Kluthi

29.10.2015 , 16:47 Uhr

Der Artikel ist sehr gut. Ich wäre aber in der Praxis trotzdem vorsichtig bei der Anwendung des innerbetrieblichen Beschwerdeverfahren. Das beruht auf eigener negative Erfahrung mit einem "Arbeitgeber" Betriebsratsvorsitzenden, der im Rahmen von Beschwerden polarisiert hatte und im Betriebsrat immer gegen eine Kollegin oder einen Kollegen Stimmung gemacht hatte. Vornehmlich gegen den Kollegen, der beim Unternehmen schon vorher negativ aufgefallen war und zwar durch berechtigte Beschwerden und Hinweise auf Mobbing Strukturen innerhalb des Unternehmens.

Der damalige Betriebsrat des Bremer Bilgenwasserentöler Herstellers konnte sich (Gott sein Dank) nicht behaupten und es wurde dann im Prinzip ein neuer Betriebsrat gewählt.

14.09.2015 , 22:48 Uhr

So was kenne ich. Ich war bei einem Hersteller von Bilgenwasserentölern und Wasseraufbereitungsanlagen in Bremen beschäftigt und bekam eine fristlose Kündigung mit ominösen und falschen Beschuldigungen überreicht. Die Kündigung wurde vom Arbeitsgericht Bremen als unrechtmäßig zurückgewiesen. Allerdings hatte ich auch deutlich gemacht, das ich bei einem solchen Unternehmen, das Mitarbeiter so mobbt, nicht weiter arbeiten will. Solche Firmen muss man sich nicht antun, geht ohne viel besser. Wer weis, was solche Leute noch alles im Schilde führen.

Anmerkung: Zur Polizei oder zur Staatsanwaltschaft braucht man als Arbeitnehmer damit nicht gehen. Die bewegen sich kein Stück und sind sachlich nicht kompetent. Man muss sogar selber aufpassen, das man am Ende nicht selber der "Dumme" ist. Polizei und die Ermittler haben keinerlei Ahnung und denken man will sie belügen, dabei wehrt man sich nur.

07.07.2015 , 17:17 Uhr

Es ist richtig, in Deutschland werden Menschen von Polizeibeamten körperlich und psychisch (durch Verleumdung, absichtliche falsche Darstellung von Sachverhalten) schikaniert und misshandelt. Das eigentliche beschämende dabei ist, das z.B. die Staatsanwaltschaften Bremen und Verden/Osterholz und die zuständigen Amtsgerichte die polizeilichen Straftäter schützen. Die Gewaltenteilung wird durch die "vertrauensvolle Zusammenarbeit" zwischen der Polizeibehörde und den Staatsanwaltschaften und den Gerichte egalisiert. Dem/Den Beamten wird uneingeschränkt geglaubt und das Urteil des Gerichtes kann nur ein Fehlurteil sein, welches unter bestimmten Bedingungen Gewalttaten provoziert.

Selbst einer Frau eines Polizeibeamten wird mehr geglaubt als dem angeblichen Verdächtigen. So geschehen während eines Verfahrens in Schwanewede.

Glaubt man dann noch den Darstellungen eines Migranten?

24.02.2015 , 07:01 Uhr

Der Artikel spiegelt tatsächliche Verhältnisse bei Behörden wieder, wie es oft der Fall ist. Personen werden zugunsten anderer Personen verunglimpft. Das ist ein Trauerspiel was sich einige Behörden, wie Jugendamt, Polizei, Staatsanwaltschaft usw. erlauben. Ja, selbst Gerichte schauen sich Fälle nicht mehr richtig an, sondern handeln nach dem was der behördliche Sachbearbeiter dem Richter "vorlügt". Auch in Osterholz-Scharmbeck gab Januar 2013 den Fall Antonia. Bis Heute in richterliche Gewalt und nicht eindeutig. Aber die Anzahl Gegner der Behördenwillkür wächst. Daran können auch Richter, Staatsanwaltschaften und Polizei nicht ändern.

