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20.02.2019 , 14:20 Uhr
Dass einige nun mehr, als noch vor ein paar Jahren, die Rückkehr eines totalitären Regimes fürchten, das mag wohl sein - und wundert auch nicht, bedenkt man internationale Entwicklungen wie Front National etc.; dass es sich um eine "massive Häufung" handelt, das bezweifle ich allerdings. Wenn es hierzu verlässliche Zahlen gäbe, würde mich hierzu ein Vergleich zu den Zeiten der RAF interessieren.
Dass aufgrund der Situation rassistisch motivierte Umtriebe öfter vorkommen, das kann ich mir sehr gut vorstellen.
zum Beitrag16.02.2018 , 08:29 Uhr
Erbauend, dass auch gegen Menschen, die unter dem Schrim eines Staates stehen, rechtskonform ermittelt wird;
ich hoffe nur, dass dies irgendwann einmal auch für die Schirme aller Staaten gelten wird...
zum Beitrag08.05.2017 , 15:51 Uhr
"...als neben dem Kopf des Mannes ein Papiertaschentuch in Flammen stand." - Also, wenn es wirklich so war, dass ein paar Jugendliche ein Taschentuch neben dem Kopf eines Schlafenden angezündet hatten, dann will sich mir die Anklage wegen "versuchten Mordes" nicht so recht erschließen. Sicher, ein dümmlicher Streich, der sowohl die körperliche Unversehrtheit, sowie die Würde des Obdachlosen untergrub - aber versuchter Mord? Wenn nun auf einem Geburtstag einem Betrunkenen Streichhölzer zwischen die Zehen gesteckt werden, ist dies dann auch "versuchter Mord"?
Soll heißen, entweder ist die Schilderung des Vorfalls im hiesigen Artikel mehr als lückenhaft, oder die Anklage ist ebenso wie die Tat: ein überaus schlechter Witz!
zum Beitrag04.05.2017 , 18:21 Uhr
@Lulu Schlawiner: Den Zynismus in allen ehren, aber zu behaupten, dass es bei vielen der im Artikel vorgestellten Ausbildungsgänge ein (teilweise krasses) Missverhältnis zwischen Arbeitsbelastung und Entlohnung gibt, wird wohl schwer zu verhehlen sein. Aber ja, jeder der Arbeitsbedingungen kritisiert ist gegen Arbeit - ich bin auch gegen so manche Liebesbedingungen, heißt das nun auch, dass ich gegen die Liebe bin?
zum Beitrag04.05.2017 , 18:08 Uhr
@Tazti - irgendwie begreife ich diese Entgegnung nicht; mir ging es darum, dass der Preis vollkommen überzogen ist - wenn es schon möglich ist, verschiedene Mittelsmänner auf dem Schwarzmarkt zu bezahlen und das Endprodukt kostet dort dann max. 12€ pro Gramm; so ist es schlicht unverschämt, wie Schmerzpatienten abgezockt werden. Wenn Sie ernsthaft glauben, dieser Preis sei gerechtfertigt oder gar nur kostendeckend fallen Sie jenem Irrglauben anheim, den Sie mir zu attestieren scheinen. Und ja, ich verzeihe nicht nur jedem Schmerzpatienten, sondern auch jedem Hedonisten diesen Gesetzesbruch!
zum Beitrag04.05.2017 , 14:32 Uhr
Gott, würde ich lachen, wenn ich die Meldung lesen könnte: "Nachdem Washington einmal mehr Raketentests durchführte und sich immer noch weigert, seinen Nuklearwaffenbestand zu reduzieren, hat Nordkorea einen Raketenabwehrschirm in Mexiko eingerichtet und lässt nun Flugzeugträger vor der Westküste der USA kreisen - dies dient natürlich nur dem Schutz von Mexico."
zum Beitrag04.05.2017 , 13:14 Uhr
Hmm, es ist immer wieder traurig anzusehen, wie weit dieses Gedankengut immer noch verbreitet ist; allerdings: insofern aus dieser Arbeit nicht hervorgehen sollte, dass er proaktiv jenes gefährden will, was wir "freiheitliche, demokratische Grundordnung" nennen, so hätte ich es als problematisch gesehen ihn härter zu bestrafen als es ohnehin jenen blüht, die unfähig scheinen eine wissenschaftliche Arbeit auch wissenschaftlich zu schreiben.
