Kwasir

02.12.2021 , 12:30 Uhr

Sind es nur von Großmachtsdenken getriebene Bemühungen, die NATO von den Grenzen Russlands fernzuhalten? Die Erinnerung an Kuba 1962 ist ja berechtigt .

Wäre ich russischer Militär, verantwortlich dafür , dass die Sicherheitslage meines Landes sich nicht weiter verschlechtert, dann wüsste ich, dass die Besetzungsversuche (Napoleon, Deutschland) hauptsächlich deshalb gescheitert sind, weil es ein langer Weg vom Westen nach Moskau war und diese Eroberer eben nicht gleich von der ukrainischen Grenze losmarschieren konnten.

Was wäre so schlimm, die Lage zu beruhigen durch ein "Nicht-Ausdehnungsversprechen" der NATO (was immer solche Versprechen wert wären bei künftigen Trumps ) ?

02.12.2021 , 12:26 Uhr

Sind es nur von Großmachtsdenken getriebene Bemühungen, die NATO von den Grenzen Russlands fernzuhalten? Die Erinnerung an Kuba 1962 ist ja berechtigt .

Wäre ich russischer Militär, dann wüsste ich, dass die Besetzungsversuche (Napoleon, Deutschland) gescheitert sind, weil es ein langer Weg vom Westen nach Moskau war eben weil diese Eroberer nicht gleich von der ukrainischen Grenze losmarschieren konnten.

Was wäre so schlimm, die Lage zu beruhigen durch ein "Nicht-Ausdehnungsversprechen" der NATO (was immer solche Versprechen wert wären bei künftigen Trumps ) ?

28.06.2021 , 17:27 Uhr

Schuchardt ist seit über 30 Jahren Mitglied der CDU, nicht der CSU. Die CSU hat ihn nur bei seiner Wahl mitunterstützt, was sie auch bei einem parteilosen Kandidaten hätte tun können.

16.10.2019 , 11:42 Uhr

Der Boomerang Effekt meint ja, dass man mehr Geld (Rückerstattung) zur Verfügung hat und dieses Geld dann halt für andere Dinge ausgibt.Die erhöhte Nachfrage nach diesen Dingen erhöht aber - so die Annahme - deren bisherigen CO2 Ausstoss, so dass unterm Strich keine oder nur eine geringe Gesamt-CO2 Einsparung erreicht wird. Es sei denn alle Waren würden um einen CO2 Anteil teurer. Für mich wäre es besser ein konkretes Ziel zu setzen, z.B. in 10 Jahren die CO2 Emission pro Kopf von derzeit ca. 10-11 Tonnen auf 5- 6 Tonnen zu reduzieren, statt den Konsumenten dafür Geld zu geben, dass sie sich nicht falsch verhalten. Man stelle sich mal vor, man bekäme jedes mal 1 Euro, dafür dass man nicht bei Rot über die Kreuzung fährt. Der ordnungspolitische (von mir aus auch 'kriegswirtschaftliche') Ansatz ist richtig (Regeln, Verbote). Die Zeitpläne (Dringlichkeit CO2 Reduktion - allmähliche Änderung des Konsumverhaltens und der Gewinnerwartungen) lassen sich nicht synchronisieren, das Getriebe würde zerkrachen. Denn es gibt nur wenige Einsichtige die lassen sich 'freiwillig' etwas wegnehmen (Wohlstand = Konsum auf hohem Niveau) lassen. Zu 70 % für Klimaschutz zu sein ist eine Sache, auf vieles dafür verzichten zu müssen eine andere. Die Mehrzahl der Raucher wollen auch aufhören, aber nur wenige schaffen es.

14.10.2019 , 14:45 Uhr

Aus diesen allmählich allseits bekannten Zahlenspielereien sollte doch jetzt die Luft raus sein.

Zahlen Sie eigentlich Steuern ? Falls ja, warum denn ? Ihr Steueranteil am Gesamtsteuereinkommen dürfte gerundet bei 0,00 % liegen.Also sollte doch jeder, der rechnen kann verstehen, wenn Sie keine Steuern mehr bezahlen ! Logisch !?

