Schö51

24.11.2024 , 00:38 Uhr

Der Beitrag unterstellt, dass es noch etwas zu beschädigen gab . Nein, Olaf Scholz war der Meister in eigener Sache. Es konnte nur besser werden. Chance vertan, zumindest vordergründig. Auch Pistorius wäre schon bald auf Grund gelaufen. Nur war seine,Startposition besser.

20.11.2024 , 12:30 Uhr

Doch richtig gegenüber einem Kriegsverbrecher

19.11.2024 , 13:56 Uhr

Auch mit Pistorius ist das Rennen offen. Siehe Kamala Harris. Das einzige Pfund von Scholz ist seine Friedensstrategie, die vor allem im Osten gut ankommt. Pistorius ist aber das Gegenteil. Wenn er hier eine Pirouette hinlegt, kratzt das an seiner Glaubwürdigkeit. Also wird der Ukrainekrieg für ihn kein Gewinnerthema. Und sonst? Thematisch ein unbeschriebenes Blatt. Das würde ihn ins Wanken bringen. Aber hat er es überhaupt nötig? Die übernächsten Bundestagswahlen kommen bestimmt.

16.11.2024 , 17:15 Uhr

Krokodilstränen. Der FDP hatte das Gewürge in der Ampel am meisten zugesetzt . 3 vergeigte Landtagswahlen und die 5 % Klausel. Wer ums Überleben kämpft, greift nach jedem Strohalm. Wenn sie keine Ausstiegsszenarien provisorisch entwickelt hätte, wäre das Dilentatismus pur gewesen. Ihr Kardinalfehler, sich überhaupt ins Ampelbett gelegt zu haben. Rätselhaft, was Atom-und Verbrenneraus oder das Heizungsgesetz mit liberaler DNA zu tun hat. Diese Fehlentscheidung muss sich Lindner rückblickend vorwerfen lassen.

14.11.2024 , 20:58 Uhr

Merz hat bis zuletzt gegen Lockerungsübungen gewettert. Nun in Sichtweite des Kanzleramtes alles dummes Geschwätz von gestern. Glaubwürdigkeit sieht anders aus, obwohl er Recht hat. Allein der Verteidigungsetat wird auf 3 % vorrücken müssen, weil Trump es will. Und was wäre gewonnen, wenn in der EU alle pleite gehen, nur Deutschland nicht? Dann wären wir der Krösus und Zahlmeister. Also mitmachen, heißt die Devise.

14.11.2024 , 11:46 Uhr

Wirklich beängstigend die Recherche. Nur frage ich mich, ob mit gleicher Inbrunst auch gegen islamistische Umtriebe vorgegangen oder Ausländerkrimialität thematisiert wird. Wenn schon der Begriff Clankriminilatät in bestimmten Kreisen, die diesem Medium nahestehen, als rassistisch tabuisiert wird, wirkt das Ganze aufgesetzt. Oder wo blieb der Aufschrei, als tausende auf den Straßen ein Kalifat forderten? Pluralismus ist ein hohes Gut und sollte für alle Medien Maxime sein.

13.11.2024 , 11:02 Uhr

Scholz ist der Umfragekönig, von unten betrachtet. Er hat aber die pazifistische Mehrheit und latente Kremlnähe seiner Fraktion auf seiner Seite mit dem ewigen Friedensapostel Mützenich als stärken Mann. Der hat Pistorius schon mehrfach in den Senkel gestellt, weil er zur Ukraine eine klare Gegenposition einnimmt. Solange in der Fraktion der linke Flügel dominiert, bleibt es dabei.

12.11.2024 , 18:16 Uhr

Na und? Auch das BSW dürfte Probleme bekommen. Dann wären auch keine Brandmauern vonnöten. Die Etablierten machen es unter sich aus.

