Gegen Faschismus

21.01.2014 , 13:23 Uhr

OLLI37: Vollkommen richtig. Dem ist nichts hinzuzufügen, außer: Mir gegenüber soll bitte niemand SPD oder Grüne sozial nennen! Denn es gibt nichts Unsozialieres, als für Geringverdiener die Strom-Nebenkosten auf über das Doppelte zu erhöhen, und zwar ohne jeden Ausgleich!

16.01.2014 , 20:25 Uhr

Ein treffender und guter Kommentar. Es wurde schön herausgearbeitet, dass die Flora kein Kulturzentrum ist, z.B. für den ganzen Stadtteil. Sie ist eine sich selbst als linksradikal erklärende (siehe Florameldungen) Zelle.

Natürlich ist Kretschmer kein Wohltäter. Aber es ist letztlich egal, ob er der Eigentümer ist und somit auch Recht auf Einfluss der Nutzung hat sowie das Hausrecht ausübt, oder die Stadt für ordnungsgemäße Zustände sorgt. Da der Steuerzahler so oder so den Schaden der Floraszene bezahlen muss, stellt sich daher auch die Räumungsfrage.

Somit hat Kretschmer, Motive hin oder her, den Finger in eine Wunde gelegt, und diese Wunde heißt Ungerechtigkeit, Willkür und Verhöhnungs des Rechtsstaats.

Die sture Haltung der Floristen wundert mich aber nicht. Die Politik zeigt sich feige. Hoffentlich ändert sich das bald.

Denn wie bereichernd wäre es, wenn die Flora wirklich ein Kulturzentrum für den Stadtteil wäre, gemeinnützig. Ein Veranstaltungszentrum für Diskussionen, Stadtteilfeste, Begegnungen, Flohmarkt usw. Ein Zentrum für ALLE - nicht nur für eine kleine Politsekte.

16.01.2014 , 20:10 Uhr

Das sehe ich völlig anders. Ich bin auch für eine entsprechende Gesetzesänderung. Wenn die Polizei immer direkt gegen die Täter vorgeht, dann müsste sie jede Demomasse sprengen, wenn die Leute einfach stur stehenbleiben. Dann würde wieder wegen Unverhältnismäßigkeit oder illegalen Kesseln geschrien.

Sie sollen sich auch nicht mit solchen Leuten anlegen. Sie sollen sich entfernen. Wer neben sich einen versuchten Totschlag beobachtet und das einfach duldet, stehenbleibt und somit dem Täter einen Schutztraum bietet, der ist mitverantwortlich und zur Rechenschaft zu ziehen. Sich von Verbrechern räumlich so weit es geht zu entfernen, damit die Festnahme möglich ist, ist jedem Staatsbürger zuzumuten.

Natürlich werden da einige laut aufschreien: Nämlich genau die, die solche Täter gerne passiv dulden und schützen.

16.01.2014 , 20:06 Uhr

Ich setze den Link nochmal hier, der zeigt, dass die Floraszene ein dezidiert linksradikales Projekt ist:

http://florableibt.blogsport.de/images/floraflyer.pdf

Nicht alle Linksradikalen sind Kommunisten, aber alle leiten ihre Anschauung daraus ab, denn der Opa Marx ist der Religionsführer des linken Randes, alles beruft sich auf ihn. Weil das Gewaltprinzip im kommunistischen Manifest von Marx fest verankert ist (siehe die Präambel desselben), der "gewaltsame Umsturz" also fest Bestandteil jeglicher Marxanbetung, ebenso die Abneigung gegen das Menschenrecht auf Eigentum, sind alle nachfolgenden, sich ableitenden Varianten dieses Gedankenguts immer gewaltverherrlichend und eigentumsnegierend. Ob sich das nun Stadtguerilla nennt oder verharmlosend "Recht auf Stadt"

Toleranz, Demokratie haben hier keine Schnittmengen. Und daher bleibe ich bei meiner Meinung, dass die Flora geräumt gehört.

