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20.08.2024 , 15:36 Uhr
Mit der Ampel wird es kein Klimageld geben...mit der CDU wahrscheinlich auch nicht, denn wenn der Spritpreis über 2€/l geht, werden die Parteien - Klimageld hin oder her - eine Spritpreisbremse einführen, da der Bürger nicht in der Lage oder Willens ist, den Zusammenhang zwischen Klimageld und steigendem CO2-Preis herzustellen...
zum Beitrag20.08.2024 , 15:32 Uhr
1. die Beratungsstelle wird über ein Vereinsvermögen verfügen....die Verwendung der Mittel ist über die Satzung geregelt! 2. Ist es nicht gewerblich, da keinerlei Gewinnabsicht besteht - es ist, wie erklärt, lediglich ein durchlaufender Posten! 3. Ich sehe da keinerlei juristisches Problem außer die bezahlkarte selbst....und machen wir uns nichts vor: die wird absehbar vom BVerfg gekippt werden!
zum Beitrag20.08.2024 , 15:28 Uhr
Das vom Bundesverfassungsgericht garantierte Existenzminimum ist nicht an einen "Job" gebunden! Ihre Aussage also inhaltlich falsch....das menschliche nichtmal bewertet ;-)
zum Beitrag21.11.2023 , 17:54 Uhr
Stimmt...und was bei der ach so günstigen fossilen Variante richtig Geld kostet, sind die Klimafolgekosten....nur weil wir diese bisher nicht beachtet haben heißt das nicht, dass es sie nicht gibt ;-)
zum Beitrag09.11.2023 , 17:41 Uhr
Sehr gute Entscheidung! Hat gerade die Union und Kanzlerpartei SPD Jahre lang ignoriert, dass laut Polizeistatistik etwa 80% der antisemitischen Straftaten aus dem RECHTEN Lager kommt. Gibt es muslimischen Antisemitismus? Ja klar und zwar zuhauf! Habe ich den Verdacht, dass man jetzt diese Debatte führt und den Elefanten im Raum (80%) gar nicht ansprechen wird? Jap, auch das ;-)
zum Beitrag09.11.2023 , 17:34 Uhr
Faeser ist Juristin...daher sollte Sie wissen, wie dümmlich der Vorschlag war, ein durch INTERNATIONALES SEERECHT gedecktes und sogar verpflichtendes Recht in irgendeiner Art und weiße kriminalisieren zu wollen! Jeder Kapitän, ist allein durch seine Berufsehre dazu verpflichtet, auf offenem/internationalem Gewässer (und dort werden diese Menschen aufgelesen) aufzunehmen und in einen sicheren Hafen zu bringen! Die Entscheidung, welches der nächste sichere Hafen ist obliegt EINZIG UND ALLEIN dem Kapitän.
zum Beitrag09.11.2023 , 16:37 Uhr
Ich arbeite wissenschaftlich in dem Bereich. Und auch wenn es der vorherrschenden neoliberalen Logik entsprechen würde sowie im Volksmund durchaus Allgemeinwissen darstellt, gibt es wissenschaftlich KEINEN empirischen Beweis, dass mehr Wohnraum bzw mehr bauen zu günstigeren Mieten führt! Eine deckelnde Mietenpolitik, wie es die Stadt Wien z.B betreibt, führt jedoch nachweislich zu günstigerem Wohnraum ;-) Und das hieße Wohnraum enteignen und ein günstigeres Mietumfeld zu schaffen ist in der Tat besser, als neu zu bauen...
zum Beitrag09.11.2023 , 16:33 Uhr
Die von Ihnen getroffene Annahme ist zwar theoretisch richtig und für Sie als Privatperson absolut zutreffend, jedoch nicht für Bauträger u. Immobilienkonzerne! Diese schauen nahezu ausschließlich auf die Bewertungsgrundlage um neue Kredite aufzunehmen bzw alte zu prolongieren! Getilgt wird in dieser Branche FAST NIE. Genau das ist der Fall in der Causa Benko...sobald mal Anpassungen der Bewertungen nach unten vorgenommen werden müssen, stehen diese Geschäftsmodelle natürlich vor dem aus! Schaut man zudem noch in die Bilanzen dieser Konzerne, so sieht man, dass Dividenden oftmals durch die Aufnahme von Krediten und eben NICHT aus dem laufenden Geschäft gezahlt werden! Daher ist der im Artikel beschriebene Vorgang mit den 40ct etc durchaus realistisch! Dazu gibt es eine eindeutige Studienlage, die ebendies besagt und letzte Woche ist in der TAZ zum Thema Benko erschienen, der genau dieses Geschäftsgebaren schildert.
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