11.11.2024 , 23:15 Uhr

@Knauf Nicht nur,aber wer diesen Terminus verwendet, ist damit festgelegt

11.11.2024 , 23:12 Uhr

Das passende Prozedere wäre das konstruktive Misstrauensvotum, weil es aus dem Parlament kommt . Die Mehrheit wäre da, wenn die Union nicht in die Falle der Brandmauer getappt wäre. Daran zeigt sich das fehlende taktische Gespür dieser Kreise. Die AfD muss man nicht mögen, sie aber- anders als das BSW - auf den Index zu setzen, war kleinkariert. Das wird sich noch rächen, sobald die ersten Minderheitsregierungen antreten. Zumindest als Spielball im Koalitionsreigen ein Joker.

11.11.2024 , 23:04 Uhr

Das passende Prozedere wäre das konstruktive Misstrauensvotum, weil es aus dem Parlament kommt und nicht dem Takti

11.11.2024 , 13:34 Uhr

Eine Antifaschistische Wirtschaftspolitik, selten einen solchen plakativen Unsinn gelesen. Offenbar will man sich in bestimmten Kreisen beliebt machen. Hitler hatte das Grosskapital angelsächsischer Provenienz verachtet, weil er dahinter jüdischen Einfluss sah. Er hat zwar die Großindustrie für die Aufrüstung gepuscht, zuerst ging es aber um Beschäftigung nach der Krise. Ihn als Kronzeugen des Kapitalismus zu adeln, ist historisch Unfug.

07.11.2024 , 11:39 Uhr

Habe ich das richtig gelesen: Hegemonie der Linksliberalen? In der Ampel ist wenig von liberalem Gedankengut zu verspüren. Soweit erkennbar hat sich zB Heil mit dem Bürgergeld durchgesetzt und das Heizungsdiktat oder der blödsinnige Atomausstieg tragen auch keine liberale Handschrift. Und die Berufung der Deutschenhasserin Ataman ist ein schlechter Witz. Gewiss, das letzte Papier von Lindner war eine Provokation. Aber das war auch die Absicht, nachdem Habeck seine verquere Industriestrategie präsentiert hatte. Aber egal, die FDP ist wahrscheinlich Geschichte, jedenfalls wird sie anders als 1982 nicht mehr gebraucht.

06.11.2024 , 20:51 Uhr

Trump hat gewonnen, weil er glaubwürdiger war und die Ängste der Mehrheit aufgenommen hat. Auf dieses unsere Land übertragen heißt das, der woke Zeitgeist hat keine Zukunft, weil das keiner wünscht. Also die stumme Mehrheit ernst nehmen, sonst könnte die die Seiten wechseln. Die AfD kann dem gelassen entgegenstehen.

04.11.2024 , 16:10 Uhr

Die durchschnittliche Lebenserwartung preist partiell ungesunde Lebensweise bereits ein. Wenn alle kerngesund sind, werden alle älter. Das mag wünschenswert sein, doch wären darauf die Sozialsysteme nicht vorbereitet. Klingt zynisch. Spätestens dann muss das Eintrittsalter in der Rentenversicherung rauf. Es ist eben alles ambivalent.

03.11.2024 , 21:54 Uhr

Aber liegt Lindner denn so falsch mit seiner Forderung, dass globale Klimapolitik nur im Geleitzug sinnhaft ist? Wenn Deutschland ein Übersoll leistet, ist nichts gewonnen . Die Industrie wandert ab nach China, wo unter schlechteren Bedingungen weiter produziert wird. Mit moralischem Hochmut ruiniert man unsere wirtschaftliche Basis. Was Lindner jetzt anzettelt, ist das Eingeständnis, dass die Ampel von Anfang an ein Fehler war. Ein Heizungsgesetz oder der Atomausstieg waren Gift für die liberale DNA.

03.11.2024 , 18:14 Uhr

Schröder hatte einst politische Größe mit seiner Agenda, die notwendig war, ihn aber sein Amt kostete. Orban vertritt ein Land, das wesentlich den Weg für die Wiedervereinigung gelegt hatte. Dass beide nun Putin verteidigen, ist bizzar. Es schmälert aber nicht ihre historischen Verdienste. Deswegen keine Verächtung.

