Artikel von ‘ale’

Friedrich Merz steht am Rednerpult an dem der Bundesadler prangt und spricht in ein Mikrofon

Reformpläne der Bundesregierung Von Friedrich dem Großen zu Friedrich dem Verzagten

Kommentar von Anna Lehmann

Er kritisierte die Kleinteiligkeit der Ampel, aber mehr zu bieten hat der Kanzler auch nicht. Rasche Lösungen gibt es für die komplexe Lage nicht.

4.10.2025

Drei Männer kommen aus einer Tür heraus und lachen

Klausur der schwarz-roten Regierung 80 Maßnahmen und keine Botschaft

Die Bundesregierung einigt sich auf eine Modernisierungsagenda – vom digitalen Führerschein bis zu KI-Visaverfahren. Doch die Botschaft setzen andere.

Von Anna Lehmann

1.10.2025

Ines Schwerdtner und Jan van Aken halten Handtücher mit der Aufschrift

Diskussion um Erbschaftssteuer Vermögen zu besteuern ist jetzt Sache der Union

Kommentar von Anna Lehmann

In der CDU ist eine Debatte um die Erbschaftssteuer aufgekeimt. Die SPD sollte deshalb nicht zu viel Druck ausüben – es wäre kontraproduktiv.

26.9.2025

Verfassungsrichterwahl im Bundestag Diesmal scheint es wirklich zu klappen

Union und SPD sind zuversichtlich, dass die Hängepartie um die Richter:innen-Wahl nun ein Ende hat. Obwohl die AfD wieder hetzt.

Von Anna Lehmann und Gareth Joswig

23.9.2025

Ein mit einem Maschinengewehr bewaffneter Siedler steht in einem Hauseingang, vor ihm stehen zwei schwer bewaffnete israelische Soldaten

Deutschland über Zweistaatenlösung Das Zögern der Deutschen

Immer mehr westliche Staaten erkennen Palästina an – Deutschland beharrt auf der Zweistaatenlösung und gerät damit in Europa in die Isolation.

Von Anna Lehmann

22.9.2025

Matthias Miersch steht am Rednerpult im Bundestag und wirkt sehr engagiert, er streckt die Hände nach vorne

SPD-Politiker machen soziale Vorschläge Weniger Extrawürste für Millionenerben

Wer viel erbt, zahlt kaum Steuern. Führende SPDler wollen jetzt, dass Millionenerben gerechter besteuert werden.

Von Anna Lehmann

18.9.2025

Köpfe von Andreas Wyputta, Anna Lehmann, Sabine am Orde und Gareth Joswig

Nach den Kommunalwahlen in NRW Ist die AfD die neue Arbeiterpartei?

Podcast „Bundestalk“ von Sabine am Orde, Andreas Wyputta, Anna Lehmann und Gareth Joswig

Bei den Kommunalwahlen in NRW legt die AfD mächtig zu. Die SPD hingegen baut weiter ab. Was ist da los?

Merz abschätzig grinnend, und Dobrindt,hinter vorgehaltener Hand lästernd

Generaldebatte im Bundestag Merz kündigt Winter, Frühling, Sommer der Reformen an

Der Bundeskanzler wirbt in der Generaldebatte erneut für „mutige“ Reformen. Für welche, bleibt unklar. Klar ist nur, wem er nichts zumuten will.

Von Anna Lehmann und Cem-Odos Gueler

17.9.2025

Andrea Henze steht am Wahlabend in Gelsenkirchen

AfD bei den NRW-Wahlen Henze statt Hetze in Gelsenkirchen

Die blaue Welle blieb bei den Kommunalwahlen in NRW aus. In Gelsenkirchen schaffte es die radikal rechte AfD es trotzdem in die Stichwahl.

Von Anna Lehmann und Gareth Joswig

15.9.2025

SPD-Kandidatin Andrea Henze beim Gespräch vor einer Haustür

Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen Alles guckt nach Gelsenkirchen

Bei der Bundestagswahl holte die AfD dort die meisten Zweitstimmen. Am Sonntag ist in NRW Kommunalwahl. Vertrauen die Arbeiter:innen der SPD nicht mehr?

Von Anna Lehmann und Gareth Joswig

14.9.2025

Sinnsuche der Sozialdemokraten „Ein Programm, das wirklich gelesen wird“

Die SPD macht sich auf den Weg, um ein neues Grundsatzprogramm zu erarbeiten. Sie setzt sich erst einmal bescheidene Ziele.

Von Anna Lehmann

8.9.2025

Merz und Bas bei der Bundespressekonferenz

Höhere Beitragsbemessungsgrenzen Sozialpolitik geht anders

Kommentar von Anna Lehmann

Gutverdienende müssen künftig höhere Sozialbeiträge bezahlen. Doch Verwaltungshandeln ersetzt keine Entscheidung über die künftige Sozialpoliitk.

7.9.2025

Höhere Bemessungsgrenzen Gutverdienende sollen mehr Sozialabgaben zahlen

SPD-Arbeitsministerin Bas will die Beitragsbemessungsgrenzen anheben. Linken-Chefin Schwerdtner ist das zu wenig. Nötig sei ein „Gerechtigkeitsschub“.

Von Anna Lehmann

7.9.2025