Reaktionär

21.08.2017 , 21:29 Uhr

Es steht dort ja nicht, dass die AFD das Asylrecht gänzlich abschaffen will. Das ist rechtlich auch gar nicht möglich. Es soll "in der jetzigen Form" abgeschafft werden. Und bei der Ausgestaltung des Verfassungsartikels gibt es durchaus einen erheblichen Spielraum. Die USA erkennt z.B. auch nur Asylbewerber an, die ihren Antrag in ihrem Heimatland in der amerikanischen Botschaft stellen (auch schon vor Trump, also z.B. unter Obama). Diese Verfahrensweise verstößt nicht gegen internatinales Recht. Angesichts des zahlenmäßigen hohen Armutsflüchtlingsdruckes (dies sind eben keine Asylanten) ist es eben aus rein ökonomischen und pragmatischen Gründen notwendig Änderungen in den technischen Verfahrensabläufen vorzunehmen, die zu einer Reduzierung führen. Dies hat weder ideologische noch rassistische Motive. Afrika hat jedes Jahr ein Bevölkerungswachstum von 40 Millionen Menschen. Wenn man also alles so laufen ließe wie bisher wäre des Erreichen der Belastungsgrenze sehr schnell gegeben. Und wenn unsere Sozialsystem zusammenkrachen würden wäre niemandem geholfen.

12.06.2017 , 09:45 Uhr

In einem Atemzug mit der FDP genannt zu werden stellt ja eine Beleidigung für jeden "Reaktionär" da. Nicht jeder Reaktionär will ja nun gleich das 19. Jahrhundert zurück, nicht einmal die BRD der 50er / 60er Jahre. Es geht ja vielmehr um eine Neujustierung der Moderne auf den insbesondere gesellschaftspolitischen Gebieten, die nach der Meinung Vieler aus dem Ruder gelaufen sind. Im Grunde könnte man sie auch "Realisten" nennen. Herr Precht hat dafür ja einen neuen Begriff geprägt und nennt uns im Gegensatz zu den "Utopisten" "Retropisten". Ich halte das zwar für falsch trotzdem sind manche seiner Ansichten (hier einmal ein längers Interview, das eigentlich zu einem Thema geführt wurde) interessant: https://www.youtube.com/watch?v=X8U7DPYX4Nc

03.06.2017 , 19:38 Uhr

Apropos Papa. In England war alles noch schlimmer:

https://www.youtube.com/watch?v=iEIApUNVBKg&list=RDiEIApUNVBKg#t=1

03.06.2017 , 19:31 Uhr

Wie heißt es so schön: „Wer mit 20 kein Sozialist ist hat kein Herz, wer mit 40 immer noch einer ist hat keinen Verstand.“ Insofern nimmt man als 20-jähriger natürlich Papa auch nicht ernst. Aber man sieht ja was am Ende dabei rausgekommen ist ;.) Und apropos Dutschke. Hier zwei Zitate aus seiner Endphase [1977]: 1.) „Warum denken deutsche Linke nicht national? Die sozialistische Opposition in der DDR und in der Bundesrepublik müssen zusammenarbeiten. Die DDR ist zwar nicht das bessere Deutschland. Aber sie ist ein Teil Deutschlands.“ und 2.) „Unter solchen Bedingungen fängt der linke Deutsche an, sich mit allem möglichen zu identifizieren, aber einen Grundzug des kommunistischen Manifestes zu ignorieren: Der Klassenkampf ist international, in seiner Form aber national.“ Es waren zwar immer noch sozialistische Elemente in seinen Aussagen aber er war auch noch nicht ganz 40. Aber jetzt sind ja die 68er nicht mal mehr die Papas, sondern schon die Opas.

03.06.2017 , 14:27 Uhr

Nun ich stelle zunächst einmal fest, dass Sie schon in der Überschrift offenbar davon ausgehen grundsätzlich mit linken Ideen „recht“ zu haben, denn sie sind ja „triftig und belegt“. Neoliberale oder rechtspopulistische Ideen setzten sich dagegen durch „Vereinfachung“ durch. Hier (links) also ein Bündel hochmoralischer, solidarischer und hochkomplexer „richtiger“ Ideen, dort (rechts) ein Wust amoralischer, egoistischer und „primitiver und falscher“ Ideen.

