Captain America

21.02.2022 , 15:40 Uhr

Viel haben Sie nicht verstanden. Genau das was sie dem Interviewten in den Mund versuchen zu legen, meint er nicht. Gerade der Ukraine und den anderen westlichen Staaten, die den Druck auf Russland erhöhen beizustehen meint nicht Ihr zitierter Ausspruch.

21.02.2022 , 15:37 Uhr

Ihnen ist aber schon bewusst, dass Preußen und das zaristische Russland zur Reaktion gegen modernisierende Staaten in der frühen Neuzeit gehörten.

18.04.2020 , 15:55 Uhr

Die PiS konnte es nicht verhindern, dass dieses Anliegen in der Seym verhandelt wird. In Polen gibt es, wie sie richtig schreiben, die Möglichkeit für Bürger Entwürfe in das Parlament zu tragen. Das Gesetz sieht vor, dass der Seym der aktuellen Amtszeit innerhalb von sechs Monaten ein Bürgerprojekt - und damit auch die Abtreibung - behandeln muss. Der Sejm ist daher verpflichtet, den Entwurf der ersten Lesung vorzulegen, und die derzeitige Sitzung ist die letzte, bei der er dies innerhalb von sechs Monaten tun kann. Ganz im Gegenteil die PiS hat bis jetzt, den Entwurf ruhen lassen und herausgezögert. Auch wenn die Gründe nicht die sind, die man sich wünscht (bspw. Stärkung der Rechte, für Frauen über ihren Körper selbst zu entscheiden), kommt der Entwurf zu einem ungünstigen Zeitpunkt und wird nicht einmal instrumentell genutzt. Das der Entwurf in der ersten Lesung "angenommen" wurde, hat schlicht einen Grund. Man kann es jetzt an den parlamentarischen Ausschuss delegieren und dort verschwindet es wieder für 3,5 Jahre. Darüber hinaus wird es nochmal "eingefroren" in dem man es an das Verfassungsgericht delegiert.