14.09.2019 , 18:02 Uhr

Die vielen , bei denen das "Wachstum" noch nicht angefangen hat wirtschaften auf einem Niveau, das einem Bruchteil unseres"Fussabdrucks" entspricht. Ob vor-industriell oder nicht - die müssen in einer Suffizienzwirtschaft leben, keiner hat sie gefragt, ob sie einverstanden sind von unserem Wohlstand abgekoppelt zu werden. Nur werden sie weiter danach streben unserem Wohlstandsvorbild nachzueifern, solange wir nicht beginnen, beispielhaft davon zu verabschieden.Wir aber schieben die Schuld an der Misere denen zu, die heute so leben, wie wir es zumindest in Ansätzen tun sollten. Mit welchem Recht emittiert ein Deutscher 8-10t CO2 pro Jahr, ein Bangladeshi aber nur 0.5 t ? Ob die anderen mitmachen ? Man könnte ja auch fragen "warum zahlt der Einzelne eigentlich seine Steuern", der Beitrag ist doch so gering, da bin ich doch der Dumme wenn ich zahle, die anderen machen doch die Masse aus ... Solange nicht 20-30 % der Bevölkerung den Gemeinnutz vor den Eigenutz stellen, wird sich kaum was bewegen, vielleicht ein bisschen das schlechte Gewissen beruhigende 'cradeln'

14.09.2019 , 17:32 Uhr

C2C wird zwar clever 'vermarktet', kann aber nicht halten , was es verspricht. Bis auf ein eng begrenzte Insellösungen hat C2C keine Lösung anzubieten, solange das Wachstumsparadigma nicht in Frage gestellt wird. Mehr Konsum (Verbrauch über die Tragfähigkeit d. Ressourcen) nur mit weniger neuem Materialeinsatz führt bestenfalls dazu, Zeit zu gewinnen, stützt aber im Kern das wachstumsbasierte Witschaftssystem statt es in Richtung Suffizienz abzubauen. Solange die Gesellschaft in ihrer Mehrzahl (unterstützt von der Politik die immer noch das Prinzip der Freiwilligkeit herumträgt wie eine Monstranz)) "Verzicht" gleichsetzt mit "Versagen", "Rückschritt" wird der Ritt auf dem Tiger unseres Wirtschaftssystems weitergehen. Runterfallen und Gefressenwerden sind so unvermeidlich. C2C stärkt nur den verzweifelten Glauben, dass man sich waschen könnte, ohne sich dabei echt nassmachen zu müssen.

11.07.2019 , 12:07 Uhr

Die Autoren üben - wie ich finde völlig zu Recht - Kritik an dem Sprachgebrauch der - durchaus berechtigten -Kritik, denn: "schmutzige Worte setzen sich fest". Wer sich in diesen Chor wohlfeilen, populistisch-nationalistischen, nicht immer von Sachkenntnis zeugenden Liedguts einreiht, muss wissen, dass sie damit dem wachsenden EU-Defätismus Vorschub leisten. Posten unwiderbringlich vergeben ? Das EP wird von seinem Reccht Gebrauch machen und Ursula von der Leyen mehrheitlich ablehnen. Falls die EVP es schafft von ihrem hohen Ross runter zu kommen, könnte dann eine andere Frau von den "Insassen des geschützten Raums" vorgeschlagen werden und zur EK Präsidentin gekürt werden : Margrethe Vestager, kompetente FRAU und 'Spitzenkandidatin'. All das kann man sagen, ohne "schmutzige" Worte.

10.07.2019 , 11:26 Uhr

Kein Etatrecht ? Die "Haushaltsbehörde" (Rat UND E-Parlament) prüfen und bewilligen Höhe und Zweck der Etatposten.Das "Operettenparlament" kann den Etatentwurf ablehnen und kann auch die Entlastung der Kommission verweigern bzw. nur unter Auflagen gewähren. Diese Arbeit macht in erster Linie der Haushaltsausschuss (wozu sonst bräuchte man ein solchen ?).Theoretisch könnte das Parlament den Laden blockieren und die Kommission müsste mit minimalen Nothaushalten arbeiten (was auch schon geschehen ist). Viel anders läuft das bei nationalen Parlamenten auch nicht . Die Fakten sind oft "komplexer" als man bereit ist, sie verstehen zu wollen.