Nach meinem Verständnis folgern Sie nun: Da vermeintlich richtige linke Ideen wegen ihrer Komplexität bei gleichzeitiger Vereinfachung von Ideen auf der Gegenseite häufig nicht verstanden werden muss nun neu über die Verwendung der Sprache nachgedacht werden. Rechts wird die Sprache angeblich reduziert und führt zu einer Delegitimierung. Die rechte Sprache ist eine populistische Sprache, die gegen das freie Sprechen überhaupt gerichtet ist.

Soweit so reduktionistisch. Das Folgende klingt dann aber doch noch interessant und relativiert das oben vermutete gänzlich Rechthaberische wieder etwas. Eine gute Idee sei nicht nur triftig sondern erweitere auch den Bereich des (gemeinsamen) Denkens. Es wird als sinnvoll erachtet ergebnisoffen auf eine mögliche Erkenntnis hin zu denken.

Dies würde dann jedoch bedeuten sich auch offen auf vermeintlich „rechte“ Ideen einzulassen. Eine Idee ist z.B. dass erst die Wirklichkeit kommt und dann die Ideen, es also auf der einen Seite „Normativitäten und Fiktionen“ gibt und auf der anderen Seite „die seinsmäßige Wirklichkeit und das real Mögliche“. Und das ist wohl eine der fundamentalen Hauptunterschiede im rechten und im linken Denken. Auf der rechten Seite werden Ideen auf der Basis von gewissen angenommenen „Unverfügbarkeiten“ der Wirklichkeit entwickelt, auf der linken Seite meinem dafürhalten nach auf der Basis von „Wünschbarkeiten“. Henry Kissinger hat, wenn auch in einem etwas anderen Zusammenhang einmal das Wort „Koevolution“ ins Spiel gebracht.

02.06.2017 , 14:12 Uhr

Prinzipiell macht das ersteinmal jeder. Aber egal auf welcher Seite man steht sollte man die Fähigkeit besitzen den "Empfängerhorizont" wie es so schön heißt einzunehmen. Einer meiner Lieblings-"Reaktionäre" Noclás Gómez Dávila meinte einmal völlig Unabhängig von der politischen Ausrichtung: "Der größte Feind der Menschheit ist die Dummheit". Ich gehe nicht davon aus dass es bei den Linken nur Idioten gibt. Umgekehrt sollten Sie dies auch nicht annehmen. Aber manche Dummköpfe wie z.B. die Steineschmeisser (unabhängig von der politischen Ausrichtung) gibt es halt immer.

01.06.2017 , 09:49 Uhr

Es war in der Tat in der Kürze etwas zugespitzt. Ich habe die Begriffe Utopie und Realität besonders im Hinblick auf die Zeitschiene der Verwirklichung der grünen (und es sind ja nicht nur die Vorschläge der Grünen, sondern auch Pläne, die z.T. auch auf internationalen Konferenzen von westlichen Regierungen und aus der UN heraus entwickelt und propagiert werden) Ideen. Das Problem wird sein, dass die sozialen, kulturellen, ökonomischen und (macht-)politischen Probleme in der Welt sich mit hoher Wahrscheinlichkeit schneller zuspitzen werden als die möglichen positiven Effekte aus ihren Politikvorschläge greifen können. Insofern muss in der Zwischenzeit eine eher restriktive bis repressive Politik im Sinne des „Neorealismus“ (der ja nun auch schon nicht mehr so „neo“ ist) durchgesetzt werden. Denn wenn alles auseinanderfliegt werden sich die Pläne für mehr Gerechtigkeit, erneuerbare Energien und E-Mobilität auf sehr lange Zeit erst recht nicht durchsetzen lassen. Es sind ja so moralisch ummäntelte Begrifflichkeiten von linker Seite in die Welt gesetzt worden, nach dem Motto die Konservativen sind „ideologisch streng“ und die Linken „ideologisch fürsorglich“ ( http://taz.de/Expertin-ueber-sprachliche-Manipulation/!5359993/ ) und fordert man stringentere Maßnahmen wird man gleich mit dem rechten Flügel der AFD oder dem geistigen Niveau von Donald Trump gleichgesetzt. Ich appelliere bei den Grünen nur für etwas mehr pragmatische Flexibilität wie sie z.B. bei Herrn Boris Palmer. Sich moralisch gut fühlen (und ggf. zu sein) ist das eine, kurzfristige Lösungsorientiertheit (im Sinne eines Weiterfunktionierens der Gesellschaft und der Ökonomie) das andere. Ein gesundes Maß aus beidem zu finden wäre wünschenswert.