03.11.2024 , 11:02 Uhr

Der Landesverband könnte zwar auf Druck Wagenknechts einen möglichen Koalitionsvertrag torpedieren und die gewählten Abgeordneten sogar mit einem Parteiausschluss überziehen. Doch blieben sie selbst dann Abgeordnete, ggf. parteilos. Für Wagenknecht ein Phyrrussieg, der sie am Ende schädigen würde. Denn sie hätte damit ihr wahres Gesicht gezeigt, als Führerin einer stalinistischen Kaderpartei. Davon dürften allenfalls ergraute SED Nostalgiger begeistert sein. Vielleicht oder hoffentlich das abrupte Ende eines kometenhaften Aufstiegs.

02.11.2024 , 19:20 Uhr

Was Lindner macht, ist Suizid aus Angst vor dem Tod. Er will aussteigen, dass fordern selbst linksliberale Magazin wie Spiegel und Zeit. Die einzige Chance, bei vorgezogener Bundestagswahl seine Haut zu reretten. Dann hätte er zwar den Untergang hervorgerufen, aber Rückgrat bewiesen. Das würden ihm manche anrechnen. Dass er inhaltlich auch die Klimapolitik angreift, ist verständlich, denn sie ist nicht mehr mehrheitsfähig .

01.11.2024 , 20:07 Uhr

Falls Scholz auf Friedenskanzler macht, kann er gleich einpacken. Trump wird viel mehr Geld für die Verteidigung fordern, da muss er notgedrungen beisteuern. Ob das zusammenschließen bezweifele ich.

01.11.2024 , 14:43 Uhr

In ganz Europa wurde anders gemessen. Wie bei der Atomfrage waren wir obskure Außenseiter

30.10.2024 , 19:19 Uhr

Gottlob hat der Bundesrat nichts in der Außenpolizik zu melden, sonst hätte das Saarland die Wiedervereinigung torpedieren können mit Lafontaine.

30.10.2024 , 09:02 Uhr

Wagenknecht kann angeblich im Alleingang Landesvorstände abgerufen, wenn ihr deren Linie nicht passt. Damit hätte sie leninsche Autorität im Sinne einer Kaderpartei. Mit so jemandem legt man sich nicht ins Bett.

29.10.2024 , 16:27 Uhr

Nochmals : der Name Resch ist berüchtigt. Seine Forderung vor Jahren: die Konzentration von Abgas quasi auf Auspuffhöhe zu messen, als ob Fußgänger auf allen Vieren unterwegs sind. Viele Kommunen ließen sich kujonieren und legten völlig nutzlose Vermeidungsstrategien auf. In ganz Europa eine Lachnummer. Alles , was von der DUH kommt, ist wissenschaftlich fragwürdig und dient allein der Imagepflege, um weiter Geld vom Staat einsammeln zu können.

29.10.2024 , 08:00 Uhr

Die Sparrunden gegen die letzten Mrd. Dividenden auszuspielen, zeugt von wenig wirtschaftlichem Sachverstand. Eine Aktiengesellschaft ist keine Wohltätigkeitsveranstaltung, sie ist in erster Linie ihren Eignern verpflichtet, und die wollen am Erfolg beteiligt werden. Die letzten Ausschüttungen wurden zu einer Zeit beschlossen, als VW noch nicht krisengeschüttelt war. Also ok. Nächstes Jahr wirds bestimmt eine Nullrunde geben. Evident auch, dass die Probleme teilweise hausgemacht sind. Wenn jeder 2. Angestellte mehr als 7000 einsteckt zzgl. Prämien, haben die Gewerkschaften überzogen. Und aktuell 7 % zu fordern, unterstreicht die Realitätsverweigerung . Insgesamt hat der Konzern unter Diess einzig auf Emobilität gesetzt, zum Wohlwollen des Mehrheitsaktionärs in Hannover. Ein kapitaler Fehler, den nun alle ausbaden müssen.

