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03.03.2015 , 17:39 Uhr
Ja. Öffentlich ist an den Transportnetzen nur der Zugang. Der Preis, wie immer, die Schranke und Bedingung der Nutzung.
Juristen bewerten einen Straftatbestand. Beförderungerschleichung...
Und jetzt die Idee: Ich häng mir ein Schild um. => von Erschleichung kann keine Rede....
Wie orginell.
Wie früher Mundraub... Auch so ein Brüller für juristisch Interessierte.
Diese Gesinnung ist keine Kritik.
Sowas wie "nee, nee, nee, ich zahl nich für die BVG" (Ton Steine Scherben)
Da sind Parteigänger unterwegs. Und das erkennen auch Gericht, hier und da, als orginell an.
Aber man sieht und liest ja, was der gebildete Meinungsmacher sofort wittert: "stellte das Verfahren gegen eine Geldauflage von 40 Euro ein. Jessen bedankte sich – und fuhr fahrscheinfrei nach Hause."
Wo soll das enden, die gescheite Rückfrage des zahlenden Fahrgastes.
Nicht das hier der Autor des Artikels auch nur einer mit dem Gedanken spielt es dem Sünder gleich zu tun; Da gehört bei Zuwiderhandlung zugeschlagen. Denn eines weiß der Kritiker. Sonst zahlt er mit, für Die.
Lass es doch.
"Und da sagte einer, du hast recht Mensch Meier,
was die so mit uns machen, ist der reine Hohn.
Erst wolln'se von uns immer höhere Steuern
und was se dann versieben, kostet unseren Lohn.
Doch der Schaffner brüllte: "Muß erst was passier'n?
Rückt das Geld raus oder es geht rund.
Was ihr da quatscht, hat mich nicht zu interessieren,
und wenn ihr jetzt nicht blecht, dann kostet das 'n Pfund!" (Ton Steine Scherben)
zum Beitrag02.03.2015 , 20:27 Uhr
Naja,
die Hoheiten lassen sich in der Regel, sie machen ja die Regeln, ihre Goldringe küssen.
Dummheit jedoch, und der Sünder ist ja auch reuig, wird bestraft.
Die paar Euro für die kompetente Rechtsberatung sollten schon drin sein.
Wie auch immer. Hartz4 wird wohl nicht nötig sein. Und der kleine Mann findet es toll, wenn einer der Großen leidet. Ihm geht es durch den Schaden anderer nicht besser, aber ideel, so gefühlt, ist das toll, Gerechtigkeit.
zum Beitrag02.03.2015 , 19:34 Uhr
Früher, da brauchte es Endlager. Ohne Eine Lagerstätte wäre die Atomkraft nämlich verboten gewesen.
Schwups. Ein neues Gesetz. Zwischenlager, gehen auch. Atomkraft legal.
Heute sind die Dinger randvoll. Hier und da sind auch mal ein paar Fässer, gerne auch ohne den ganzen Papierkram, irgendwie in Bergwerke, Asse zB, gelangt...
Obwohl, sachverständig nachgewiesen, die Dinger Jahrtausende wasserdicht sind, stehen diese Lager jetzt unter Wasser und/oder Wasser dringt in ein.
Die Endlager sind noch sicherer, sachverständig nachgewiesen.
Kein Wunder, dass da Streit aufkommt. Erfolg hat bekanntlich viele Väter. Es wäre an der Zeit die Gläser zu heben. Doch womit füllen? Mit Sekt oder Grundwasser ?
zum Beitrag02.03.2015 , 12:28 Uhr
Umwelt, Einkommen, Gesundheit... Mehr so das Private, Sorgen des kleinen Mannes...
Was ist mit Militär, Rechtsnormen, internationale Verträge, Privatisierung?
Wieso überhaut Beteiligung? Wieso nicht Selbstverwaltung? Dann gäbe es ja keinen Streit ?
zum Beitrag28.02.2015 , 15:21 Uhr
Armut. Was ist das ?
Menschen arbeiten. Da wird produziert, um von diesen Produkten zu leben.
Hierzulande ist das anders.
Es gibt Arbeitgeber, denen gehören die Fabriken. Das ist erst einmal festzuhalten.
Und es gibt Arbeitnehmer. Arbeitnehmer produzieren nicht einfach dann, wenn sie etwas zum Leben benötigen. Nur mit der Erlaubnis eines Arbeitgebers, das nennt sich Arbeitsvertrag, -dürfen- diese Menschen arbeiten.
Wenn diese Menschen arbeiten dürfen, bekommen Sie ein Geld. Was produziert wird, wieviel davon, geht die Produzenten nichts an. Die Arbeitsprodukte, Lebensmittel, Kleidung, Wohnung usw. sind Eigentum des Arbeitgebers.
Das ist Armut. Fragen zu müssen, ob man arbeiten darf. Warum? Weil jeder deswegen zunächst einmal über keine Mittel verfügt sich zu ernähren, oder zu wohnen.
Die Arbeitnehmer müssen nun mit den ausgegebenen Papierzetteln, das ist der Lohn, die Produkte kaufen, welche sie eben noch in der Fabrik hergestellt haben.
Bsp: Bauarbeiter
Wohnungen sind fertig. Miete 500 Euro, kalt.
Der Arbeitnehmer muss nun alle Rechnungen zahlen, welche er von den Arbeitgebern für Nutzung der Arbeitsprodukte erhält, welche der Arbeitnehmer gestern selbst produziert hat.