22.02.2015 , 09:13 Uhr

Das ist ja toll und kommt einer Bananenrepublik gleich. Ich wundere mich, warum berechtigte Beschwerden vom Generalstaatsanwalt förmlich blockiert werden. Warum eine Oberstaatsanwältin aus Verden einen unschuldigen Bürger als Straftäter bezeichnen darf, obwohl die Ermittlungsbehörden nie Beweise für Straftaten ermittelt haben. Derselbe Generalstaatsanwalt soll also selber "Dreck am Stecken" haben? Was macht den die Justizministerin dagegen? Wahrscheinlich nichts, wie in einer Bananenrepublik üblich. Die eine Krähe hackt der anderen Krähe kein Auge aus, an dem Spruch ist viel Wahrheit.

18.02.2015 , 18:15 Uhr

Die Überschrift "Rechtsstaat auch im Dunkeln" setzt voraus, das es einen Rechtsstaat im Hellen gibt. Das ist bei weitem nicht so. Wie aktuelle Fälle von Polizeigewalt zeigen. Der Leidtragende ist der gemeine Bürger, der gegen das Zusammenarbeiten von Polizei mit Richter, Polizei mit Staatsanwaltschaft und Staatsanwaltschaft mit Richter keinerlei Chance hat. Ich war erst kürzlich bei einer Gerichtsverhandlung, wo die Zeugen der Staatsanwaltschaft vom Richter pfleglich behandelt wurden, im Gegensatz zu den "Entlastungszeugen". Die waren völlig eingeschüchtert und haben sich in ihrer Not in eine Art Widersprüche verwickelt die einzigartig waren, Mit Rechtsstaat hat das aber nichts zu tun, denn die klagende Seite konnte nach wie vor keine Beweise zur Schuld des Beklagten erbringen. Wenn so schon vor einem Amtsgericht gehandelt wird, stellt sich die berechtigte Frage wie ein Rechtsstaats im Dunkeln, also in einer geschlossenen Anstalt funktionieren soll?

11.02.2015 , 09:34 Uhr

Ich bin auch der Meinung, dass die Anzahl der Einsatzkräfte viel zu hoch ist. Gegen Hertha BSC standen soviel Einsatzfahrzeuge auf dem Osterdeich, das ich dachte es ist in Bremen noch eine Demonstration.

Die Kriminalisierung von Bürger ist gängige Praxis. Ich meine, dass die Beamten mit ihrem Machtmonopol nicht mehr zurecht kommen. Und deswegen auch mit Bürgen rechnen müssen, die sich wehren.

Wie arrogant polizeiliches Auftreten sein kann, hat man beim DFB Pokalspiel Bremer SV - Eintracht Braunschweig auf Platz 11 gesehen.

Das Vorgehen der Polizei und das Sicherheitskonzept sollte tatsächlich überdacht werden.

08.02.2015 , 09:37 Uhr

Dem stimme ich zu. Die Beamten gehen aber auch noch einen Schritt weiter. In Osterholz-Scharmbeck ist angeblich der Leiter des Kriminal- und Ermittlungsdienstes mit Faxnachrichten belästigt worden. Dazu hat er Strafanzeige bei seiner direkten Untergebenen gegen Unbekannt erstattet. In dem Verfahren wurde aber ein "Verdächtiger" konkret beschuldigt. Dem Verdächtigen sind beide Beamte zu dem damaligen Zeitpunkt völlig unbekannt gewesen. Es ist beschämend für den Rechtsstaat, das solche Beamte tun und lassen können was sie wollen.

07.02.2015 , 08:12 Uhr

Natürlich gibt es keine steigende Gewalt gegen Polizeibeamte. Das Gejammer der Beamten ist nur mehr geworden. Auch berichten die Printmedien und das Fernsehen immer mehr von Polizeigewalt gegen Bürger, wie zuletzt in der ARD Sendung Brisant. Dort wurde die Frage gestellt, ob die Polizei mit ihrem Machtmonopol noch umgehen kann.

