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26.08.2026 , 11:56 Uhr
Genau, Kriege werden nur für Staatsinteressen geführt. Wenn sie wirklich für Werte geführt werden, müssten sie immer gelten.
zum Beitrag26.08.2026 , 11:43 Uhr
Die Bundeswehr wurde allerdings schon in Einsätze geschickt in denen das Völkerrecht arg gebeugt wurde (Afghanistankrieg, „Unsere Freiheit wird auch am Hindukusch verteidigt“ von Peter Struck), ebenfalls wurden die Rechte der Bundeswehr oft im nachhinein legitimiert und weiter ausgestattet.. www.nd-aktuell.de/...-legitimation.html
zum Beitrag26.08.2026 , 11:30 Uhr
"Na klar sind wir für Frieden, doch erst müssen wir gewinn'n" aus Frieden von K.I.Z. Ich finde der Autor verwechselt hier Pazifismus mit Antimilitarismus und das es hier nicht um Schutz von Menschen geht. Der Staat will mit Soldaten immer nur seine eigenen Souveränität und Interessen schützen, das hat Merz zumindest einmal ehrlich gesagt. Wenn es uns wirklich um Menschenwürde & -rechte bzw. Vökerrechte gehen würde müssten wir nicht nur auf die Ukraine schauen, sondern nach Gaza, Libanon, Iran, Ceuta und auch ein ernstes Wort mit unseren "Werte"-Partner reden. Die vom Autor beschworen Werte dürften dann etwas genauer beschrieben werden, als alleinerziehender Vater wäre ich nicht bereit für ein Land zu sterben noch meine Kinder dafür zu geben.
zum Beitrag06.08.2026 , 13:32 Uhr
Ich finde es gefährlich die Präventionshaft einfach weiter auszuweiten. Die präventive Freiheitsentziehung unterliegt verfassungsrechtlich hohen Anforderungen an die Verhältnismäßigkeit und ist eine Verdachtshaft. Wir sollten über andere präventive Möglichkeiten nachdenken und mehr Geld dort investieren (Demokratie leben! lässt grüßen, bessere Straßensperren, mehr Rettungskräfte vor Ort) als noch mehr Befugnisse für die Polizei zu fordern.
zum Beitrag10.07.2026 , 11:22 Uhr
Also ich fühle mich eher durch die Kürzungen in meiner Freiheit und in meinem Frieden bedroht als von außen. Von der Geld für Rüstung hat doch die Bevölkerung nichts, das schafft auch kein Wirtschaftswachstum und bekämpft auch die Ungleichverteilung kein Stück. Wir sehen für Rüstung ist Geld da, aber für Bildung, Gesundheit, Förderung für Jugend, Familien, Arme, Behinderte, Kranke findet sich nichts. Wer das "soziale" opfert braucht sich nicht wundern, wenn keiner bereit ist, die Freiheit der anderen zu verteidigen.
zum Beitrag26.03.2026 , 10:15 Uhr
Ist das nicht schon wieder ein Leistungskürzung auf Kosten der abhängig Beschäftigten. Ich finde erstmal sollten alle in die gesetzliche Krankenkasse einen gerechten Beitrag einzahlen, d.h. auch Beamte, Abgeordnete, Selbstständige & Abschaffung der Beitragsbemessungsgrenze.
zum Beitrag