Denn, gegen jene "rassische Durchmischung" zu sein, auf die dieser Mann wohl hinaus will, zeugt zwar von stumpfem, rassistischem Denken; jedoch heißt "freiheitliche, demokratische Grundordnung" eben auch, dass man solches aushalten muss. Sollte ihn jedoch seine Stumpfsinnigkeit dazu verleiten, andere innerhalb seiner Berufsausübung aufgrund von rassistischen Motiven zu diskriminieren, so sollte er Ziel entsprechender Disziplinarmaßnahmen und eventuell auch Rausschmiss sein - ich halte es hier, zumindest teilweise, tatsächlich etwas US-amerikanisch: Sollte er fähig sein, seinen Stumpfsinn nur in privatem Rahmen zu betreiben, so ist dies sicherlich ärgerlich, aber nicht strafzuverfolgen.
zum Beitrag04.05.2017 , 12:53 Uhr
Leider bin ich kein Rechtsgelehrter; allerdings würde mich einmal interessieren, inwiefern man hier den Tatbestand der "üblen Nachrede" verwirklicht sehen könnte - da ja FaceBook z.B. bei/mit dem Verkauf von Nutzerdaten suggerieren könnte, dass ein Nutzer A depressiv ist und/oder Probleme mit seinem Gewicht habe, damit die entsprechende Firma dann versuchen kann ihm Schlankmacher zu verkaufen - könnte dieser Nutzer A vermutlich argumentieren, dass FaceBook hier: "...in Beziehung auf einen anderen eine Tatsache behauptet oder verbreitet, welche denselben verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen geeignet ist..." (§ 186 StGB) - zugegeben, es ist nicht so, dass ich FaceBook eine derartige Klagewelle nicht gönnen würde.
zum Beitrag04.05.2017 , 12:36 Uhr
So wünscht man sich das - Ungereimtheiten tauchen auf und die Lösung ist: wir lassen Experten nach den Begebenheiten forschen - so wünscht man sich das! Vor allem von einer Gewerkschaft, welche "Erziehung" und "Wissenschaft" in ihrem Namen trägt.
Nur hoffe ich - sollte es dazu kommen, dass in diesen Forschungen nun offenbart wird, dass Traeger tatsächlich NS-Sympathisant war und seinen Beruf diesen zugunsten verriet - dass die GEW dann auch die Integrität beweist, die sie hier zu haben darstellt und dann auch tatsächlich nach einem anderen Namenspatron sucht!
zum Beitrag04.05.2017 , 11:11 Uhr
Für mancherlei Spezialfall sicherlich ärgerlich - aber bei mehreren der hier vorgestellten Problemfälle wundert es mich kaum, dass nicht genügend willige Auszubildende gefunden werden - die Frage ist: will ich wirklich für 1400€ netto meinen Körper als Gebäudereiniger zerschinden oder das Risiko eingehen vom Stress eines Koches krank zu werden? Gerade in der Gebäudereiniger-Branche arbeitet man mit gefährlichen Chemikalien und kann mit 40 sicher sein, diverse Gesundheitliche Probleme aufgebaut zu haben; sollte man nicht gerade seinen eigenen Betrieb führen, so sind auch die Aufstiegschancen überschaubar - es sei denn man empfindet eine seitliche Arabeske als echten Fortschritt.
zum Beitrag27.10.2016 , 08:56 Uhr
Als hätte eine Kamera den Terroranschlag verhindern können... aber wie wäre es mal damit: Verpflichtende Kameraüberwachung an allen öffentlichen Fahrradständern?