09.07.2019 , 18:54 Uhr

Was wäre denn das "Diesseits" des Wählerwillens ? Offensichtlich haben die EVP und S&D erheblich an EP Sitzen verloren (1/5), dazugewonnen haben die LePenisten und die Grünen. Wenn die Grünen mit in die Kommissionsarbeit eingebunden werden wollen, wäre das nur legitim. Mit vdL können die Grünen nicht um einen Kommissarsposten feilschen, die Mitgliedsstaaten schlagen die Kandidaten vor und wenn da etwas Grünes dabei sein sollte, warum nicht ? In der jetzigen Kommission 2014-2019 waren neben Leuten von der EVP ja auch Liberale und Sozialisten ... was ist daran schlecht ? Es zeigt doch nur, dass die Kommission nicht mit einem nationalen Kabinett gleichzusetzen ist. Übrigens: ich habe bisher noch nicht erlebt, dass irgendwelche Verhandlungen in Talk Shows oder auf offener Bühne in aller Öffentlcihkeit geführt werden. Die Verhandlungen in Brüssel als Treffen unter vier Augen, hinter verschlossenen Türen, in Hinterzimmern, als Gefeilsche, Geschachere, Schieberei, Kungelei, Wählertäuschung, Irreführung, Betrug , Schummelei usw. abzuqualifizieren halte ich weder sprachlich noch in der Sache für korrekt. So wird nur Politikverdrossenheit und Distanz gegen "die da in Brüssel oder in Berlin oder in ..." Vorschub geleistet, und dies selbst von Politikern , die z.B. in ihren Kandidatenaufstellungen nichts anderes kennen und selbst aktiv mitmachen.

08.07.2019 , 18:09 Uhr

Zart ? Na ja... eher ein Fanal, was noch kommen wird. Aber ich stimme zu, wir müssen 'umdenken', d.h. lernen, Verzicht zu üben und zu teilen (etwas Platz machen). Ich wurde vor 30 Jahren belächelt, als ich - im Rahmen einer kleinen demografischen Studie - mir vorstellen konnte, dass wir eines nicht zu fernen Tages auch im Mittelmeer unsere 'boat-people' bekommen würden und dass dann am Nordrand des Mittelmeeraumes Pläne aufgestellt werden müssten , wo die Stacheldrahtverhaue zu verlaufen und die Wachtürme mit bewaffneten Grenzschützern zu stehen hätten. Es muss nicht so weit kommen (allerdings hätte ich mir nie vorstellen können, dass man die Zahl der Migranten auch durch bewusstes Wegschauen beim Ertrinken reduzieren könnte !), nur ist "Teilen", etwas Platz machen, gar nicht populär und so wird - ob wir das wollen oder nicht - die Zahl der boat-people zunehmen, die auf ihrem Weg nach Norden auf "der ,Strecke bleiben" . Aus den "Schleppern"- Gruppen werden mit der Zeit Bewaffnete, die sich und ihren Klienten unter der Flagge der Humanität ihr Recht auf "Zugang" durchzusetzen suchen. Noch eine (nur) Vision, was ich mir vorstellen könnte, was in 30 Jahren sein könnte ?

Ja, das Umdenken muss aber jetzt anfangen, jetzt wo man noch gestalten kann.