24.10.2024 , 08:51 Uhr

Das Gesetz ein Overkill. Vermutlich sind wir auch die einzigen, die das in Europa minutiös umsetzen werden. Oder glaubt jemand, Italien oder Frankreich würden das tun? Das Ganze läuft auf ein Zertifizierungsverfahren hinaus mit einem Persilschein am Ende. Was die wert sind, ist bei den ominösen chinesischen Umweltzertifikaten zu beobachten. Nur auf dem Papier valide, sonst alles getürkt. Die deutsche Industrie hat zZt. andere Probleme und braucht keinen bürokratischen Unsinn.

23.10.2024 , 07:30 Uhr

Was heißt Mottenkiste? Die Zahlen überfordern das Land. Und die Statistik nennt nur die halbe Wahrheit. Unterschlagen wird der Familiennachzug. Im letzten Jahr rd 140000, insgesamt kamen also fast 1/2 Mio, und das ohne Ukrainer. Gesamtausgaben schon jetzt über 50 Mrd. Die Staatsräson verlangt einen Stopp. Das will auch die große Mehrheit. Zu machen wahrscheinlich nur über eine Änderung des Grundgesetzes.

19.10.2024 , 18:01 Uhr

Richtig! Aber Gesetze sind nicht wie die 10 Gebote in Stein gemeißelt, sie können geändert werden im Rahmen der Verfassung. Und selbst die ist nicht sakrosankt.

19.10.2024 , 17:58 Uhr

Falsch! Die Lieblingsforderung des linken Lagers verstummte, als rechte Strömungen aufkommen. Warum wohl?

19.10.2024 , 17:55 Uhr

Beim Dualismus Sicherheit oder Abschiebeschonung geht die Staatsräson vor, so einfach ist das. Die Bevölkerung will vor allem weniger Zustrom und Sicherheit, die ganz oben arrangiert. Das muss die Maxime sein vor humanitären Gesten. Ich bin auch sicher, dass die Migranten bestens informiert sind über das, was sie zu erwarten haben. Wer tausende für Schlepper aufbringt, ist nicht naiv, wie das manche NGO s erzählen wollen. Sie gehen bewusst ein hohes Risiko ein ohne Erfolgsgarantie.

18.10.2024 , 21:19 Uhr

Die Sache ist doch einfach. Die grosse Mehrheit in Deutschland und der EU hat genug von kosmetischen Korrekturen, sie will eine deutliche Beschränkung des Zustroms. Auch 100000 p.a. sind zu viel. Wenn das nur über radikale Korrekturen zu machen ist, ist das eben der Volkswillen. In der Demokratie entscheidet die Mehrheit, keine schlechten Voraussetzungen für die nötigen Veränderungen, selbst wenn es dabei manche frösteln lässt.

13.10.2024 , 18:02 Uhr

In der Schweiz zahlen selbst Millionäre 10 % ohne entsprechende Ansprüche. Kann man machen, nur sind dort die Steuern wesentlich niedriger. Deswegen wird das akzeptiert. Bei Aufhebung der Beitragsbemessungsgrenze entstehen auch höhere Ansprüche, ein Nullsummenspiel

13.10.2024 , 10:37 Uhr

Ein Quadratur des Kreises. Die Alten sollen geschont werden bei alledem. Und die Jungen, für die in 40 Jahren Schmalhans der Küchenmeister ist? Das ist die eigentliche Schieflage. Im Sinne der Generationenbalance müsste das Eintrittsalter rauf, das wäre ausgleichende Gerechtigkeit. Da traut sich aber keiner ran. Verantwortliche Politik handelt, selbst auf die Gefahr hin, dafür abgestraft zu werden. Das nennt man politische Größe. Der letzte aus diesem Holz war Schröder mit seiner Agenda. Seitdem Populismus pur.

11.10.2024 , 19:49 Uhr

Auch wenn das unpopulär ist, der Bundeswehretat muss rauf. Solange die Schuldenbremse steht, geht das nur über Kürzungen beim Sozialetat oder über Abgabenerhöhungen. ZB beim Rentenzuschuss aus dem Bundesetat von 100 Mrd. Im Zeichen der Generationenbalance nur lösbar durch Beitragserhöhungen und gleichzeitiger Anhebung des Eintrittsalters . Das wäre sogar mehrheitsfähig, weil ja beide Seiten beisteuern müssten.