zum Beitrag26.04.2016 , 12:29 Uhr
Die "Bernie or bust"-Bewegung hätte es sicherlich noch verdient in diesem Beitrag erwähnt zu werden. Denn, wenn sich diese Idee bei vielen der aktuellen Bernie Sanders-Anhänger etablieren und bewahrheiten sollte, so hätte Fr. Clinton einen noch schlechteren Stand gegen einen potentiellen Gegenspieler Donal Trump. Aber zugegeben: Dass es Trump in der tatsächlichen Wahl weit bringt sei nochmal dahingestellt; die Anti-Trump-Bewegung innerhalb der Republikanischen Basis ist stärker als es in deutschen Medien meist heraus zu lesen ist.
zum Beitrag26.04.2016 , 12:13 Uhr
Eine Frau einfach zu begrapschen ist sicherlich niveaulos und zeugt von fundamentalem Chauvinismus, allerdings frage ich mich, wie man dies als mehr als "sexuelle Nötigung" ansehen will - es ist nunmal im schlimmsten Fall sexuelle Nötigung und sollte auch dann so bestraft werden. Mir ist klar, dass dieses Thema obdingen des schweren Weges der Frauenrechte sensibel ist, allerdings muss bei derartigen Überlegungen auch die Verhältnismäßigkeit gewahrt werden: wer einer Frau beim vorbeigehen an den Hintern langt ist ein Idiot, allerdings stünde eine Gefängnisstrafe oder gar eine hohe Geldstrafe in keinem Verhältnis zu dem Schaden der verursacht wurde...
zum Beitrag26.04.2016 , 11:58 Uhr
Was ich mich dabei frage ist, inwiefern diese 1,3-1,5mio Kosten entstanden sind - hat sich das FBI externe eingekauft, die ihnen das Tool geschrieben haben; waren es die eigenen Mitarbeiter; war es vielleicht ein ausländischer Geheimdienst oder war es einer der Krimenellen, die solche Daten ohnehin im Internet vertreiben?
zum Beitrag26.04.2016 , 10:52 Uhr
Der Zyniker in mir will antworten, dass mit der Zeit in der bei uns das Strafverfahren eingeleitet worden wäre, die dortigen Journalisten bereits hinter Gittern säßen - der Realist in mir, will zwar dabei anmerken, dass die Welt nun doch etwas komplexer ist, aber diesen wollte ich hier aber nicht antworten lassen...
zum Beitrag04.04.2016 , 14:18 Uhr
"Gewalt verschwindet sozusagen dadurch, daß sie nicht irgendeinem, sondern eben einem ganz bestimmten Monopol zugestanden wird..." - Genau dies halte ich für eine Misinterpretation: mein Schreiben bezog sich ja genau auf den Umstand, dass es keine Intention des staatlichen Gewaltmonopoles sei, Gewalt gänzlich abzuschaffen - nur sie zu monopolisieren (daher auch der Name). Was ein staatliches Gewaltmonopol natürlich tut, ist Dingen wie Selbst- und Lynchjustiz entgegen zu steuern (vgl. US-amerikanische Kopfgeldjäger/Bounty Hunters). Dass natürlich der von Ihnen angeprangerte Anspruch der 'gerechtfertigten Gewalt', da sie von Staatsseite auftaucht, gerne auftaucht - diese kritische Haltung teile ich. Allerdings dafür das Konzept des staatlichen Gewaltmonopols (als beste alternative zur Gewaltlosigkeit) anzugreifen (wo Sie doch eigentlich nur eine bestimmte Haltung angreifen wollen), halte ich für nicht zielführend.
zum Beitrag04.04.2016 , 13:51 Uhr
"Das Kaufen von Marihuana auf Rezept sei für ihren Mandanten nie infrage gekommen, weil die Krankenkassen die Kosten nicht übernehmen. Und die wären hoch gewesen, bei seinem Konsum. Für fünf Gramm zahlt man in der Apotheke 120 Euro." - Also, ich muss ehrlich zugeben, dass da aber gehörig ein Zug an mir vorbeigerauscht ist. Denn, bis eben hätte ich steif und fest behauptet, dass es in Deutschland eben kein "medical marijuana" gibt. Und ich bin ebenso schockiert, wie erbost, dass man dafür wirklich 120€/5g = 24€/g verlangt! Da sollte es doch niemanden wundern, dass man kleinkriminell wird - besonders nicht bei dem Fall eines Schmerzpatienten. Meine Güte - in den entsprechenden Kreisen ist 12€/g schon mehr als genug >.