So hat der Arbeitgeber seine Papierzettel zurück, die Wohnung gehört ihm auch, und der Arbeitnehmer sucht Arbeit. Deswegen bleiben die Arbeitnehmer arm, und die Arbeitgeber werden immer reicher.
Praktisch diese Armut.
PS: und nicht erst dann, wenn die Erlaubnis zu arbeiten ausfällt
zum Beitrag27.02.2015 , 12:58 Uhr
Wenn die Fortsetzung der Kreditierung durch Europa ausfällt, ist Griechenland zahlungsunfähig. In diesem Fall ist das geliehene Geld weg.
Griechenland fordert eine (Teil)Schuldenstreichung. Auch in diesem Fall ist das Geld weg.
Die EU-Gläubiger wissen das, kennen diese beiden, finanziell, identischen Alternativen.
Die Fortsetzung der Kreditierung vergrößert die Summe des Gesamtkedits und erhöht gleichzeitig die zu tragende Zinslast.
Die Gläubiger wollen die Schulden nicht streichen. Im Resultat ist aber der Ausfall derselben Geldmenge zu erwarten, weil Griechenland ohne zusätzliche Kredite nicht in der Lage ist die Rückzahlungsverpflichtungen, und das sind nur die Zinsen und ein Tilgungsteil, zu bezahlen.
Die Gläubiger sehen den Staatsbankrott Griechenlands als zu bevorzugende Verlaufsform des Zahlungsausfalls an. Wie gezeigt, in beiden Fällen, Schuldenstreichung und Fortsetzung der Kreditgewährung ist das Geld weg.
Die Gläubiger hoffen nun, dass die Regierung Griechenlands weiter Ausgaben reduziert, das sind immer Einkommen und Versorgungskosten der Bevölkerung.
Mittlerweile sind die Zustände aber soweit gediehen, dass weite Teile der Bevölkerung hungern. Weite Teile der Bevölkerung sind ohne ärztliche Versorgung.
Griechenland steht am Rande von öffentlichen Aufständen.
Aber das muss sein, damit die Rechnung der Gläubiger aufgeht. Die Fortsetzung und Vergrößerung der Verarmung der Bevölkerung, gegen jeden Widerstand, ist der von den Gläubigern beschlossene Weg, den die Bevölkerung Griechenlands gehen muss.
zum Beitrag26.02.2015 , 20:24 Uhr
Praktisch liefert dieses Urteil diesen Menschen der Staatsgewalt aus. Der ist jetzt, nach Auslieferung an den Nato-Partner USA, den Repressionen zuerst dieses Staates, die sorgt für die Zuführung dieser Person an die US-Rechtsgewalt, und deswegen danach, an die US-Gewalt.
Theoretisch wird klargestellt, daß jede Sorte von Widerspruch, auch gegen den hiesigen, politischen Anspruch auf Gehorsam, im Namen von was auch immer, hier wollte ein Mensch keine anderen Menschen im Auftrag des Staates töten, verfolgt und bestraft wird.
Nicht hier, dieser Mensch ist einer anderen Staatsgewalt unterstellt, sondern im Rechtsraum der verbündeten Staatsgewalt. Hier gibt es den Tatbestand der Befehlsverweigerung und/oder Desertation auch. Da kann man dann aber ohne Umwege zuschlagen. Staatsübergreifende Kooperation der Organe von Staatsgewalt nennt man das.
Ein Russe, identischer Sachverhalt, wäre locker frei gesprochen worden. Sicher, das ist Spekulation, und Realität. Die Staatenwelt berücksichtigt ihre jeweilige Zugehörigkeit in der von ihnen selbst eingerichteten und selbst veranstalteten, Konkurrenz um nationale Reichtumsquellen auf diesen Globus.
Verfolgung ist nur dann gegeben, wenn die Rechte des Staates ( und da wird, selbstverständlich, auch auf Bündnispartner Rücksicht genommen) verletzt werden. Kriegspersonal und deren Gehorsam ist das Recht von Staaten. Basta, im Namen des Volkes.. Und die Rechte des Staates sind Pflichten des Volkes; Und keine Verfolgung.
Wo kommen wir denn hin, wenn jeder macht was er will ?!
zum Beitrag26.02.2015 , 19:13 Uhr
Rettungspaket.
Und wieder eine dieser Sprachregelungen. Eine Wortkapsel.
Wer wird da gerettet? Die Opfer, die Bevölkerung ohne Einkommen oder Zugang zu ärztlicher Versorgung?
Wohl kaum; Da war von Lebensmittelkarten die Rede, und auch dass nur, wenn keine zusätzlichen Kosten entstehen.
Wer ist der Retter? Die Geldgeber.
Auch hier muss man sich doof stellen, um zu übersehen, dass hier Kredite, also Zahlungsverpflichtungen, vergeben werden. Das geliehene Geld, und mehr als diese Ausgangssumme, fließt zurück zu diesen "Wohltätern". Die Samariter selbst, sind sich nicht sicher ob die damit eben steigenden Zahlungsverpflichtungen überhaupt von Griechenland zu leisten sind. Dieselben Kredite werden populistisch wie ein Geschenk kommuniziert, um anschließend die Rückzahlungswilligkeit zu bezweifeln. Gerade die "Wahlgeschenke", jede Rücksicht auf Bevölkerung, dient hier als Nachweis.