11.10.2024 , 10:39 Uhr

Putin hat es in der Hand. Er hat Kaliningrad hochgerüstet und seine Raketen sind in 5 min. In Berlin. Wenn er sie abzieht, hätten wir eine Debatte weniger. Skurril, dass wir Gedanken seine Befindlichkeiten verschwenden, wo er doch den Anfang gemacht hat.

11.10.2024 , 10:33 Uhr

Was rechtswidrig ist, sollte staatlich sanktioniert werden. Hier geht es aber nicht um Straftaten, sondern um Gesinnungsschnüffelei. Aber sei's drum, die nächsten Wahlen kommen bestimmt.

09.10.2024 , 15:46 Uhr

Grüner Stahl ist eine Chimäre, ersonnen im grünen Elfenbeinturm. Wasserstoff ist unerschwinglich. Das haben die Chinesen längst kapiert und produzieren wie immer. Selbst die Franzosen sind mit ihrem grünen Atomstrom besser dran.

09.10.2024 , 15:39 Uhr

Klingt gestrig, aber etwas davon würde auch uns bekommen

09.10.2024 , 15:37 Uhr

Warum wohl kein Terroranschlag der letzten Zeit ohne ausländische Zulieferdienste enttarnt worden ist? Gerne werden die Erkenntnissse genutzt, doch selbst erhoben werden dürfen sie nicht. Irgendwie schizophren. Datenschutz deutscher Prägung ist Täterschutz, das sagen alle Krimonolgen. Das BVerfG muss durch eine Klarstellung im GG Diszipliniert werden, es hat sich in einen Teufelskteis verstrickt.

08.10.2024 , 14:21 Uhr

Der Ukraine-konflikt hat vor Augen geführt, dass mit weißen Fahnen keine Sicherheit zu bekommen ist. Sicherheit ist aber Vorbedingung für Freiheit. Deswegen sind Krokodilstränen über den Lobbyismus der Rüstungsindustrie ignorant.

01.10.2024 , 17:24 Uhr

Eine Partei mit 30 % zu verbieten, ist ein Armutszeugnis. Denn das Protestpotential würde neue Wege finden und dann mit dem Rückenwind ungerechter Behandlung. Ein Turbo

26.09.2024 , 19:08 Uhr

Was sollte denn anderes herauskommen als eine Laudatio? Sonst wäre Merz nicht geladen worden. Die Abrechnung ist längst erfolgt mit seinem Vorstoß sofortiger Abschiebungen. Mehr Gegensatz geht kaum .

25.09.2024 , 18:53 Uhr

VW ist seiner eigenen Hybris zum Opfer gefallen, genauer gesagt der seines Ex CEO Diess, der blind alles auf die Karte EMOBILITÄT setzte. Aber nicht nur dafür muss jetzt die Belegschaft bluten, auch für ihr nicht marktkonformes Vergütungssystem. Wenn am Ende nur eine Marge von 2 % bleibt, und das seit 10 Jahren, ist etwas schief gelaufen. Vielleicht wäre jetzt der richtige Moment für einen langen Streik, das würde die Lohnkosten entlasten. Nur zu!

24.09.2024 , 14:41 Uhr

Harte Zeiten doch wohl nur für die, die an an eine nicht mehrheitsfähige Mission glauben. Sofern das Migrationsthema abgeräumt würde, wäre der braune Zauber bald vorbei.

23.09.2024 , 18:14 Uhr

Die Zahlen sagen, wer Verlierer ist. Noch offen, ob das taktische Manöver von Woidke nicht ein Pyrrhussieg ist. Nun muss er mit einer Egomanin klar kommen, die den Preis diktieren wird. Neuwahlen nicht ausgeschlossen. Dann beginnt das Spiel von vorne. Und 2. Mal wird es vermutlich keine Leihstimmen geben mit dem Ergebnis, dass dann die AfD vorne liegt. Mit offenem Ausgang.