31.05.2017 , 19:13 Uhr

Wenn wir die gesamte Welt gerettet haben wird in Utopia sicher alles gut. Aber bis dahin müssen wir mit Realsimus die Zeit überbrücken. (Sorry heute leider keine Zeit mehr, morgen mehr dazu).

31.05.2017 , 17:26 Uhr

Ich kann bisher nur Motivunterstellungen heraushöhren. Welche von den oben gestellten Fragen ist denn nun konkret identitär oder völkisch?

31.05.2017 , 17:04 Uhr

Trotzdem gebe ich Ihnen Recht, dass die Politik der EU geändert werden muss und der Vorteil der Großkonzerne und der Finanzindustrie nicht an erster Stelle stehen darf.

31.05.2017 , 16:55 Uhr

Ich denke eher umgekehrt. Ich verweise auch Sie nocheinmal auf den Film: https://www.youtube.com/watch?v=LPjzfGChGlE Gerade dieses Beispiel macht deutlich, dass die Frage von Ihnen nicht ignoriert werden darf. Gerade ist der neue Fischer Weltalmanach 2017 erschienen. Die aktuellen Bevölkerungs pronosen für den afrikanischen Kontinent sind: heute 1,2 Milliarden Menschen, 2050 ca. 2,5 Milliarden Menschen und 2100 ca. 4,5 Milliarden Menschen. Das Wohlstandsgefälle wird sich durch Massenmigration nicht lösen, da ab der Überschreitung einer gewissen Grenze unsere Sozialsysteme das nicht mehr hergeben. Man sollte da schöne Gefühle nicht mit Argumenten verwechseln, um es einmal etwas polemisch zu sagen.

31.05.2017 , 16:39 Uhr

Ich befürworte diese Politik der EU nicht.

31.05.2017 , 16:38 Uhr

Ich habe auch nichts gegen "eine gewisse" Integration. Ich finde es nur falsch ohne Not mehr Rechte zu gewähren als völkerrechtlich verpflichtend ist, wenn man sich damit selber schadet. Es besteht übrigens die völkerrechtliche Pflicht z.B. Flüchtlingskinder während der Zeit des Aufenthaltes zu beschulen, dies führt schon einmal nicht zu Stupidität. Eine Beschulung finde ich auch vollkommen in Ordnung. "In Lager eingepfercht, stupide vor sich hin hockend" klingt etwas sehr drastisch. Man kann Leute auch vernünfig in Großunterkünften unterbringen und sie abwechlungsreich beschäftigen, wenn man denn will. "Wohlstandflüchtling" ist jemand, der seinen Wohnort aufgrund eines Wohlstandsgefälles wechseln will aber unter Vorspiegelung falscher Tatsachen vorgibt ein Kriegsflüchtling oder Asylbewerber zu sein (auch, wenn dies menschlich verständlich ist). Es handelt sich m eine reine Tatsachenbeschreibung. An dem Begriff ist nichts ekelhaft. Ich weiß nicht ob Sie sich den Film angesehen haben: https://www.youtube.com/watch?v=LPjzfGChGlE Dort wird ja der offizielle Armtsbegriff der Weltbank für hoffnungslose Verarmung genannt aber eben auch aufgezeigt, dass bei mehr als 4,5 Milliarden Menschen auf den dieser Begriff zutrifft das Problem durch Migration nicht zu lösen ist, sondern vor Ort gelöst werden muss.