Dieselbe Kreditsumme, Griechenland fordert teilweise(Schulden)Streichung, Europa besteht auf Einhaltung von Verträgen, ginge im Fall eines Grexit verloren. Selbst ein Totalausfall derselben Kredite ist den Rettern lieber als ein Bruch ihrer Prinzipien.
Diese Sorte Rettung nutzt das Notleiden von Bevölkerung, in beiden Fällen, Grexit oder Programmfortsetzung, als Verhandlungsargument und Erpressungsmittel gegen die Bittsteller. Lieber nehmen diese Retter den Bankrott ganzer Staaten hin, und schreiben dann auch das Geld ab, als das Prinzip dieser, ihrer, Bereicherungsquelle zu verzichten. Das nennt man dann Vertrauen, was sich bekanntlich leicht verflüchtigt. Dann ist man Zahlungsunfähig, in deren Welt, wo alles deren Preis hat.
Das ist der Inhalt der Wortkapsel "Rettungspaket". Dankeschön.
zum Beitrag26.02.2015 , 16:12 Uhr
Kinder entdecken die Welt. Je älter ein Mensch wird, desto deutlicher wird, dass diese Welt Regeln hat. Offensichtlich merkwürdige Regeln.
Hier, entdeckt ein Kind das Regelwerk Bundeswehr.
Offensichtlich merkwürdig ist die Berufspraxis dieser staatlichen Institution. Die Bewaffnung, konventionell, biologisch, chemisch, oder atomar hat zum Zweck, gegnerische Soldaten zu bekämpfen. Hier wird das Töten von Menschen zum Berufsinhalt. Hier ist das kein Mord, wie ansonsten im bürgerlichen Regelwerk.
Nicht erst seit gestern gibt es Gegner dieses, staatlich, automatisiert, durch Zwangsabgaben finanziertem, wissenschaftlich und geistig geförderten Handwerks. Kurz: Es entsteht nachweislich Aufwand und Schaden.
Früher, da hieß es "Nie wieder Krieg". In diesem Frieden wurde aufgerüstet. Je mehr Waffen bereit standen, desto lauter und deutlicher wurde die Kritik an Kriegskritikern. Diese Gesinnung wurde Stigmatisiert: extremistisch, links.
Diese Gesinnung bedrängt andere. Die anderen sind die Guten, und für Freiheit, vor allem die Ihre, Waffen zu mögen. Linke stehen ständig im Verdacht Gewalttäter zu sein. Dazu müssen diese nicht zur Waffe greifen. Die Äußerung von Kritik ist bereits Gewalt.
Da ist es geradezu geboten diesem Jungen seine Grenzen aufzuzeigen, bevor die menschliche Enttäuschung seiner Richter, womöglich die Zukunft dieses Jungen verbaut und weitere Konsequenzen notwendig werden.
Schule ist schon praktisch. Da lernt man was, für das Leben. Schnauze halten, wenn man schon durch pazifistische Töne auffällig wird. Sonst setzt es was!
Liebe Eltern, sollte uns das nicht zu denken geben? Gerade in diesen Zeiten, wo bereits die Spatzen von den Dächern in Richtung Russland pfeiffen.
zum Beitrag26.02.2015 , 13:17 Uhr
Gleichstellung. Hört sich toll an.
Nur, was haben Frauen und/oder Männer davon ?
Ein Beispiel: Frauen dürfen jetzt ja auch zu Bundeswehr. Toll.
Nur, was haben Frauen und/oder Männer jetzt davon Soldaten sein zu dürfen?
Ein anderes Beispiel: Frauen in Führungspositionen, oder von mir aus auch als Papst.
Nur, was haben Frauen und/oder Männer jetzt davon?
Es kommt doch sehr drauf an, was man/frau da führt. Gerade dieser Inhalt steht aber nicht zur Disposition.
Die "Berufe", Chef oder Papst, deren Inhalt und Praxis, Menschen werden zu Kostenfaktoren, zu Ressourcen degradiert, dazu wird gebetet, gelten als Selbstverständlichkeit.
Im Grunde erweitern die Macher dieser "Selbstverständlichkeiten" lediglich die Größe ihrer Rekrutierungsmasse, und verkaufen dies als längst fällige Wohltat am Volk.
Gleichstellung, klingt doch viel besser als Vergrößerung der Rekrutierungsmasse. Oder?
Denken Sie doch nochmal an das Beispiel mit den Frauen, jetzt auch an der Waffe, gleich gestellt.
Sprachregelungen werden nicht ohne Grund, mit Worthülsen (hier: Gleichstellung), geplant und freigesetzt.... Das klatscht man dem Volk dann rund um die Uhr auf Ohren und Augen. Das ist keine Zensur; Das heißt Meinungsbildung.
zum Beitrag26.02.2015 , 12:48 Uhr
Rettungspaket.
Und wieder eine dieser Sprachregelungen. Eine Wortkapsel.
Wer wird da gerettet? Die Opfer, die Bevölkerung ohne Einkommen oder Zugang zu ärztlicher Versorgung?
Wohl kaum; Da war von Lebensmittelkarten die Rede, und auch dass nur, wenn keine zusätzlichen Kosten entstehen.
Wer ist der Retter? Die Geldgeber.
