Mayya

07.11.2020 , 19:48 Uhr

Ich finde es immer wieder erstaunlich, wie sich Menschen, die eine noch nicht ein Mal kennen - und zwar komplett "Lager"-übergreifend - im Tonfall vergreifen, wenn ein Kommentar nicht (zu 100 %) ihrer Meinung entspricht. Sie wissen nichts, absolut nichts über meine Meinung zu Trump, Biden oder bspw. Bernie Sanders oder meine Jahrzehnte langen politischen Kenntnisse und Erfahrungen.

Für mich wäre Bernie Sanders der bessere Kandidat gewesen. Und es geschieht m.E. mit Recht die Kritik daran, dass die "Demokraten" gerade auch WEGEN ihrem Wegbeißen von Sanders diesen Wahlkampf gegen Trump mitunter hätten verlieren können. So herum wird ein Schuh draus.

Für Sie - so klingt es für mich - ist Alles, was sich nicht einzig und allein gegen Trump ausspricht, schon derart herabwürdigenswürdig, wie Sie das hier tun. Darin unterscheiden Sie sich m.E. in NICHTS von den meisten AfD-Anhängigen, die den selben Ton an den Tag legen. Mitunter weniger intellektuell tuend, sondern einfach nur offen hasserfüllt, dabei nicht weniger herabwürdigend.

Gehen Sie noch ein wenig auf die Schule guter Manieren - oder ist es nicht das, wofür Biden so gelobt wird? Und lassen Sie mich in Ruhe, Macker(*in)!

06.11.2020 , 21:06 Uhr

Eine selten gelungene Bewertung, und spart m.E. in keiner Weise mit der Kritik an Joseph Bidens bisheriger, eben auch sehr kritisch zu sehender Politik, eben so wie an dem eigenen Hauptziel der "Demokraten", Bernie Sanders im Vorfeld zu verhindern. Danke! Für die "taz" in dieser Ausgewogenheit m.E. keine Selbstverständlichkeit, auch wenn ihr klarer "Pro Biden und gegen Trump"-Kurs für ein "Medium" natürlich so oder so unterm Strich ziemlich parteiisch ist.

02.11.2020 , 15:02 Uhr

Lieber Claudius Prösser,

Sie schreiben zum Berliner Landesparlament, "Zwar kann es in Sachen Coronamaßnahmen nicht mitbestimmen [...]"

Das ist m.E. falsch. Art. 80.4 Grundgesetz besagt:

"(4) Soweit durch Bundesgesetz oder auf Grund von Bundesgesetzen Landesregierungen ermächtigt werden, Rechtsverordnungen zu erlassen, sind die Länder zu einer Regelung auch durch Gesetz befugt." (dejure.org/gesetze/GG/80.html)

Wer erlässt in einem Bundesland (hier: Berlin) die Landesgesetze? Das Landesparlament. Wer hat nach m.E. ständiger Verfassungsrechtsprechung als Einziges das Recht, tief greifende Grundrechtseingriffe oder -"abwägungen" zu legitimieren? Das Parlament als Gesetzgeberin. Nicht die Regierung als Verordnungsgeberin.

08.04.2020 , 19:25 Uhr

Also a) Ich bin für eine Demo-Zulassung. b) Wenn diese irgendwie "Corona-konform", also mit möglichst viel Abstand passieren soll, dann hieße das bei einer (früher) ca. 20.000-Menschen-Demo (dieses Mal vielleicht mehr?) am 01. Mai, dass diese Demo eben über möglichst viele Straßen parallel laufen sollte. Also möglichst weit aus einander gezogen, damit Alle genug Abstand von einander haben ;-P. So kann die Demo auch möglichst viel Raum einnehmen und wird so um so bemerkbarer (also genau das, und elementarst das(!), was Sinn jeder Demo ist und absolut im Sinne des Sinns Demo-Grundrechts). Also nicht, wie sonst, so wenig Straßen wie möglich sperren, damit die Demo möglichst eng Spalier oder so laufen kann und gleichzeitig möglichst viel Straßen-Verkehr aufrecht erhalten wird. Sondern anders herum: So viele Straßen wie möglich für die Demo sperren und sie parallel darüber laufen lassen. Möglich ist Vieles. Und das käme dieser Demo m.E. nur zupass. Ich bin dafür!

12.12.2018 , 17:30 Uhr

Wenn allein diese "kreative" Lösung Erfolg hat, kann allein die potentielle Wirkung, die das auf Miethaie, DW und Co. in Berlin allgemein hat, groß sein. Zumal das den Mietenden eine wirksame eigene rechtliche Handhabe gäbe. Eine Handhabe, die ihnen in dem ungleichen, zum Teil gnadenlos missbrauchten und ausgebeuteten sklavischen Abhängigkeitsverhältnis gegenüber diesen Haien sonst fehlt.