08.07.2019 , 17:33 Uhr

Multum in parvo - bei einer konditionierten Teilhabe an der "Kommissionsmacht" könnten die Grünen durchaus was erreichen. Festzuhalten ist doch , dass das sog. Spitzenkandidaten'prinzip' als unüberlegter par -force Ritt des Parlaments (zurecht) gescheitert ist. Das alte quasi hegemonistische DuoPol (man könnte es auch die ewige Groko im EP nennen) zwischen EVP und S&D ist auch am Ende.Ohne Hilfe der Liberalen (ALDE mit LREM -Macrons en marche) und zur Sicherheit auch der um 25 Sitze stärker gewordenen Grünen kann von der Leyen (vdL) nicht reüssieren. Und - wer weiss- vielleicht wächst sie ja mit ihrem (theoretisch von EVP/CDU unabhängigen) Amt und entpuppt sich gar noch als "lady with a iron fist in a velvet glove". Dass ein Päckchen an grünen Stimmen seinen Preis hat ist normal. Nur: wer von den 28/27 will eine grüne Person für die Kommissarsriege vorschlagen ? Belgien ? Luxembourg ? Finnland (als Rache an der EVP, weil sie Weber und nicht Stubb favorisiert hat ...). Mehr Deomkratie ? Aber bitte mit Vernunft und keinen Neuaufguss der scheindemokratischen Direktwahl des Kommissionsherrschers (dieses Spitzenkandidatendings). Zur Kandidatenbestimmung gibt es etliche viel intelligentere Ideen, bei denen die Grünen ja mal mitdenken könnten.

08.07.2019 , 16:47 Uhr

Das sehe ich auch so. Man könnte es auch antizipierende Realpolitk nennen. Nur wer dabei ist, kann auch mitgestalten und Einfluss verschiedenster Art z.B. als (gar nicht so armseligen) Umwelt-/Climate Change-/ o.ä.- kommissar ausüben. Der Spatz in der Hand ist eben besser als die berühmte Dachtaube

28.02.2017 , 13:55 Uhr

Sind die Deutschen also ein Volk von Fetisch-gläubigen Spießern ? Warum die anderen 'Völker' dann nicht, aber deren Angehörige dann doch, wenn sie in Deutschland leben ('mit Migrationshintergrund').

Das früher an den Wochenenden zelebrierte liebevolle Pflegen und Polieren oder die Wackeldackel oder die gestrickten Klopapierollenverkleidungen können in der Tat als voll-spießig angesehen werden, ebenso wie das genussvolle Ganghebelgleiten oder das Streicheln über das hochglanzpolierte 'heilige' Autoblechle . Es ist nicht das Volk, das das Auto zum Götzen erhoben hat, sondern die technokratiegläubigen Eliten in Wirtschaft und Politik, Autos erfunden und 'made in Germany' waren seit jeher identitätsstiftend und Ausdruck persönlichen Erfolgs und des gesellschaftlichen Status. Kein Autofahrer sollte mehr als 20 km bis zur nächsten AB Auffahrt brauchen, so SPD MinisterLeber 1966, also wurde Autofahrer immer attraktiver gemacht. Solange die von die Industrie bestimmte Autoherstellung (und damit das Verkaufen und Fahren) ein Hauptziel unseres wirtschaftlichen Schaffens ist, solange wird persönliche Freiheit mit 'freiem' (und damit auch schnellem) Fahren gleichgesetzt. Warum wohl gibt es immer noch kein generelles kmh-Limit auf deutschen Autobahnen obwohl die Mehrheit der angeblich so Autofetisch - abhängigen deutschen Bevölkerung dafür ist ?

27.02.2017 , 18:13 Uhr

So wie ich die beiden Raser einschätze, sind sie - zumindest zum jetzigen Zeitpunkt - von der Aussicht nach ihrer Entlassung aus 15-jähriger Haft sich für den Rest ihres Lebens (also während ca. 30- 40 Jahren) in DE nicht mehr ein führerscheinpflichtiges Fahrzeug lenken dürfen, genauso geschockt wie von dem 'lebenslänglich'. Mit Mobilitätshilfen, Mofas oder landwirtschaftlichen Arbeitsmaschinen o.ä. Rennen zu veranstalten, dürfte wenig identitätsstiftend sein ... bleibt nur noch das Ausland oder halt eigene Muskelkraft .