Auch hier muss man sich doof stellen, um zu übersehen, dass hier Kredite, also Zahlungsverpflichtungen, vergeben werden. Die Samariter selbst, sind sich nicht sicher ob die damit eben steigenden Zahlungsverpflichtungen überhaupt von Griechenland zu leisten sind. Dieselben Kredite werden populistisch wie ein Geschenk kommuniziert, um anschließend die Rückzahlungswilligkeit zu bezweifeln. Gerade die "Wahlgeschenke", jede Rücksicht auf Bevölkerung, dient hier als Nachweis.
Dieselbe Kreditsumme, Griechenland fordert teilweise (Schulden)Streichung, Europa besteht auf Einhaltung von Verträgen, ginge im Fall eines Grexit verloren. Selbst ein Totalausfall derselben Kredite ist den Rettern lieber als ein Bruch ihrer Prinzipien.
Diese Sorte Rettung nutzt das Notleiden von Bevölkerung, in beiden Fällen, Grexit oder Programmfortsetzung, als Verhandlungsargument und Erpressungsmittel gegen die Bittsteller.
Das ist der Inhalt der Wortkapsel "Rettungspaket". Dankeschön.
zum Beitrag26.02.2015 , 12:44 Uhr
Rettungspaket.
Und wieder eine dieser Sprachregelungen. Eine Wortkapsel.
Wer wird da gerettet? Die Opfer, die Bevölkerung ohne Einkommen oder zugang zu ärtzlicher Versorgung?
Wohl kaum, da war von Lebensmittelkarten die Rede, und auch dass nur wenn keine zusätzlichen Kosten entstehen.
Wer ist der Retter? Die Gelgeber.
Auch hier muss man sich doof stellen, um zu übersehen, dass hier Kredite, also Zahlungsverpflichtungen, vergeben werden. Die Samariter selbst, sind sich nicht sicher ob die damit eben steigenden Zahlungsverpflichtungen überhaupt von Griechenland zu leisten sind. Dieselben Kredite werden populistisch wie ein Geschenk kommuniziert, um anschliessend die Rückzahlungswilligkeit zu bezweifeln. Gerade die "Wahlgeschenke", jede Rücksicht auf Bevölkerung, dient hier als Nachweis.
Dieselbe Kreditsumme, Griechenland fordert teilweise(Schulden)Streichung, Europa besteht auf Einhaltung von Verträgen, ginge im Fall eines Grexit verloren. Selbst ein Totalausfall derselben Kredite ist den Rettern lieber als ein Bruch ihrer Prinzipien.
Diese Sorte Rettung nutzt das Notleiden von Bevölkerung, in beiden Fällen, Grexit oder Programmfortsetzung, als Verhandlungsargument und Erpressungsmittel gegen die Bittsteller.
Das ist der Inhalt der Wortkapsel "Rettungspaket". Dankeschön.
zum Beitrag25.02.2015 , 15:54 Uhr
Es ist dringend erforderlich, dass Verhandlungen hinter verschlossenen Türen, mit kurzer Pressekonferenz, verboten werden.
Ohne eine umfassende, öffentliche Informationspflicht, Tagungsprotokolle, Telefonprotokolle, jede Art von Kommunikation ist lückenlos zu erfassen, in die europäischen Landessprachen zu übersetzen, und zu veröffentlichen.
Vorbild sollte da so etwas sein, wie Datenerfassung der Geheimdiente über die Bevölkerung.
Ich bin es Leid den durchkonstruierten Kommentatoren der Regierung zu lauschen und mir irgendwelche, vorsortierten Informationsschnipsel vorsetzen zu lassen.
zum Beitrag24.02.2015 , 12:10 Uhr
Wo sind diese Unterlagen?
Ohne eine Kenntnis der Reformvorschläge, deutsch, selbstverständlich, ist eine Diskussion nicht möglich.
Die öffentlichen Sprachregelungen, hier zum Thema Griechenland, lenken die Debatte in eine gewünschte Richtung. Insbesondere die Presse wird so über die politisch, korrekte Kommunikationsrichtung in Kenntnis gesetzt.
Die Festlegung auf Worthülsen wie zB "Korruptionsbekämpfung" legt die Debatte inhaltlich auf eine Ursache für das Problem fest; Hier, rechtsbrechendes Verhalten. Umgekehrt wird damit rechtskonformes Verhalten als unschuldig, nicht an der Krise beteilgt, im Gegenteil, als Lösung kommuniziert.
Diese Technik der politischen Meinungsbildung kürzt die Macher von Rechten, deren Absichten und Zwecke, aus der Diskussion heraus.
Bsp: Steuervermeidung
Griechenland will Geldquellen von "Reichen" anzapfen, die EU je nach Betroffenheit gerade nicht. Die EU sieht zB eher die Grundsteuer als Geldquelle.
Diese Unterschiede werden durch den Arbeitstitel vernebelt, und aus der Debatte entfernt.
zum Beitrag20.02.2015 , 16:21 Uhr
Liebe Leser,
ein weiteres Beispiel dafür, dass Konkurrenz nichts gutes ist. während man sich hier in Europa, dort in Asien und Amerika um die Zementierung und Fortführung dieser Weltordnung sorgt, entstehen in den Verlierernationen dieser Konkurrenz Armut, Hunger, und Elend.
Anstatt sich um den Aufbau dieser Kontinente und "Failed States" zu kümmern, werden Waffen geliefert oder eingesetzt um diese Ordnung aufrecht zu erhalten.
