Michael aus Altona

09.07.2017 , 10:21 Uhr

Die Zielsetzung einer differenzierten Aufarbeitung der Vorgänge teile ich. Der politische Diskurs ist leider meistens so strukturiert, dass jedes Problem erst mal dem politischen Gegner angelastet wird, nach Vorbild jenes Handwerkers, der jede Reparatur mit dem Satz "Wer hat denn da rumgepfuscht?" beginnt. Nun gibt es diese vereinfachende Haltung oft bei autoritären Rechten, die nach solchen Ausschreitungen gerne den Einsatz von Gummigeschossen oder mehr und die Einschränkung von Grundrechten verlangen. Sicher kann und muss man auch die Frage stellen, ob die Polizei oder einzelne Polizisten in jeder Situation optimal und rechtlich korrekt gehandelt haben. Ebenso berechtigt ist die Frage nach der Verantwortung der politischen Führung Hamburgs und der Bundesrepublik. Allerdings muss man auch nach der Mit-Verantwortung der Linken an den Ausschreitungen fragen. Beispiel "Welcome to Hell": es war hinlänglich bekannt, dass die Polizei keine "Vermummung" auf Demos dulden würde. In einem taz-Interview am 18.06. hat Andreas Beuth auf eindeutig-doppeldeutige Art nicht nur den "größten Schwarzen Block aller Zeiten" sondern auch dessen Bereitschaft zu gewalttätiger Auseinandersetzung angekündigt. Es war weiter klar, dass viele "Autonome" auch von außerhalb anreisen würden. Hat es angesichts dieses Szenarios Versuche gegeben, deeskalierend auf den sich formierenden "Schwarzen Block" einzuwirken? Gab es Aufrufe an Teilnehmer der Demo mit den Schwarzkittel deeskalierend zu diskutieren? Haben das Vertreter der links-autonomen Szene getan? Mir ist nichts dergleichen bekannt. Die Distanzierung kam erst als die Zerstörung da war und klar wurde, dass Bevölkerung und Anwohner die Gewalt ablehnen. Aber selbst dann gab es noch die haarsträubende Vereinfachung, dass all dies nur durch die Aktion der Polizei am Fischmarkt verursacht sei, so im Artikel von JANK in der taz vom 08.07. Auch manchen Journalisten der taz täten Übungen in differenzierter Betrachtung der Welt gut.

08.07.2017 , 11:26 Uhr

Es ist durchaus nicht abwegig davon auszugehen, dass das schwachsinnige und unpolitische Zerstören und Plündern der autonomen Hooligans zu einem Rechtsruck führt. Irgendwer wird das Thema öffentliche Sicherheit schon aufgreifen und mit Forderungen nach Schießbefehl und Gummigeschosseinsatz versuchen aus der Stimmung mancher Bürger Kapital zu schlagen. Vielleicht gibt das dann auch den Stimmen und Gesichtern der autonomen Hooligans, Leuten wie Blechschmidt und Beuth, zu denken. Von denen muss man ja sagen, dass sie mit ihrere verlogenen Rhetorik die Hooligans decken, mit den gleichen Mitteln doppeldeutiger Äußerungen, die AfDler für die Brandanschläge gegen Flüchtlinge decken. Es ist eine große Lüge und Verarsche von Blechschmidt & Beuth so zu tun, als sei es den angereisten Schwarzkitteln jemals darum gegangen eine friedliche Demo abzuhalten, und sie von diesem Ziel schweren Herzens und unter großer Seelenqual auf Grund fortgesetzter Provokationen der Polizei Abstand nehmen mussten. Das ist eine zynische Lüge der Sprecher der autonomen Hooligans zur Selbstrechtfertigung, denn dass man den Mist nur wegen des Adrenalinkicks macht, diese Einsicht setzt zuviel an Selbstreflektion voraus.