Ich hoffe nur, dass auch ein Revisionsurteil den Gesetzgeber endlich veranlasst tätig zu werden Rechtssicherheit zu schaffen, und wesentlich strengere Strafen (Geld-/Freiheit, aber auch Entzug D. Fahrerlaubnis) vorzusehen. Nicht nur für cannonball run racings , sondern für zu schnelles Fahren überhaupt. In anderen EU Ländern geht es ja auch.

15.11.2016 , 17:50 Uhr

In meinem - zugegeben recht alten - GG (Art.54) steht nur, dass die Bundesversammlung WÄHLEN soll, und dass die Kandidaten mindestens 40 Jahre alt und für den Bundestag wählbar sein müssen. Da steht nichts von dem unsäglichen und unwürdigen, die Politikverdrossenheit weiter fördernde und an Peinlichkeit kaum zu überbietende Parteiengeschachere, das inzwischen jeder Präsidenten-Kandidatensuche vorausgeht.

Kandidaten können übrigens von jedem Mitglied der Bundesversammluing vorgeschlagen werden, eine Parteizugehörigkeit ist nicht erforderlich.

Die Kosten der Akklamationsveranstaltung der als Stimmvieh missbrauchten Mitglieder der Bundesversammlung sollten einem guten Zweck gespendet werden, Zustimmung per Briefwahl von zu Hause aus reicht völlig. Aussprache ist ohnehin nicht vorgesehen.

Was würde eigentlich passieren, wenn beim nächsten Mal Kandidat(inn)en von einer nicht parteigebundenen Bürgerkommission aufgestellt würden und die 630 Delegierten der Länder zur Bundesversammlung per Los durch die jeweiligen Landtagspräsidenten bestimmt würden, wobei die parteigebundenen MdLs nicht mit dabei wären ? 630 MdBs reichen, um die Parteiinteressen zu vertreten !

Zumindest die Wahl wäre etwas interessanter und der /die Sieger/in mindestens eine Überraschung wert, die nicht schlechter sein muss als der eine oder andere der bisherigen Präsidenten.

15.11.2016 , 16:52 Uhr

Es geht doch nicht um den Verkauf von Bundeseigentum (Autobahnflächen) an Privatpersonen, sondern um die Zentralisierung der Planung, des Baus und des Betriebs und der Instandhaltung insbesondere von neuen (11 noch zu bauenden) Streckenabschnitten. Diese Aufgaben werden gem.GG derzeit von den teilweise völlig überlasteten (bes. personell und finanziell unterausgestatteten) Landesbehörden wahrgenommen. Bei der Bahn gibt es solche Bundes-Gesellschaften (als AGs oder GmbH) schon lange. Die eigentlich interessanten Fragen beziehen sich doch auf die Ausgestaltung der Konzessionsverträge und der Art der PPP-Verträge (A oder V-oder F Modell; Amortisationsdauer, Bezahlung durch Bund oder durch hoheitliche Maut, Verfügbarkeitserwartungen) sowie der Übertragung der Landesaufgaben (auch der DEGES ?) an die neue Bundesgesellschaft (die ja mehrheitlich im Bundeseigentum bleiben soll). Außerdem: Gewerkschaften wollen Autobahnmeistereien im status quo halten, Länder befürchten, dass bei EU weiten Ausschreibungen regionale Bauunternehmer nicht mehr zum Zuge kämen. Dass PPP Strecken je nach Privatkapitalanteil teuerer werden ist klar, nur merkt das der einzelne Autofahrer über die Konzessionsdauer kaum. Dafür sollten aber die Qualität und Verfügbarkeit viel besser werden, sonst drohen Vertragsstrafen für die Betreiber. Außerdem: höhere Autobahnkosten (falls es zur direkten Maut käme und nicht über die KfZ/Mineralölsteuer liefe) würden dann endlich die Bahn etwas attraktiver machen insbesondere wenn die eingesparten staatlichen Autobahngelder in die Modernisierung der Bahn flössen. Was nicht zuletzt den Klimaschutzzielen zu gute käme.

Was z.B. Österreich und Frankreich seit Jahrzehnten können, sollte Deutschland doch auch mal hinkriegen.