Ebola, Aids, Malaria sind da nur die öffentliche Spitze eines Eisberges. Und wie es sich gehört, wird die Konsequenz dieser selbst erzeugten Notlagen als Bedrohung der freien Welt gesehen. Wenn die Seuchen lokal begrenzt sind, kümmert das Sterben hier niemanden. Aber es handelt sich ja hier um Einfallstore in die gute erste, Welt.
Dieses Problem kann man nicht einfach abschieben.
zum Beitrag20.02.2015 , 09:27 Uhr
Mein Vorschlag an die griechischen Volksvertreter:
1) abwarten bis der Grexit Realität ist.
2) Eintritt in die Zollunion
Übernahme der Industrienormen und Zertifizierungsvorschriften der osteuropäischen Staaten. Schließlich, kann ja jeder frei entscheiden. Wenn Griechenland Verträge mit Drittstaaten schließt, dann kann Europa dabei kein Vetorecht für sich beanspruchen.
3) Ankündigung eines Militärbündnisses mit dem neuen Handelspartner.
Öffentlich sollte dies aber als partnerschaftliche Beziehung, nicht als Beitritt zu einem Bündnis kommuniziert werden.
4) Aufnahme von Verhandlungen zu Italien und Portugal. Werbung für den Beitritt zur Zollunion betreiben.
Alles ganz friedlich...
PS: Geld? Geld spielt hier nur am Rande eine Rolle. Das ist ohnehin als Kreisverkehr organisiert. Die Geldgeber vergeben Kredite um Griechenland die Rückzahlung auch der Altschulden an eben dieselben Geldgber zu ermöglichen. Der Gewinn aus den Aussenhandelsgeschäften von Frankreich und insbesondere Deutschland steht bisher eben nur in den Geschäftsbüchern, weil diese Geschäfte kreditfinanziert wurden und werden. Ein Zahlungsausfall macht aus diesen Buchwerten, im Falle einer Kündigung oder Pleite, ein Verlustgeschäft. Da wollen sich die Geldgeber nicht reinreden lassen und installieren eine Kontrollaufsicht für nationale Volksrepräsentanten, die deren Politik den gewünschten Rahmen und die Richtung vorgibt.
Die Milliarden um die es jetzt gerade geht sind so betrachtet, unwichtig. Griechenland soll politisch auf diese Spur gebracht werden.
Und ausgerechnet Leute, deren Lebensperspektiven sich aus 8,50 EUR/Std ergeben, verteidigen den ganzen Zirkus? Genau, sonst gibts gar nichts.. siehe Griechenland.
zum Beitrag19.02.2015 , 21:01 Uhr
"Wenn die Oberen vom Frieden reden, weiß das gemeine Volk, daß es Krieg gibt." Bertholt Brecht
Alles nicht so einfach.
Die USA und Europa sind Natopartner; Und ökonomisch, und deswegen politisch Konkurrenten.
Die USA können es sich leisten, weil dieser Staat militärisch, unwidersprechliche Argumente befehligt, die Welt als einen weiteren Bundesstaat der USA zu kommandieren. Wer nicht spurt, kriegt Ärger.
Deutschland sieht sich weltpolitisch auch nicht als Statist. Aber, aufgrund des Vergleiches mit den Potenzen der USA, zu taktischen Umwegen gezwungen.
Krieg und Kampf gegen Russland. Jawohl.
Aber, mit welchem Zweck? Wer führt und leitet diese Konfrontation und definiert die politisch, gewollten Ergebnisse?
Militärisch ist Deutschland, auch Europa, in dieser Konfrontation sofort auf die Mittel der USA angewiesen. Und da, denke ich, sieht eine deutsche Denkerin Tabus die zu brechen sind.
Mehr Rüstung; Selbstverständlich... Aber da gäbe es eine Methode dem Konkurrenten USA auch eine atomare Bewaffnung, unter deutschem Kommando, um europäisch Verantwortung tragen zu können, plausibel zu machen. Das, erklärt dann ein Weissbuch. aussenpolitisch.
Nicht der Bevölkerung! Die muß arbeiten, Kinder kriegen und soll sich schämen, wenn die Bundeswehr Not leidet.
Aber Ihresgleichen, den Staatenlenkern und Gesetzgebern, kann man so einfach, mit Gesetz und Polizei, eben nicht kommen.
Es geht auch ohne Bart, wie Frauen in Führungspositionen eindrucksvoll beweisen.
zum Beitrag11.02.2015 , 10:13 Uhr
Krieg und Frieden.
Das, nicht mehr und nicht weniger
entscheiden Politiker. Das ist kein Skandal. Der Leser hat sich, wenn es nach dem Willen der Damen und Herren geht, auch auf Krieg einzustellen !
Im Fahrwasser der Weltmacht USA, wollten die Amtsinhaber der deutschen Staatsmacht ihr Europa ( evtl. mit Frankreich ) als Konkurrenzmacht zu ihrem Herren aufbauen.
Russland sollte als gemeinsamer Feind, nicht erst seit gestern, als gemeinsame Zielscheibe das Bindemittel sein.
Kommunisten sind die Russen nicht mehr, aber eben weiterhin für Europa, und für die USA überhaupt weltweit, viel zu mächtig.
Europa hat das Brennmaterial gelegt ( siehe Landkarte ). Die Ukraine ist die Grenze der Geduld für Russland.