Gewalt gegen Bürger lässt sich kaum messen, da viele Polizeiopfer und Justizopfer Angst haben an die Öffentlichkeit zu gehen. Polizeigewalt muss nicht gleichbedeutend sein mit Anwendung widerrechtlicher körperlicher Gewalt. Es kann auch schon die mehrfache Denunzierung einer Person durch mehrere Polizeibeamte sein. Wie in Schwanewede passiert, wo ein Beamter angeblich unter Telefonterror leidet, er führt darüber keine Beweise und teilt einem Kollegen per email mit, das "man" ja wisse wer das ist. Der Kollege glaubt seinen Kollegen und die verunglimpfte Person bekommt irgendwann, völlig überraschend Besuch von den Ermittlern der Staatsanwaltschaft.

Die Art und Weise der Gewalt ist keinesfalls immer "messbar" und wohl eher im Verborgenen zu finden. Es sei den, Opfer von Polzeigewalt "outen" sich.

06.02.2015 , 08:44 Uhr

Ich verstehe nicht, warum "Weserwind" überhaupt gerettet werden soll. Weserwind hat in den gesamten Jahren ihrer Existenz als eigenständige Gesellschaft nicht eine schwarze Zahl geschrieben. Es wurde immer Kapital von der Muttergesellschaft GMH investiert. Natürlich ist der Verlust der Arbeitsplätze und die damit verbundenen persönlichen Schicksale großer Mist, aber was ist die Alternative? Mit einem an sich maroden Unternehmen weiter machen und zu welchen Rahmenbedingungen?

05.02.2015 , 12:53 Uhr

Bei solchen Gesetzen frage ich mich wofür wir das Grundgesetz noch haben. Es ist mittlerweile das Papier nicht mehr Wert, auf dem es geschrieben steht. Das mit den Beweisen ist in Deutschland nicht mehr in Übereinstimmung mit dem geltenden Recht. Oft ist die einfache Aussage eines oder mehrerer Polizeibeamter ausreichend um eine völlig unschuldige Person bei einer Staatsanwaltschaft oder einem Gericht zu verunglimpfen. Für unsere heutige Zeit mit der derzeitigen Stimmung mache gegen den Islam sind bei solchen Anti-Terror Gesetzen Verleumdungen gegen unliebsame Bürger "Tür und Tor" geöffnet. Ich kann auch nicht erkennen, wie damit Terror vermieden werden soll. Wer Menschen terrorisieren will wird das auch weiter tun. Dann reist es eben über die Türkei oder Indien nach Syrien.

27.01.2015 , 16:14 Uhr

Fakt ist, das in Deutschland viele Bürger eine ausgeprägte Negativeinstellung gegenüber Ausländern haben. Die sind aber nicht alle Rechtsradikal und das ist das eigentliche Problem. Gerade die großen Parteien SPD und CDU/CSU hätten in der Vergangenheit mehr Aufklärung betreiben müssen. Aber so wie die sich benehmen, scheint es eher so, als ob sie jahrelang dachten, das alle Bürger, die keine Ausländer mögen auch gleichzeitig rechtradikal sind. Und gerade die SPD mit ihrem wankelmütigen Vize-Kanzler Gabriel. Das weis man sowieso nicht voran man ist und wen sie denn nun gerade unterstützt.

27.01.2015 , 16:05 Uhr

Das solche Fälle überhaupt vorkommen, haben wir Staatsanwaltschaften wie in Verden zu verdanken. Dort wird ein Bürger aus Osterholz-Scharmbeck aufgrund eines "Modus Operandi" (eine theoretische Annahme) seit Jahre verfolgt, verunglimpft und angeklagt. Auch haben die Ermittler nicht wirklich ermittelt, es war fast nur Schreibtisch Recherche. So beruht der Fall auf einige wenige Indizien, die der Beklagte widerlegen kann.

Es ist aber obligatorisch für die derzeitige angebliche Rechtsprechung in Deutschland. Man ist schneller in der JVA oder einer Psychiatrie als es der gemeine Bürger vermutet. Und leider spielen viele Richter da mit.