16.01.2014 , 19:58 Uhr

Die Frage nach dem Ei und dem Huhn ist müßig. Natürlich steht ein selbsterklärt linskradikales, illegale besetztes Haus unter verschärfter Beobachtung. Die Demokratie muss den Anfängen nun mal wehren.

Ihre Fragen zum NSA-Skandal verfehlen das Thema. Ich stehe der NSA äußerst kritisch gegenüber, ebenfalls der duckmäuserischen Haltung der Bundesregierung. Aber ich werfe keine Steine auf Menschen, setze keine Autos in Brand oder demoliere meine Umgebung. Und wenn Sie von Leuten bedroht werden, ist es wohl eine ziemlich dumme Idee, sich ausgeregnet an der Polizei dran abzureagieren.

16.01.2014 , 19:50 Uhr

Ich beziehe ich auf folgende, repräsentative Umfrage von Infratest dimap:

58 Prozent der Hamburger unterstützen die Gefahrengebiet-Einrichtung weiterhin.

"53 Prozent der Befragten fanden, dass Scholz mit den verschärften Polizeimaßnahmen punkten konnte. Gäbe es eine Direktwahl zum Bürgermeister, würden sogar stolze 69 Prozent der Befragten ihre Kreuzchen für Scholz machen."

http://www.mopo.de/politik/gefahrengebiet-umfrage--spd-verliert-absolute-mehrheit--koenig-olaf-bleibt-vorn,5067150,25891526.html

15.01.2014 , 16:31 Uhr

Lieber Winston,

mich interessiert es nicht, welches Etikett sich jemand auf seinen Kopf pappt. Oder was er in sein eigenes Schaufenster stellt.

Mich interessiert das Ergebnis. Und der Floraszene-Kern schottet sich nun mal ab, hetzt gegen alles, was ihm nicht in den Kram passt, neigt zu Verschwörungsdenken und legitimiert auch noch Gewalt.

Das alles hat nichts mit Toleranz zu tun. Eigentlich eine Frechheit, diese hehre Wort für diese schwarz vermummten Dauerrandalierer zu verwenden.

Ein Normalbürger, also die Allgemeinheit, hat Zutrittsverbot zur Flora, darf nicht in die meisten Räume, darf auch keine Fotos machen oder anderes. Daher ist es der absolute Hohn, die vorgesehene(!) Nutzung als Kulturzentrum ohne Räumung für möglich zu halten oder die Flora überhaupt für irgendwas "Kommunales" zu halten, außer sie halten eine Kommunismuszelle für eine kommunale Spielart, aber dann ist Ihnen auch nicht zu helfen.

Ich habe überhaupt nichts gegen Menschen, die friedlich für eine gute Wohnungspolitik oder eine andere Asylpolitik protestieren. Die Demonstranten, die für die eigentliche Sache auf die Straße gehen, haben aber keine Steine, Böller und Brandsätze im Rucksack und dulden es auch nicht passiv, wenn der Mensch neben ihm ebensolche Sachen auf Menschen schleudert.

15.01.2014 , 14:25 Uhr

Es ist unfassbar, wie hier durch völlig parteiische Moderatoren meine Beiträge gelöscht und zensiert werden. Da ist es ja in China freier. Muss ich wirklich einen Brandbrief an die taz-Leitung schreiben??

Diese kleingeistige Zensur, aus Angst, die eigene Meinung zu hinterfragen, bestärkt mich übrigens nur noch in der Auffassung, dass die Flora endlich aufgelöst gehört und mit ihr die menschenverachtende, intolerante Ex-RAF-Szene.

Dass eine Mehrheit der Hamburger nach einer Umfrage Vernunft bewahrt hat und den Scholz-Kurs unterstützt, lässt mich jedenfalls hoffen, dass der Spuk irgendwann vorbei ist. Gnade dürfen die feigen, steinewerfenden, Brandsätze legenden Extremisten jedenfalls nicht erwarten. Eine angemessene Strafe haben sie mehr als verdient.

Demokratie und Toleranz gehören nicht nur in die Köpfe dieser Staatsfeinde, sondern auch in jeden moderierenden und zensierenden Kopf der Medienszene als Mindestvoraussetzung zur Tätigkeitserlaubnis.