Die USA bezeugt diplomatisch den Willen für alle Optionen, inklusive einer Lieferung Waffen und eskaliert damit den Krieg, offiziell, auf eine internationale Ebene.
Passend zu dieser politischen Beschlussfassung, betreibt die Presse, hier wie dort, geistige Mobilmachung.
Die Politiker werden nicht in den Krieg ziehen. Sie liebe Leser werden das Material und Personal liefern um den Willen der Regierungen durchzusetzen.
Ich kann an dieser Stelle, nur eine Meinung abgeben. Über Krieg und Frieden entscheiden die Herren und Damen.
Mittel- und Hilflos sind die Bewohner dieses Planeten der Gewalt der Damen und Herren ausgeliefert.
Ich rufe Sie dazu auf, den Damen und Herren in Regierungsverantwortung zu widersprechen und Ihr Vertrauen in Regierung zu überprüfen..
zum Beitrag10.02.2015 , 12:12 Uhr
http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-02/gruene-beck-waffen-ukraine
"Hier findet etwas Furchtbares in unserer unmittelbaren Nachbarschaft statt."
Rührend. Frau Beck kann kein Blut sehen, und möchte helfen...
Wie sieht die Hilfe in diesem Fall aus ? Material, Personal und Geld scheinen ja reichlich vorhanden zu sein.
Vielleicht legt hier aber auch gar kein Widerspruch vor, liebe Leser. Das ist auch eine Hilfsleistung. An dieser Front kämpfen unsere Damen und Herren gegen den internationalen Menschenhandel. Auch hier können sich die, identischen, Ergebnisse sehen lassen.
Ruhe und Fleiß der Bevölkerung waren und sind wichtig. Material und Personal sind die Voraussetzung von politischen "Optionen". Na dann, weiter. Frisch ans Werk.
zum Beitrag07.02.2015 , 23:40 Uhr
Die Welt ist eine Kugel. Menschen leben auf dieser Kugel.
Die politischen Grenzen auf dieser Kugel werden von einer kleinen Gruppe von Menschen, Politiker ist deren Berufsbezeichnung, gesetzt.
Wie machen die das ?
Zunächst wird die Nutzung der Oberfläche dieses Planeten jeder Privatperson entzogen, um den Bewohnern dieser Voraussetzung der Existenz Bedingungen zu diktieren.
Heute ist dieser Herrschaftsanspruch als Recht auf Eigentum, und in der Konsequenz als Teilung der Gesellschaft in Arbeitgeber und Arbeitnehmer realisiert. Die ganz grosse Mehrheit braucht den Dienst als Arbeiter für die Arbeitgeber. Das ist der politische Alltag.
Historisch haben sich politische Cliquen etabliert, die heutigen Staaten.
Die Herren und Damen, welches diese Erdteile regieren lassen sich wählen.
Die Wahl selbst ist die Betätigung dieser Herrschaft. Nichtwählen ist ungern gesehen... Davon macht sich die Herrschaft nicht abhängig. Zur Not wird einfach geschossen.
Ein einzelner Mensch, mit Drohne, beantwortet hier gerne, viele ....
Fortschritt überall.
Die Konkurrenz der Herren und Damen um die Verfügungsgewalt um Boden und Personal wird zum Lebensinhalt der grossen Mehrheit der Diener dieser Staatsmänner und Arbeitgeber.
Und jetzt kommt, konsequent, das regelmäßige Danke: Krieg.
zum Beitrag19.01.2015 , 22:47 Uhr
Au weia...
Manchmal, da koennte man fast glauben.
Babel, das ganze unverstaendliche Gerede.
Kein Verstand, kein Begriff von dieser Sache und irgend einer anderen.
Sinnloser Konsum, maximal, von was?
? Tabletten gegen Krankheit? Das waere doch gut... Essen, gegen Hunger, das waere auch gut...
Irgendwas mit Gauck, Werte gut, aber nur geheuchelt?? Welche Werte ?
Aber es stoert etwas, soviel ist sicher. Nur, was ? Ohne diese Bennung des Stoerenden, soviel Aufwand muss schon sein, ist der ganze Text narzistische Selbstbefriedigung!
Ich brauche aber jede Hilfe. Bitte streng dich an, Karl.
Vielleicht hilft Musik:
http://www.metrolyrics.com/hail-live-anouk-ml-video-uag.html
zum Beitrag19.01.2015 , 21:30 Uhr
"Weitere 29,2 Prozent der Befragten akzeptierten Folter zumindest „zur Abwehr schwerster Gefahren für die Allgemeinheit“, etwa bei drohendem Einsatz von Massenvernichtungswaffen durch Terroristen" ( Quelle: http://taz.de/taz-Dossier-Comeback-der-Folter/!153048/ )
Juristen sind Verteter des Rechts. Das hat mit Menschenfreundlichkeit nichts zu tun. Weder der drohende, noch die taegliche Praxis des Einsatzes von Massenvernichtungswaffen stoert diese zukuenftige Elite, eine der 3 Saeulen der demokratischen Staatsorganisation.
Wer als angehender Jurist auch nur im Verdacht steht Staatsgewalt als Straftatbestand zu betrachten, auch nur theoretisch, kann sich gleich exmatrikulieren. Sicher, im Namen der Menschenrechte, da ist Kritik moeglich. Aber wer soll das Recht denn dann setzen, garantieren? Eben, ausgerechnet die Instanz, welche gerade eben noch als zu beschraenkende Gewalt, als Ursache eines Schadens fuer "das Volk" identifiziert wurde.
