Udo Fröhlich

12.10.2022 , 19:35 Uhr

Dem Grunde kann man die Herausforderung bei Betrachtung der absoluten Zahlen für die LTW 17, die EUW 19, die BTW 21 und die LTW 22 am besten benennen. Gewinner nach Zahlen sind: 1. die Nichtwähler sie erzielen einen neuen Höchstwert von 2,41 Mio. 2. die AfD sie erzielt (stets steigende Stimmenzahlen) einen neuen Höchswert mit 396.714 Stimmen. 3. die ungült. Stimmen erzielen mit 34.315 70,3% ihres bisherigen Höchstwertes bei der BTW 4. die Freien Wähler erzielen mit 30.400 Stimmen 69,7% ihres bisherigen Höchstwertes bei der BTW 5. die SPD erzielt mit 1,21 Mio. Stimmen nur 59,9% ihres bisherigen Höchstwertes bei der BTW 6. die Grünen ezielen mit 526.787 37,6% ihres Höchstwertes bei der EUW 7. CDU, Linke und die Basis ezielen neuen Niedrigstwerte. In Politsprech: Neue Höchstwerte einer fünf-Jahres-Periode verzeichnen Nichtwähler und AfD. Überdurchschnittlich im Vergleich zu vorherigen Werten bilanzieren Ungültige, Freie Wähler und die SPD Unter ihren Möglichkeiten bleiben die Grünen. Und FDP, CDU, Die Linke und dieBasis erreichen neue Tiefstwerte.

09.09.2020 , 22:46 Uhr

Der Internationale Strafgerichtshof ist eine Organisation, deren Vertreter nach gängigem Völkerrecht (auch wenn dies nicht en detail kodifiziert ist) Gesandtschaftsschutz genießen. Die hier offenkundig versuchte Nötigung der obersten Vertreter des Gerichtshofs durch die USA sind erkennbar ein Verstoß gegen diese Regeln. Ergo: Auch wenn ein Staat sich nicht der Gerichtsbarkeit dieses Gerichtshofs unterwirft, die Tatsache, dass es sich um Diplomaten/Gesandte einer Internationalen Organisation handelt ist nicht zu bestreiten und ihnen ist Schutz zu gewähren. Sie zu nötigen ist das krasse Gegenteil.