02.11.2018 , 19:42 Uhr

By the way: Jede*r in der Stadt weiß m.E. und bemerkt ja, dass die Polizei für ihre Alltags- und tatsächlichen "Schutz"-Aufgaben (häusliche Gewalt, Hilfe bei Gewalt auf der Straße, rücksichtslose Amok-Fahrer auf der Straße usw.) schon seit langer Zeit völlig unterausgestattet ist. Sie macht besten Falls Dienst nach Vorschrift (ja, ich weiß, es handelt sich um die Landespolizei, bei der S-Bahn ist es jedoch der Bund). Jede*r, die*er mal einen (oder mehrere) Notruf(e) abgesetzt hat, weiß, dass es in der Regel an die 45 min dauert, bis ein Streifenwagen vor Ort ist. Daraus wird in der Notrufleitung jeweils auch kein Hehl gemacht. Es wird auch immer genau gefragt: Wie akut ist die Situation gerade? Danach wird immer beurteilt, zu welchem (von oft mehreren) Vorfa(e)ll(en) die wenigen Streifenwagen pro Bereich gerade geschickt werden.

Ich bezweifle, dass die Ausstattung der (Bundes-) Polizei im Fall der S-Bahn so viel besser ist. Doch für so eine ("Terror-") Hatz, solche Willkür-Kontrollen ist dann plötzlich das Personal da? Personal, das dann an anderer Stelle fehlt? Oder geht es zusätzlich (oder hauptsächlich) darum, eine Rechtfertigung für die letztliche Bundespolizei-Aufstockung zu halluzinieren? Natürlich auch dann, ohne dass die (vermeintlichen) Alltagsaufgaben - schlicht auch ein möglichst schneller und effektiver Schutz bei bspw. Gewalt in der S-Bahn - tatsächlich erfüllt werden.

Es geht wie immer einfach nur weiterhin um eine besch......e Politik, die sich "Sicherheit" nennt. Die jedoch diese "Sicherheit" a) kaum an den o.g. Stellen tatsächlich gewährleisten will (Stichwort auch: "schlanker Staat", Sicherheit nur für die oberen Zehntausend), b) 100%ige Sicherheit ohnehin kaum schaffen kann, jedoch um so mehr Freiheits-Abbau ohne Gewinn an anderer Stelle, c) und letztlich um die Abschaffung der Freiheiten in der Breite selbst. Eben der typische "Liberalismus": Freiheit für wenige und keine demokratische und sozial abgesicherte Freiheit für Alle! Also Feudalismus

02.11.2018 , 19:20 Uhr

Wird wirklich Zeit, dass sich das Land Berlin endlich (wieder) eine eigene S-Bahn aufbaut. Pläne dazu werden ja immer mal wieder diskutiert (bspw. der Aufbau einer eigenen Fahrzeugflotte). Der Bund und dessen verantwortungslose Kürzungspolitik - insbesondere über den Noch(!)-100%-Besitz an der Deutschen Bahn - haben die jetzige S-Bahn ja ohnehin bekanntlich hinreichend ruiniert. Die wird noch auf Jahre hinaus (wie bereits seit bald unzählbaren Jahren) kaum viel besser laufen - samt Überfüllung, Ausfällen etc. Daran ändert im Übrigen wenig, dass das selbe Problem jetzt auch an Hand der (Landes-) Berliner BVG zunehmend diskutiert wird.

Jeden Falls gibt es Menschen, die genau wegen der so unaufhörlich betriebenen S-Bahn-Politik, so weit es geht, mit BVG fahren. Mit diesen mutmaßlichen Willkür-Kontrollen gibt es jetzt einen weiteren triftigen Grund dafür. Und die BVG ist im Vergleich zur S-Bahn m.E. immer noch zuverlässiger. Ob Ringbahn oder andere S-Bahnen - Wir kennen es Alle: Frühling, Sommer, Herbst und Winter sind die "Feinde der S-Bahn". Oder: Ausreden finden sich immer, um von der eigenen verantwortungslosen S-Bahn-Politik ababzulenken. Wer das noch in Frage stellten möchte, schaue sich nur die Zuverlässigkeit der Schweizer Bahn an. Es geht - wenn mensch will. Nur: Der politische Wille fehlt in der BRD. Und es geht immer NOCH schlimmer (nach Hagen Rether).