Juristen sind nationale Aktivisten, theoretische Vollstrecker nationaler Gesetzgebung. Androhung von Gewalt ist hier als Tagesgeschaeft Berufsinhalt. Staatsgewalt ist die Voraussetzung des Rechts und Bedingung, die Voraussetzung der Judikative.
Kaum findet ein Jurist eine Leiche, sieht er je nach geltender Gesetzeslage keinen Widerspruch darin, eine weitere, zweite Leiche in Auftrag zu geben. Das ist dann kein Mord sondern Gerechtigkeit. Ueberhaupt kommt es fuer Juristen schwer drauf an, wer da mordet.
Soldaten zum Beispiel, sind keine Moerder. Im Gegenteil. Wer das behauptet ist ein Straftaeter.
So. Mir reichts.
zum Beitrag17.01.2015 , 23:11 Uhr
Gesetze gelten:
http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=CELEX:32007R0863&rid=1
Die sind nicht die Forderungen von A-Zegida. Das ist geltendes Recht, demokratisch legitimiert.
Neu oder aussergewoehnlich sind weder die Tonart, der Wortlaut oder die Umgangsformen mit als Auslaender gekennzeichneten Menschen. Woher also die Aufregung, wenn jetzt nicht uniformierte, private Buerger die gleiche Sache zu ihrer erklaeren, und auch machen?
Ist es wirklich verwunderlich, wenn staatliche Ordnungskraefte keine Motivation verspueren einzugreifen, wenn Kritiker der staatlichen Asylpolitik von kritischen Befuerwortern dieser Asylpolitik verpruegelt werden?
Wenn dieselben Retter des Abendlandes, im Dienst, mit staatlichem Auftrag, dieselben Forderungen an Auslaendern vollstrecken wuerden, waere das kein Skandal, sondern ein Erfolg im Kampf gegen den internationalen Menschenhandel.
Man muss sich schon doof stellen, um die Gemeinsamkeiten der A-Zegida mit der etablierten, demokratischen Rechtspraxis zu uebersehen. Linke, Auslaender, oder das was die Parteigaenger von unten dafuer halten, wird nicht erst seit ein paar Wochen verfolgt, geschaedigt oder ermordet.
Das Einzige was A-Zegida von den regierenden Parteistandpunkten unterscheidet, ist deren fehlende Legitimitation. Praktisch, in der Sache ist man sich einig. Die Wahl der Mittel, die Menge der Zielpersonen ist unterschiedlich.
Linke kritisieren den Gebrauch dieser Gewalt prinzipiell.
Und da drueckt man dann schon gerne mal ein Auge zu oder aus, wenn teilweise berechtigte Forderungen, mit etwas Nachdruck, gegen erkennbare Gegner der nationalen Sache vorgetragen werden.
zum Beitrag13.01.2015 , 12:10 Uhr
Teil 1:
Auch die amtierenden Volksverteter sehen in den Menschen aus "Krisenregionen" Probleme. Diese Menschen sind nicht deutsch. Für diese menschlichen Problemfälle haben gewählte Volksvertreter die Lebenswirklichkeit entsprechend angepasst.
Gesetze gelten:
http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=CELEX:32007R0863&rid=1
Institutionen, national (Ausländerämter und Behörden, ...) und europäisch (FRONTEX, ...), werden betrieben.
Das alles ändert noch nichts an der Sachlage. Die Flüchtlinge wollen weg aus ihren Notlagen. Die rechtliche Grundlage muss noch zum Leben erweckt, an Ausländern vollstreckt werden. Aufgrund der Motivation von Flüchtlingen Krieg und Armut zu entkommen, kommt die beschlossene, politische Zurückweisung dieses Interesses nicht ohne
Unfreundlichkeiten aus. Die Flüchtlinge wollen die Krisenregionen verlassen. Die europäischen Volksvertreter wollen das verhindern.
Personal, zur Sichtung und Sortierung, Überwachung und ggf. Rückführung, wird bereitgestellt:
http://files.newsnetz.ch/story/1/5/0/15029220/3/topelement.jpg
Die amtierenden Volksvertreter selbst scheiden die Menscheit in In- und Ausländer. Das tun Sie sie, indem Sie in der Form des Rechts Inländer mit einem deutschen Pass ausrüsten. Diesen können Ausländer eben somit nicht vorzeigen.
Ausländer sind politisch, prinzipiell ein Problemfall, es gibt aber, eben Ausnahmen. Diese, ebenfalls von den amtierenden Volksvertretern definierte Ausnahme, der Nutzen für den deutschen Staat, den kann Pegida nirgends finden.
Den Massstab, nützlich für Deutschland, den teilen beide, Pegida und die amtierenden Volksvertreter.
Den Geruch von einem nationalen Fackelzug setzt Pegida nicht erst in die Welt. Nationalismus hier wie dort.
zum Beitrag13.01.2015 , 12:09 Uhr
Teil 3:
Und jetzt stellen sich diese Herrschaften so dar, als ob Sie kein Blut sehen koennten, wenn zurueck geschossen wird ! Gewalt finden diese Herrschaften doof, wenn diese sich gegen ihr Volk, die Quelle ihrer Gewalt, richtet.
