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10.05.2019 , 13:49 Uhr
Ich habe unter Flys Kommentar die Antwort formuliert. Es geht inzwischen um 1,8 Mio €. Maßgeblich vorangetrieben haben das Projekt 2 inzwischen abgedankte Bürgermeister(in) sowie der zugehörige Gemeindevorstand, von den einige seit Anfang an dabei sind. Alles "demokratisch" legitimiert durch Beschlüsse der Gemeindevertretung, die aber in Einzelheiten zu Planungsdetails, Kosten usw. garnicht ausreichend eingeweiht war. So wurde ein Bürgerentscheid u.a. damit gewonnen dass behauptet wurde, dass die Planungen der Gemeinde nichts kosten würde. Eine glatte Lüge, wie sich inzwischen herausgestellt hat.
zum Beitrag10.05.2019 , 13:42 Uhr
Die Planungen laufen schon seit 2003. Bisher wollte kein Investor dahin bauen. Um es einem Investor schmackhaft zu machen, muss die Erschließung billiger werden. Damit werden aber auch die Anforderungen zum Schutz der Bevölkerung massiv runtergeschraubt (kein Sicht-und Lärmschutzwall, dichtere Bebauung, etc). Hierzu muss der Bebauungsplan geändert werden. Nach dem existierenden Bebauungsplan kann sowieso nicht gebaut werden, da die verkehrliche Anbindung nicht funktioniert. Die bisherigen Planungskosten von fast 2 Mio. € hat die Hessische Landgesellschaft vorgestreckt, die aber zurückgezahlt werden müssen. Bei Nichtrealisierung bleibt die Gemeinde darauf sitzen. Die Frage, die sich stellt: Warum gibt es einen bereits gültigen Bebauungsplan, nach dem gar nicht gebaut werden kann? Wurden da nicht massive Fehler gemacht? Man sollte mal die Haftungsfrage stellen.
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