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12.12.2024 , 12:50 Uhr
Können sie mir Quellen nennen zu: Atomausstiegsuntersuchungsausschuß + Grüne Täuschung SPD Ukraine
Wenn da etwas war habe ich es nicht mitbekommen. Ich habe auch keine guten Ideen selber zu suchen da ich nicht weiß was sie meinen könnten.
Zum Vorwurf der Einseitigkeit muss ich anmerken, im "rechten Lager" ist diese Form der Polemik nun einmal Basistaktik (wenn nicht die einzige überhaupt, liegt im Kern von Faschismus -> wir=gut gegen "die"=böse/schuld). Und man kann über die FDP viel sagen aber noch würde ich sie nicht im "rechten Lager" verorten. [Auch wenn ein Fallschirmspringer es einst versucht hat.]
zum Beitrag08.12.2024 , 15:51 Uhr
Die FDP als "staatstragend" zu bezeichnen finde ich sehr vermessen. Kann ich für die letzten 50 Jahre nicht nachvollziehen.
zum Beitrag03.12.2024 , 17:24 Uhr
Da Elon Musk in Südafrika geboren wurde kann er nicht. Präsident werden. Aber das muss ja keiner werden um viel Unheil anzurichten, das geht auch ohne das Amt.
zum Beitrag20.11.2024 , 21:04 Uhr
Ich verstehe den Föderalismus etwas anders, aber vielleicht täusche ich mich auch seit 50 Jahren. www.bundestag.de/s...ederalismus-855412 Sollte ich falsch liegen, spricht das nicht für das hiesige Bildungssystem.
zum Beitrag20.11.2024 , 00:56 Uhr
"Das ist keine Zusammenarbeit mit der AfD. Das ist sachorientierte Politik." Dem Schwimmbadbeispiel könnte ich noch zustimmen. Aber wenn im Landtag Dinge abgestimmt werden, die nicht in den Aufgabenbereich fallen, ist das keine sachorientierte Politik, das ist purer Populismus. Generell würde ich sachorientierte Politik jenseits von Parteibüchern gerne sehen. Aber das ist einfach nur Humbug auch wenn es in ihren Programmen steht.
Und nicht vergessen, die antragstellende Partei gehört seit spätestens seit 2015 verboten.
zum Beitrag05.08.2024 , 11:51 Uhr
An alle Kommentierende, die das Treiben des VS für vollkommen legitim halten die ernstgemeinte Frage: Warum wollt ihr nicht in einem Rechtsstaat leben?
zum Beitrag08.02.2024 , 13:17 Uhr
Ist doch nicht seine Infrastruktur, das war mal unsere Infrastruktur. Jetzt könnte sie seinen Freunden gehören welche vermutlich nicht meine Freunde sind. Die gesamte Umverteilung von öffentlicher Infrastruktur an Privatinvestoren bei ständiger "Rettung" aus Spekulationsverlustkrisen durch uns Steuerzahler seit den 90er ist ein großes Trauerspiel. Leider sehe ich aber keine Zeichen für die notwendige Revolution irgendwo.
zum Beitrag17.01.2024 , 16:46 Uhr
Vermutlich muss ich auswandern. Anderswo gibt es trotz der Ausgangsbedingungen so zukunftsweisende Ansätze und Menschen die machen. Und ich soll hier diese ewiggestrigen Meckereien im Wohlstand ertragen ohne irre zu werden.
zum Beitrag20.12.2023 , 20:39 Uhr
Ich bin nicht sicher ob es sich nur um Asyl oder auch um Fluchtbetroffene nach der Genfer Flüchtlingskonvention betraf (ich denke es ist beides). Die Zahl besagte, das 49% legitime Gründe hatten und Schutzstatus erhielten. Das ist fast die Hälfte. Diese Betroffenen jetzt erstmal in Knästen weiter zu traumatisieren ist eine ganz große Leistung. Ich könnte in 2 Leben nicht soviel fressen wie ich kotzen muss. Nach 40 Jahren die ich das Treiben jetzt beobachte haben sie es endlich geschafft Asyl- und Menschenrechte endgültig abzuschaffen. Viel können sie jedenfalls nicht mehr abschaffen, aber die Wahnsinnigen finden sicher noch etwas. Vermutlich Neusprechkurse im Stil von 1984 um auch die letzten endlich am selbstständigen Denken zu hindern.