Vielleicht waere es an der Zeit die Gewaltausuebung der eigenen Herrschaft zu unterbinden, anstatt eine andere, "bessere" Regierung zu fordern. Anstelle von "Wir sind das Volk", "Wir sind kein Volk". Ich will damit sagen, dass es die Zwecke der eigenen Regierung sind, welche diesen Planeten in einen Kriegsschauplatz verwandeln.
Solange das nicht geschieht, bleiben Sie, ob Sie es wissen und wollen oder nicht, Kriegspartei.
zum Beitrag13.01.2015 , 12:08 Uhr
Teil 2:
Beide Seiten werfen sich gegenseitig einen Verstoss gegen den geteilten, gemeinsamen Massstab "Deutschland!" vor. Pegida beruft sich auf die sichtbare, praktisch gültige, spezielle Politik für Ausländer.
Ausländergesetze gelten schliesslich nur, speziell für Ausländer. Pegida wirft der amtierenden Regierung vor, ihre selbst aufgestellten Gesetze zu missachten.
Auch Pegida hat nichts gegen alle Ausländer. Man streitet sich um dass richtige Mass, einig im Urteil, Ausländer speziell zu behandeln. Pegida lässt sich nicht in die rechte Ecke stellen, weil Sie sich als Verfechter der bereits geltenden Sonderbehandlung von Ausländern begreift. Die amtierende Volksvertetung erkennt nicht nur
Chaoten, sondern auch berechtigte Unzufriedenheit. Man streitet sich darum, was das Beste fuer Deutschland sei. Wieviel, welche Ausländer sind nuetzlich.
Gleichzeizeitig zu dieser innereuropäischen, politischen Lage, betreiben dieselben Staatslenker auch Aussenpolitik. Und wie sieht die aus ?
Um es kurz zu machen: http://www.bmvg.de/resource/resource/MzEzNTM4MmUzMzMyMmUzMTM1MzMyZTM2MzEzMDMwMzAzMDMwMzAzMDY3NmE2ODY1NmQ2NzY4MzEyMDIwMjAyMDIw/WB_2006_dt_mB.pdf
In der Lebenswirklichkeit stellt sich diese Politik fuer Auslaender so dar, dass sie sowohl im Herkunftsland als auch auf der Flucht verfolgt und getoetet werden.
Diese Lebenswirklichkeit fuehrt zu einer Politisierung der Opfer dieser Politik. Die opfer suchen nach Gruenden ihrer Lage, und sehen ihre Relgion als Grund ihrer Verfolgung. Das ist zwar ein Irrtum, aber nachvollziehbar ( nur kurz: Iran, Irak, Afghanistan, Lybien, syrien, usw. usw ). Sie koennen sich sicherlich noch an die Hinrichtung Osama Bin Ladens oder den Auftritt des amerikanischen Aussenministers Powell 2003, an die Foltercamps, Guantanamo ... ... erinnern.
zum Beitrag12.01.2015 , 15:45 Uhr
"Anfänglich kostete eine 12-wöchige Therapie mit einer täglichen Tablette 84.000 Dollar – bei einem geschätzten Herstellungspreis von rund 100 bis 200 Dollar pro 84-Tabletten-Packung. Der Hersteller hat mit verschiedenen Ländern unterschiedliche Preise ausgehandelt." ( Quelle: http://www.taz.de/Hepatitis-C-in-Spanien/!152609/ )
Ein weitere Klarstellung darueber, dass die freieste und schoenste aller Gesellschaftsformen, nicht die Versorgung der Bewohner dieses Planeten zum Zweck hat.
Beduerfnisse, hier nach medizinischer Versorgung, werden nicht befriedigt, sondern sind das Mittel um aus Geld, mehr Geld, also Gewinn zu machen.
Das ganze Gejammer, welches sich dann in diesem Elend einstellt, will vom Grund dieses Elends nichts wissen.
Die Eigentümer dieser Welt, hier der Medikamente und der erforderlichen Produktionsanlagen, wollen sich nicht darauf verlassen, dass diese geistige Enthaltsamkeit auch in Zukunft Bestand hat.
Die praktischen Konsequenzen, hier Krankheit, mit Todesfolge, machen die Betroffenen zu einem Sicherheitsrisiko...
Und wie Sie den Medien unschwer entnehmen koennen, ist innere und aeussere Sicherheit das zentrale, ewige Thema, dieser Gesellschaft mit marktwirtschaftlicher Basis.
Die Nichtversorgung von Beduerftigen mit vorhandenem Reichtum ist Voraussetzung des Gewinns.
Ob das jetzt Wohnungen, Lebensmittel, Kleidung, Wasser, Medikamente usw. sind, ist genauso unerheblich wie Alltag.
Die Welt ist das Eigentum von ein paar tausend Menschen, fuer welche auch Sie arbeiten muessen.
Leider wollen Sie das auch, weil Sie es aufgrund dieser Weltordnung muessen. Und der eventuelle Erhalt eines Lohns, das Geld, aendert nichts an dieser Abhaengigkeit. Im Gegenteil. Auch das Geld fliesst schliesslich zurueck zu den Eigentuemern.
Die Zahlung von Geld bestaetigt und vermehrt den Eigentumsanspruch Ihrer Herren.
Pech.. dann gibts eben keine Tabletten.
Und was heisst das fuer Sie ?
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