zum Beitrag03.04.2016 , 23:41 Uhr
"[...] zu glauben die Gewalt würde durch ihre Monopolisierung verschwinden." - Das ist wohl war, aber wer glaubt denn, Gewalt an sich würde durch Monopolisierung verschwinden? Ich meine, ihre bloße Exitenz ist doch im Namen "Gewaltmonopol" enthalten.
"[...] verabsolutierte Gewalt mit grundlegenden demokratischen Prinzipien... [sei]... unvereinbar..." - Warum? Was hat Gewalt mit Demokratie oder deren Prinzipien zu tun?
Und ob ein Gewaltmonopol nun der Gewalt und dem Unrecht erst den Weg ebnet, da bin ich mir auch nicht so sicher. Sícher, kann man das staatliche Gewaltmonopol als "die höchste Form organisierter Gewalt" (V. Pispers) sehen - allerdings könnte man auch sagen, dass nur eine organisierte Gewalt anzustreben ist, schafft man es schon nicht gewaltlos zu leben.
Nicht, dass ich pro Polizeigewalt bin, aber mir scheint diese abstrakte Tirade einigermaßen unbedacht.
zum Beitrag30.03.2016 , 11:55 Uhr
Naja, wenn diese Form des 1-€-Jobs zugunsten Ihres Vorschlages abgeschafft würde, dann könnten sich die Flüchtlinge garnichts zuverdienen - oder habe ich Sie da missverstanden?
Das Problem scheint vielmehr zu sein, dass die Flüchtling nicht "richtig" arbeiten dürfen, womit sie ja auch unter die Mindestlohnbestimmungen fielen... und: die Erwähnung des Ehrenamtes ist zwar löblich, allerdings, was macht man, wenn es schlichtweg nicht genügend Ehrenämtler gibt?
zum Beitrag30.03.2016 , 11:08 Uhr
Auch wenn diese Kritik im Allgemeinen angebracht scheint, so sind ja doch einige Punkte im Artikel genannt wurden, die durchaus Kritisch zu betrachten sind - vor allem, dass die geänderte Version nichtmehr der, zur Unterschrift, vorgebrachten entspricht.
Natürlich ist der Verscuh lächerlich, "dem Volk" seine Mitentscheidungsgewalt zu entziehen, indem man einseitig die Quoren festlegt.
zum Beitrag30.03.2016 , 11:02 Uhr
Ich muss zugeben, dass mir zunächst das "Messer im Sack" aufgring, als ich las, dass Flüchtlinge für 1,05€/h arbeiten sollten. Ich sah alle entsprechenden Warungen zur Unterminierung des Mindestlohnes wahr geworden. Wenn der Artikel aber tatsächlich die Realität abbilden sollte und es dabei schlicht um eine Art Beschäftigungstherapie mit Behördlicher Supervision geht, dann scheint mir dies in Ordnung zu sein. Allerdings hoffe ich, dass die Begleitung von "Qualifikationsangeboten und Vermittlungsbemühungen" auch durchdacht vonstatten geht und nicht nur bedeutet, dass diejenigen, deren Asylantrag gewährt wird und hierbleiben können, dass diejenigen dann nicht einfach zum Schröpfen an die Zeitarbeitsfirmen weitergeleitet werden - so ganz nach dem Motto: "Aus dem Auge, aus dem Sinn; und Sozialversicherungssteuern zahlen sie auch!"
zum Beitrag28.03.2016 , 18:02 Uhr
Gehe mit den meisten Kritikpunkten völlig konform. Nur, die Kritik, dass die Attestierung politischer Undurchsetzbarkeit "blanken Hohn sein [solle], schließlich haben wir diese errungenschaften. Ist es also wirklich so völlig undurchsetzbar?" - halte ich für keinen vollkommenen Fehlgriff des Autoren - er schrieb ja von "politischer Durchsetzbarkeit" - und damit mag er bei den US-Amerikanern gegenwärtig Recht haben. Dass es im Allgemeinen Durchsetzbar ist - dies ist natürlich (und wir wurden ja als Beispiel auserkoren) richtig.
