 Uhr
"Ihren Ärger und ihre Verunsicherung darüber agiert die deutsch-weiße Mittelschicht auf Schulhöfen, in der U-Bahn und in den Medien mit antimuslimischer Rhetorik aus".
Häh? Wann sind Sie das letzte Mal U-Bahn gefahren? Und wann waren Sie das letzte Mal auf einem Schulhof?
Auf den Haltestellen und Schulhöfen, auf denen sich meine Töchter aufhalten, sieht der Alltag anders aus: "Was guckst Du alde Schalampe. Isch fi.. deine Mudda!"
So ein realitätsfernes Theoretikergeschreibsel aus dem Rotweingürtel!
zum Beitrag13.08.2014 , 17:32 Uhr
Menschen, die durch Glastüren geworfen werden, aggressives Verhalten gegenüber dem (vom Steuerzahler bezahlten) Sicherheitsdienst, laute Partys, verpasste Behördentermine, nicht eingehaltene Zusagen hinsichtlich Bewohnerzahl und last but not least: Zahlungen "analog" Asylbewerberleistungsgesetz. Sprich: es wurde Geld gezahlt, obwohl das Asylbewerberleistungsgesetz dies eigentlich nicht vorsieht.
Wow! Was eine Bilanz! Mein Respekt gilt Herrn Ströbele & Co sowie den nimmermüdem Aktivisten, die das ermöglicht haben.
zum Beitrag08.08.2014 , 16:23 Uhr
Die Taz greift hier mit erfreulich nüchternen Worten ein brisantes Thema auf: Deutschland ist schon jetzt kaum in der Lage gewalttätige ethnische Konflikte innerhalb des Landes zu verhindern. Es steht zu befürchten, dass diese Konflikte zunehmen.
Woran liegt es, dass die Politik und das taz- Forum hierzu so "lautstark" schweigen?
zum Beitrag22.07.2014 , 15:49 Uhr
Man muss die CIA ja nicht mögen. Wenn ich mir die Entwicklungen in den letzten Monaten so anschaue, liegt sie mit Ihrer Prognose aber ziemlich richtig (spätestens 2020 bürgerkriegsähnliche Zustände in Deutschland ["Religionskriege", ethnische Konflikte etc.]).
http://community.zeit.de/user/julien-germain/beitrag/2010/09/20/cia-prophezeit-b%C3%BCrgerkrieg-deutschland-und-eu
zum Beitrag02.07.2014 , 11:22 Uhr
Doch, er kann es richtig machen:
- Er kann einen Asylantrag stellen. Wird ihm stattgegeben, kann er hierbleiben.
- Wird der Antrag abgelehnt, muss er das Land wieder verlassen.
- Während des Asylverfahrens hält er sich an die vorgesehenen Regeln. Das heißt, er hält die Residenzpflicht ein und an wirft auch keine Ausweise weg. Ferner begeht er keine Straftaten.
zum Beitrag02.07.2014 , 10:12 Uhr
Es gibt ein schönes Sprichwort:
"Wer nur einen Hammer hat, für den ist alles ein Nagel". Wer also nur eine bestimmte Herangehensweise an Probleme gelernt hat, wendet diese auch dann an, wenn Sie völlig ungeeignet ist.
Ist jemand - wie das deutsche Bildungsbürgertum, der letzten Jahrzehnte - zur Problemlösung auf Sitzkreise und runde Tische Sitzkreise fixiert, greift er hierauf bei jedem Problem bis zum Erbrechen zurück.
Es wäre gut, wenn diejenigen, die nur
Sitzkreise kennen, schnellstmöglich lernen, dass es so nicht weiter geht!
Mehr sage ich dazu nicht, sonst explodiere ich.
zum Beitrag27.06.2014 , 17:18 Uhr
@Michael Klein.
Inhaltlich haben Sie Einar nichts entgegenzusetzen. Das liegt wohl daran, dass er die Dinge zutreffend beim Namen nennt..
Stattdessen bringen Sie ihn in Zusammenhang mit dem Holocaust und werfen ihm Dummheit vor. Das verengt den Horizont und verhindert ein ergebnisoffenes Denken.
In einem Punkt haben Sie allerdings Recht: Die "penetrante Obrigkeitsgläubigkeit" treibt unser Land in der Tat "in den Ruin", wenn wir nicht kritisch werden.. Leider betet uns die "Obrigkeit" - von Kindergarten über Schule bis zum Bundespräsidenten - nämlich seit Jahren mantraartig vor, jeder Einwanderer sei eine Bereicherung. Wer das hinterfrage sei ein Nazi.
Das führt zu einer unkontrollierten Masseneinwanderung. Hierunter befinden sich dann denklogisch - auch - Menschen, die unser Gemeinwesen in unterschiedlicher Weise zur Last fallen.
Ich wage die Prognose, dass das unser Sozialsystem sowie Recht und Ordnung schon in wenigen Jahren zusammenbrechen lassen wird. Soviel zum Thema Ruin.
Ich bin mir sicher, dass nun reflexartig die Nazikeule im Kommentarbereich auch auf mich niedersaust.
Wenn ich aber nur einen einzigen Leser zum Nachdenken angeregt habe, hat sich das gelohnt.
Schönes Wochenende.
zum Beitrag