31.05.2017 , 16:23 Uhr

Grundsätzlich ist ja jede Meinung erst einmal vorgefasst. Nur in einer Debatte, die auf Fakten basiert kann man ggf. seine Meinung ändern. Meinen Sie denn, dass ihre Ansichten, weil sie aus Ihrer persönlichen Sicht nicht vorgefasst sind unabänderlich und unangreifbar sind?

31.05.2017 , 16:06 Uhr

Die Grundfragestellung ist auf alle Fälle bezogen keineswegs infam. Sie muss in jedem Einzelfall geprüft werden. Für den Fall, den Sie genannt haben würde ein Status als Kriegsflüchtling ja durchaus anerkannt werden. Es ist aber nun mal eine Tatsache, dass auch falsche Angaben gemacht werden und dies muss geprüft weren. Und Zweitens, wenn man die Genfer Flüchtlingkonvention ganz streng auslegen wollte gilt Folgendes: "Voraussetzung für den Flüchtlingsstatus ist, dass die jeweilige Person eine international anerkannte Grenze überschritten hat. Menschen, die in anderen Landesteilen ihres Heimatstaates Zuflucht finden, fallen daher nicht unter die Genfer Flüchtlingskonvention und das UNHCR-Mandat. Für den Schutz von Binnenvertriebenen sind die jeweiligen Staaten selbst verantwortlich, die dieser Aufgabe aber häufig nicht nachkommen können oder wollen. Internationale Unterstützung erhalten Binnenvertriebene nur, wenn ihre Regierung dem zustimmt." ( http://www.bmz.de/de/themen/Sonderinitiative-Fluchtursachen-bekaempfen-Fluechtlinge-reintegrieren/hintergrund/definition_fluechtling/index.jsp ). Das bedeutet also solange irgendwo in dem Herkunftsland nicht geschossen wird und der potentielle Flüchtling dort Unterschlupf finden könnte, wäre man nicht einmal juristisch verpflicht ihn aufzunehmen. So weit würde ich nicht gehen wollen. Trotzdem sollte man diese Tatsache benennen und klarstellen, dass Deutschland bisher sehr kulant handelt.

31.05.2017 , 14:46 Uhr

Mal weg vom Einzelfall und paar Fragen um das Thema Kriegsflüchtling, Wohlstandsflüchtling, Integration und Leitkultur herum:

1.) Handelt es sich bei der Einzelperson wirklich um einen Kriegsflüchtling oder doch um einen Wohlstandsflüchtling?

2.) Für den Fall, dass es sich um einen „rechtmäßigen“ Kriegsflüchtling handelt, sollen wir (wer ist hier überhaupt wir?) ihm nach den vorgeschriebenen völkerrechtlichen Verpflichtungen nur einen zeitlich begrenzten Aufenthalt gewähren oder ihn per sofort als potentiellen zu integrierenden Neubürger betrachten?

2.1.) Für den Fall, dass von staatlicher Seite eine Politik betrieben wird, die den Flüchtling entgegen unseren völkerrechtlichen Verpflichtungen zum dauerhaft hier lebenden Neubürger machen will (also ihn integrieren), muss da nicht zuvor der Wille der Mehrheit der hier bereits ansässigen Bevölkerung fair und ohne moralischen Druck abgefragt werden?

2.2.) Wenn schon integriert wird, sollte dann auch eine über die Ordnung des Grundgesetzes hinausgehende (atmende, d.h. ständig zu überprüfende und anzupassende) Leitkultur definiert werden, die nicht zwingend rechtlich verpflichtend ist aber als kulturelle Bildungsaufgabe permanent an die „Neubürger“ herangebracht wird?