Allerdings möchte ich gesondert darauf hinweisen, dass ich die negative Haltung seitens des Artikels im Generellen teile!
zum Beitrag28.03.2016 , 12:31 Uhr
"Israel und nicht die UNO soll über einen Frieden mit den Palästinensern entscheiden." - Ja, dieser Ansatz wird, de facto, seit gut 50 Jahren verforlgt. Und Israel hat sich seither für ein "Nein" entschieden. Ich glaube Ihnen ist nicht klar, dass sie mit dieser Forderung - im Umkehrschluss - Krieg legitimieren. Vergessen Sie nicht, dass die Situation derer entspräche, wenn Deutschland plötzlich Sachsen Anhalt zur Sonderzone erklärte und Militärrecht dort walten ließe... ich kann Ihnen nur Noam Chomskys "Offene Wunde Nahost" ans Herz legen.
zum Beitrag28.03.2016 , 12:19 Uhr
"Er bekleidet seit 35 Jahren politische Ämter, ohne einer Partei angehörig zu sein." - Jein. Er war allerdings mitglied der Liberty Union Party (LU), bevor er sich dafür entschied als unabhänngiger weiter zu kandidieren: https://news.google.com/newspapers?nid=2209&dat=19771012&id=wgdlAAAAIBAJ&sjid=5HkNAAAAIBAJ&pg=5788,2134518&hl=en
"Darüber hinaus ist er der einzige Kongressabgeordnete, der sich selbst Sozialist nennt." Ja. Wobei er sich nicht "socialist", sondern "democratic socialist" (ergo Sozialdemokrat) nennt.
"Bis zum heutigen Tag haben aber nur wenige erkannt, wie tief die Kluft zwischen den Generationen in der Partei geworden ist." Eigentlich nicht. Dass Bernie Sanders primär die jüngeren Generationen begeistert ist kein Geheimnis. Für keine Seite. Außerdem wird später im Artikel, mit verweiß auf den Komiker L. David, ja belegt, dass dies allgemeinere Bekanntheit erlangt hat.
...der Punkt mit den Umfragen wurde von Ninetto übernommen - danke!
"...der Transatlantischen Partnerschaft (TPP)..." Nein. TPP bezeichnet die Trans Pacific Partnership, also das Weltmeer auf der anderen Seite (nach Asien) ;)
Zusammenfassend hätte man noch erwähnen können, dass sich Clinton und Sanders sehr stark in ihrer Befürwortung für Kriege unterscheiden. Clinton hat allen Kriegen der letzten 12 Jahre zugestimmt. Sanders keinem einzigen.
Ich frage mich sowieso warum dieser Artikel geschrieben wurde - wirklich neue Information enthält er nicht und alte wurde auch nicht mit einer Genialität recherchiert, die nun plötzlich neue Erkenntnisse offenbarte - den TPP-Fehler würde ich aber trotzdem ausbügeln!
zum Beitrag25.03.2016 , 01:01 Uhr
Solche Urteile stimmen mich doch sehr nachdenklich. Ich verstehe den Wunsch nach Gerechtigkeit, wenn es um Verbrechen mit solchem Ausmaß geht. Was ich mich allerdings frage (und dies ist tatsächlich nicht suggestiv gemeint) ist, ob auch diejenigen, die die Äbzüge gedrückt haben verurteilt werden - immerhin gibt es in einer Befehlskette mindestens 2: einen, der befiehlt und einen, der den Befehl ausführt.
Außerdem, frage ich mich ob die Soldaten und Generäle anderer Nationen für ihre Verbrechen in Angriffskriegen vor Gericht stehen werden, aber ich vermute nicht... zu blöd, dass man den Internationalen Gerichtshof anerkennen muss, damit er auch für einen gilt - zumindest, in diesen wenigen Fällen >.
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