26.01.2015 , 22:03 Uhr

Die Beamten haben einfach drauflos geprügelt, wie der heutige Bericht am 26.01.2015 auf NDR Aktuell um 21:55 Uhr deutlich zeigte. Polizeigewalt nicht nur in Osterholz-Scharmbeck, nein auch in Hamburg, Bremen, Mainz und alles im Fernsehen. Weiter so Deutsche Polizei.

24.01.2015 , 07:39 Uhr

Frau Motschmann will die Bremer Schulden senken und zeitgleich mehr Lehrer und Polizeibeamte einstellen. Ich kann nicht erkennen, wie das Funktionieren soll. Auch hat sich mittlerweile herausgestellt, dass die AfD keine Rechte Partei ist, sie hat nur eine andere Thematik und will übrigens auch die Innere Sicherheit du das Bildungssystem in Bremen verbessern. Die AfD kümmert sich um Themen, die eigentlich immer eine Stärke der CDU in Bremen waren, wenn die CDU in Bremen überhaupt mal etwas wie "Stärke" hatte.

Es ist also nicht verwunderlich, das sich nun eine neue emporsteigende Partei darum kümmert. Die AfD soll ja auch regen Zulauf von ehemalige CDU, SPD und FDP Mitgliedern haben.

16.12.2014 , 09:17 Uhr

Polizeigewalt kann auch so aussehen wie in Osterholz-Scharmbeck gegen einen unschuldigen und verleumdeten Bürger. Eine Person wird seit Jahren von Polizei und Staatsanwaltschaft terrorisiert mit unwahren Darstellungen, falschen Anschuldigungen und einfachen Behauptungen verschiedener Polizeibeamter. Die erstellen sogar Gefährderansprachen, ohne das die Person jemals einen Kontakt zu den Beamten hatte und die Vorrausetzungen dafür gegeben waren. Damit sind diese Schreiben aber in den Akten und beim späteren "querlesen" wird dann nicht mehr so genau hingeschaut.

Die Person beschwert sich gegen die Beamten bis zum Ministerium für Inneres und zum Justizministerium. Das Polizeiopfer hat zwischenzeitlich sogar seine Arbeitsstelle deswegen verloren. Aber das ist für die Beamten kein Grund aufzuhören. Ganz im Gegenteil, sie erheben eine Klage um den unschuldigen Bürger weiter zu kriminalisieren, denn der hat sich ja beschwert und sie kritisiert. Vom Grundgesetzt haben die Polizeibeamten und die Staatsanwaltschaft wohl noch nichts gehört. Dann hätten sie Kenntnis von Rechtstaatlichkeit und davon das man einem Beschuldigten grundsätzlich seine Taten beweisen muss. Die Polizei kann keinesfalls mit ihrem "Macht- und Gewaltmonopol" angemessen umgehen und provoziert Gewalt. Das beweist auch eine Angelegenheit aus der Vergangenheit. Bei dieser sollte eine Journalistin des W-K abgehört werden, weil man auch wissen wollte, "was sie so in der Freizeit macht". Es waren Ermittler der Staatsanwaltschaft, also Polizeibeamte, die das initiieren wollten. Was ist denn aus dem Polizeibeamten vom Gleis 9 geworden. Bei dem auf Video festgehaltenen Vorfall wurde ja kräftig zugelangt.

16.12.2014 , 01:22 Uhr

Das kann ich mir sehr gut vorstellen, dass die psychisch kranken Polizisten so handeln. Ich kenne 4 Polizeibeamte aus OHZ die sind so krank, das sie Gefährderansprachen verteilen, sobald sie der Meinung sind sie würden verfolgt. Wer sich als Bürger dann wehrt, hat ein größeres Problem als er denkt.

16.12.2014 , 01:10 Uhr

Die arme, arme Polizei. Die ist bestens ausgerüstet, die können damit doch gar nicht umgehen. Und wer das Prügelvideo von Gleis 9 kennt, der braucht keine Zuneigung zeigen zu solchen Tyrannen.