Blume81

06.09.2020 , 12:45 Uhr

Vielen Dank für diesen investigativen Journalismus! Es sollte eigentlich für die Polizeibehörden eine Selbstverständlichkeit sein, dass ein Zugriff auf solch schützenswerten Daten nur mit personengebundenen Accounts erfolgt. Außerdem muss in diesem Fall auch ein Logging jeglicher Lese- und Schreibzugriffe erfolgen, so dass ein datenschutzkonformer Audit-Trail vorhanden ist. Sollte die hessische Polizei über derartige IT-Kenntnisse zur Einführung von richtig betriebenen IT-Systemen nicht verfügen, gibt es Amtshilfe, klappt ja bei Demos auch meistens.

05.09.2020 , 12:05 Uhr

Liebe Frau Lehmann, warum schreiben Sie, dass Frau Wissler ihre Mitgliedschaft bei Marx 21 wohl ruhen lassen müsste? Das Gegenteil ist der Fall! Sie haben einen Link zum Netzwerk angegeben. Lesen Sie die Artikel! Ich bin leider erst vor 2 Monaten auf Marx 21 gestoßen und empfinde es seitdem als ausgezeichnete Lektüre zum Politikverständnis, die ich uneingeschränkt empfehlen kann. Ich empfinde es demokratisch als vorbildlich, auf Demokratiedefizite kritisch hinzuweisen, so geschehen mit dem Satz, „das Parlament täuscht über die realen Machtverhältnisse hinweg.“ Da fallen mir mit Gemeinschaftskunde-Oberstufen-Allgemeinwissen einige Möglichkeiten ein, z.B. dass die Ungleichzeitigkeit politischer Nationalstaaten egal welchen Demokratiestatus und Wirtschafts- und Finanzsysteme, die global agieren, zu Anschlussunfähigkeit von Steuerungssystemen und zum Verlust von Steuereinnahmen führen kann. Darüber muss man schreiben dürfen. Die Demokratie ist aber auch in Gefahr, wenn Regierungen nicht in der Lage und auch nicht willens sind, ihren Verfassungsschutz zu kontrollieren und im Nachhinein Verfehlungen aufzuklären, Stichwort NSU 1+2, Stichwort „hessische Verhältnisse“. Auch dann täuscht das Parlament über reale Machtverhältnisse hinweg. Ich war in den letzten 20 Jahren auf einigen Antifa-Demos und habe gesehen, wie die Polizei gehandelt hat. Ich war dabei, wie die Polizei in Cottbus Hunde als Drohkulisse auf linke Demonstrant*innen inszeniert und auf Pferden im Wendland in friedliche Menschengruppen gallopierend diese regelrecht „aufgesprengt“ hat. Letzten Samstag waren sie so damit beschäftigt, antirassistische-linke „Gegen“ Demonstranten fernzuhalten, dass „vergessen“ wurde, den Bundestag vor dem von rechten Gruppierungen angekündigten „Sturm“ auf Berlin zu sichern?! Das soll nicht absehbar (obwohl angekündigt) gewesen sein? Aber darüber zu schreiben, ist verkehrt? Menschen, die in irgendeiner Form an unter dem Label „links“ subsumierter Politikziele interessiert sind, so