zum Beitrag20.12.2023 , 20:27 Uhr
Ja hätte sie! Wobei ich nicht einmal weiß welche undemokratische europäische Konstruktion hier denn etwas beschlossen hat.
Ich bin zutiefst beschämt Teil dieses Landes und Bürger Europas zu sein.
zum Beitrag01.12.2023 , 14:10 Uhr
Die jetzt "verurteilten" sind 19+ Jahre und haben eine 15 jährige mehrfach vergewaltigt. Mich interessiert weder ein Migrationshintergrund, noch das "jugendliche" Alter der Täter oder ob sie selber unter Einfluß von Alkohol und evtl. anderen Substanzen gestanden haben. Für solche Taten gehören Täter für mehrere Jahre ins Gefängnis und in Therapien, keine weitere Diskussion. Diese oftmals verteilten Bewährungsstrafen für solche Taten sind einfach grundlegend falsch. Ich schäme mich für die Justiz und Rechtsauslegung dieses Landes diesbezüglich.
zum Beitrag26.11.2023 , 17:11 Uhr
Bezug nehmen auf die Kirchen zu diesem Problem und dann die Vergangenheitsform wählen finde ich sehr optimistisch.
Die wirklich gute Antwort auf die Frage gibt der Interviewte ja: Es gibt noch viel zu tun und das überall.
zum Beitrag14.11.2023 , 10:38 Uhr
Ich muss meine Antwort korregieren. Die Gewaltenteilung aufzulösen scheint doch leichter möglich zu sein als ich bedacht habe, siehe: taz.de/Novelle-des...gesetzes/!5969402/
zum Beitrag10.11.2023 , 11:26 Uhr
"Wenn am Sonntag Wahl wäre ..." würde zum Ersten bedeuten es gab das letzte 3/4-Jahr Wahlkampf, zum Zweiten es wären alle gefragt und nicht nur 1000-1500 Personen, deren Antworten dann aufgrund von Erfahrungswerten unterschiedlich gewichtet werden um "repräsentativ" zu sein. Jeder ernstzunehmende Statistiker würde realistisch ca. 30k Befragte haben wollen für Aussagekräftige Ergebnisse.
Ich vermute der Aktualitätsgehalt der Meldung liegt mitunter im geschichtsträchtigen Datum von Gestern und das Faschismus jeden Tag bekämpft werden muss solange es ihn noch gibt in den Köpfen und der Welt.
zum Beitrag09.11.2023 , 22:36 Uhr
Justiz schwächen, u.U. wenn es Posten zu besetzen gibt. Um die Gewaltenteilung aufzulösen dürften selbst 50%+ in einem Bundesland nicht ausreichen. Ich denke eher sie würden sich recht viel bereichern, große Teile der Zivilgesellschaft torpedieren und hetzen und diskriminieren wo sie nur können. Ich hoffe, dass wir es nie rausfinden und der Konjunktiv in der Sprache nicht grundlos Einzug gefunden hat.
An meinem Arbeitsplatz bei uns niederen Sachsen gibt es allerdings auch schon genügend Unmenschen die sich wieder aus ihren Löchern trauen oder dumm genug sind das geschwafelte Gehetze gar nicht so schlecht zu finden. Ich befürchte also noch wilde Zeiten auf uns zukommen. Das haben wir davon, wenn Faschisten über 9 Jahren in Parlamenten nicht entschieden bekämpft werden.
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