3.) Handelt es sich nach Überprüfung der Asyl- bzw. Aufenthaltsanfrage um einen Wohlstandsflüchtling und nicht wie behauptet um einen Kriegsflüchtling wie schnell sollte dieser dann wieder abgeschoben werden?

3.1.) Ist es wirklich machbar, wie einige Einwanderungsbefürworter sich wünschen auch jeden sog. Wohlstandsflüchtling zu integrieren?

Zu Frage 3.1) ein interessanter 6-minütiger Film:

https://www.youtube.com/watch?v=LPjzfGChGlE

4.) Also muss, wenn schon keine Asylobergrenze (ist ja rechtlich problematisch) aber dann wenigstens eine „Integrationsobergrenze“ geschaffen werden und wie hoch soll diese ggf. sein?

29.05.2017 , 17:56 Uhr

P.S. von Herrn Evers wollte ich sagen.

29.05.2017 , 17:53 Uhr

Ich meine die Empörung gegen die "robuste Sprache" von Herrn steht doch irgendwie emblematisch für den diskursiven Alarmismus und die doppelten Standards auf der linken Seite. Herr Evers hat schließlich nur mit Worten geworfen nicht mit Steinen. Und das nichteinmal zuerst. Insofern dürfte ein deutlich höhers Maß an Empörung gegen die Steinewerfer angebracht sein. Wo finde ich die in diesem Artikel? Und noch etwas: Der Begriff "Ausräuchern" lässt durchaus noch einigen Interpretationsspielraum zu. Man kann heute z.B. Tränengas verwenden, um Straftäter zum Verlassen von Räumlichkeiten zu bewegen auch ohne sie mit dem "Ausräuchern" gleich zu töten. So mancher hört eben auch nur das heraus was er hören will.

09.05.2017 , 21:12 Uhr

Nun es kann es in einer Demokratie durchaus vorkommen, dass eine Mehrheit ein Gesetz beschließt, das dann für die Gesamtheit gültig ist also auch diejenigen verpflichtet, die dagegen waren. So funktioniert das nun einmal in einer Demokratie, wenn man dieses Regierungsprinzip befürwortet. Ich würde beim Thema Leitkultur aber gar nicht so weit gehen wollen Prinzipien mit Gesetzesrang zu definieren, die jeden Einzelnen zu einem bestimmten Handeln verpflichten, das weit in das Privatleben hineinreicht. Selbst beim "Alten Fritz" hieß es: "Jeder soll nach seiner Facon seelig werden".

Gleichwohl ist es sinnvoll diese preussischen Tugenden von staatlicher Seite zu fördern, da das Gemeinwesen dann besser funktioniert. Insofern sollte man nicht Gesetze erlassen, die den einzelnen Bürger zu derlei Dingen verpflichten, sondern eine Art staatlichen Erziehungsauftrag definieren diese Tugenden zu lehren z.B. an Kindergärten, Schulen, Universitäten und auch der Bundeswehr. So wird jeder damit konfrontiert (genau wie bei Gender-Mainstreaming, das sich der Staat zur Querschnittsaufgabe gemacht hat obwohl es eher eine Ideologie ist als eine Naturtatsache) und kann, wenn er die Erziehungsanstalten und / oder die Armee durchlaufen hat dann selber entscheiden, ob er die Tugenden Ordnung, Fleiß und Disziplin beibehalten will oder wieder ablegen. Diese Art von kultureller Ritualisation wird in Israel übrigen auch praktiziert besonders durch die Armee und scheint der Jugend dort nicht zu schaden (es bewahrt sehr vor Infantilisierung und Daueranspruchsdenken). Da sollten sich die drei (möglicherweise etwas deutsch verzogenen) jüdischen Damen vielleicht noch einmal Gedanken machen. Der letze Satz war jetzt nicht so ganz ernst gemeint ;.)

09.05.2017 , 12:13 Uhr

Wenn sich aber eine Mehrheit auf die Tugenden Leistung, Disziplin und Leistung (neben anderen Tugenden) berufen möchte? Soll sie sich dann den möglicherweise überzogenen Ängsten einer Minderheit beugen?