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28.09.2024 , 20:04 Uhr
Ricarda Lang und Omnid Nouripour zum Sündenbock für Stimmenverluste zu machen ist mehr als billig. Robert Habeck hat durch strategische und handwerkliche Fehler selbst einen großen Teil dazu beigetragen. Die Zustimmung zur Aufhebung der Sektorziele, hat der FDP und besonders dem Verkehrsminister sich aus der Verantwortung für dden Klimaschutz zu stehlen. So verprellt man sich eben seine Stammwählerschaft. Und das unsägliche "Heizunggesetz", war, wenn es auch nur ein Entwurf, schon so gemeint wie geschrieben. Überhastete Maßnahmen, die Anbieter von Wärmepumpen und das Heizungsbauhandwerk überfordert und einkommensschwächere Eigenheimbesitzer in den Ruin getrieben hätten. Für die Bildzeitung und die CDU ein gefundenes Fressen und sicher kein Beitrag neue Wählerschichten zu erschließen.
zum Beitrag05.12.2023 , 00:19 Uhr
@ GNUTELLABROT MERZ "Ob die Opferzahlen unverhältnismäßig sind weiß ich nicht. Insgesamt sind es vergleichsweise wenig zivile Opfer bei ca. 2 Millionen Bewohnern." Auch wenn die Opferzahlen aus Gaza sich letztlich nicht genau verifizieren lassen, scheint der "Kollateralschaden" an der palestinensischen Bevölkerung in Gaza inzwischen deutlich höher zu sein als die Opferzahlen, des Massakers durch die Hamas, welche für mich ganz sicher vor den internationalen Gerichtshof gehört. Aber warum billigen wir völlig unkritisch einen Vergeltungskrieg einer rechtsradikalen Regierung und damit auch Teilen der israelischen Bevölkerung, die sie gewählt hat und die durch eine grundsätzliche Verweigerung an der Lösung des Palestinaproblems vielleicht erst das Erstarken dieser islamistisch- terroristischen Organisation begünstigt hat. Zu der Legende, das die "Deutschen heute froh sind, dass die Allierten die Nazis erfolgreich bekämpft haben, auch wenn es viele zivile Opfer gab". Waren die Bombardierung Dresdens oder anderer Großstädte wirklich kriegsentscheidend? Haben sie dazu beigetragen, dass Deutschland nachhaltig entnazifiziert werden konnte. Oder waren wir einfach irgendwann nur froh, dass wir den Holocaust als "Geschichte" abhaken konnten, weil die Opfer endlich ihren eigenen Staat bekommen haben und wir uns nicht mehr mit unserer Verantwortung für das "Nie wieder" beschäftigen mussten?
zum Beitrag23.05.2023 , 22:18 Uhr
"Zu reich/anspruchsvoll"?
Für wie viele Menschen ist das mietfreie, wenn auch nicht nach aktuellen Standards gedämmte Einfamilienhaus wesentlicher Teil ihrer Altersversorgung.
Diese Menschen haben vermutlich in ihrem ganzen Leben einen deutlich geringeren ökologischen Fußabdruck hinterlassen als diejenigen, die heute im Null Energie Haus bewohnen und einen Tesla fahren.
Zwingt sie, ihr "Klein Häuschen" zu verkaufen! Es gibt ja die Altersgrundsicherung...
Zynischer geht es wohl kaum.
zum Beitrag15.10.2022 , 22:47 Uhr
Letztlich sind Xi und Putin aus demselben Holz geschnitzt. Underdogs der untergegangenen Regime, die sich einst als kommunistisch oder real sozialistisch bezeichnet haben und die heute nach außen mehr oder weniger offen imperialistisch auftreten und im Inneren jegliche Opposition unterdrücken.
Ist Taiwanpolitik Chinas etwas anderes als als Putins Vorstellungen für die Ukraine? Von Hongkong nicht zu reden.
Und die westlichen Regierungen haben dabei zugeschaut, so lange die Wirtschaft durch bilaterale Beziehungen Profite einfahren konnte. Heute ist es dafür fast zu spät, etwas zu ändern, wenn man die Energieabhängigkeit von Russland und den Technologieabfluss nach China bedenkt. Die Hoffnung auf (demokratischen) Wandel durch Handel war, ist und bleibt für mich jedenfalls eine Illusion.
Und dies hätte eine europäische Linke schon lange erkennen und thematisieren müssen und sich nicht wegen personeller Eitelkeiten und vermeintlich wichtigere nationale Themen selbst zu zerlegen.
zum Beitrag15.10.2022 , 21:43 Uhr
Letztlich ist der Parteitagsbeschluss reine und auch richtige Realpolitik, die bei der Unsicherheit für die Stromversorgung in diesem Winter ein Hintertürchen offen hält, ohne neuen Atommüll zu produzieren. Nicht mehr und nicht weniger .
Die Forderung des Weiterbetriebs weiterer Kraftwerke über diesen Winter hinaus durch die FDP ist der Ausstieg aus dem allseits akzeptierten Ausstieg aus der Kernenergie, die aktuell am Beispiel Frankreichs und auch Belgiens keine sichere Stromversorgung gewährleistet. Lindners Vorstoß ist nichts anderes als irgendwo einen Anker für das sinkende Schiff FDP einzuschlagen.
Da entschuldige sogar Habecks Fauxpas mit der Gasumlage, die sicherlich (hoffentlich?) auch nur ein Zugeständnis an den Koalitionspartner war.
zum Beitrag17.09.2022 , 22:59 Uhr
Woher soll die Partei denn sonst Wähler "abgreifen" und was ist ein "linkskonservativer Wähler" anderes als ein verkappter Faschist oder wenigstens ein Opportunist, dem es letztlich am A... vorbeigeht, wenn ein Potentat mit nationalistischen Großmachtfantasien ein Nachbarland mitten in Europa überfällt, so lange er im Warmen sitzen kann.
zum Beitrag