„ND“ entlässt Volksfront-Gründer Mit der „Volksfront gegen das Finanzkapital“ schielt der umstrittene Linkspublizist Elsässer ins rechte Lager. Dafür erhielt er jetzt von seiner Zeitung die Kündigung Von F. LEE / V. MEDICK Ausgabe vom 16.1.2009, Seite 06, Inland Download (PDF)
Wegen rechtsextremer Rhetorik ND entlässt Volksfront-Gründer Mit der "Volksfront gegen das Finanzkapital" schielt der umstrittene Linkspublizist Elsässer ins rechte Lager. Deswegen ist er jetzt seinen Job los: Das Neue Deutschland kündigte dem Autoren. Von F. Lee und V. Medick 15.1.2009
BND-Agenten im Irak-Krieg US-Militär bringt Steinmeier in Not Für Außenminister Steinmeier wird es vor dem BND-Ausschuss ungemütlich. US-Generäle bestreiten, dass BND-Agenten im Irak nur humanitären Zwecken dienten. Von V. Medick und S. Reinecke 18.12.2008
Nach dem Passauer Attentat Was tun gegen rechts? Machen Neonazis auf sich aufmerksam, wird reflexartig ein NPD-Verbot gefordert. Aber was bringt das? Und was kann man außerdem tun? Die taz hat nachgefragt, bei Künstlern, Forschern und der Polizei. Von W. Gast, A. Lemme, V. Medick, D. Schulz, W. Schmidt und D. Yücel 16.12.2008
Die Rolle des BND im Irakkrieg "Steinmeier redet absoluten Unsinn" Grünen-Politiker Ströbele will US-General Marks als Zeugen vor den BND-Untersuchungsausschuss laden. Marks lobt BND-Mitarbeiter für ihre Zuarbeit während des Irak-Krieges. Interview von V. Medick 15.12.2008
BKA-Gesetz steht, SPD fällt Die große Koalition einigt sich beim Polizeigesetz. Die SPD streitet derweil heftig über Datenschutz Von V. MEDICK / D. SCHULZ Ausgabe vom 4.12.2008, Seite 06, Inland Download (PDF)
Online-Durchsuchung ab Januar erlaubt BKA-Gesetz steht, SPD fällt Die große Koalition einigt sich beim BKA-Gesetz, das noch vor Jahresende verabschiedet werden soll. Die SPD streitet derweil heftig über Datenschutz. Von V. Medick und D. Schulz 3.12.2008
Vorwahlkampf der SPD Kahrs kümmert sich um Köpenick In Berlin will der Münte-Vertraute Wasserhövel Bundestagskandidat werden. Ein Konkurrent hat nun aufgegeben. Der Bundespolitiker Kahrs riet ihm: "Es macht keinen Sinn." Von G. Löwisch und V. Medick 3.12.2008
Gegen Online-Durchsuchung Sachsen kippt BKA-Gesetz Die SPD in Sachsen hat beschlossen, dass ihre Minister der Online-Durchsuchung nicht zustimmen sollen. Damit gibt es im Bundesrat keine Mehrheit für das Gesetz. Von V. Medick und D. Schulz 17.11.2008
Bundeswehr im Innern SPD spielt Schiffeversenken Die SPD sperrt sich gegen den Bundeswehr-Einsatz im Innern. Nur gegen Terroristen in Schiffen und Flugzeugen sollen Soldaten vorgehen dürfen. Die Union schmollt. Von V. Medick und D. Schulz 12.11.2008
Vorschläge zur Konjunkturbelebung Grün ist der Aufschwung Die Finanzkrise hat die reale Wirtschaft erreicht. Politiker und Experten fordern die verschiedensten Konjunkturspritzen vom Staat. Die taz untersucht sie. Von V. Medick und R. Rother 21.10.2008
Nach CSU-Wahldebakel Die Angst vor den Problembären Nach dem bayerischen Wahldebakel warnen Bundespolitiker von CDU und SPD die Christsozialen vor Amokläufen in der Berliner großen Koalition. Von R. Bollmann und V. Medick 28.9.2008
Handel mit Melderegisterdaten Die Schattenmeldeämter Personenbezogene Daten der kommunalen Melderegister werden offenbar rechtswidrig von Privatfirmen gespeichert und verkauft. Von V. Medick und D. Schulz 29.8.2008
Reaktion auf Datenpannen Zentrales Register auf der Kippe Am Bundesmelderegister arbeitet die Regierung seit 2006. Nun droht Schäubles Projekt zu scheitern - am Widerstand der SPD, die neuerdings Datensparsamkeit predigt. Von V. Medick und D. Schulz 29.8.2008
SPD organisiert Gegenveranstaltung Datengipfel bekommt Konkurrenz Bundesinnenminister Schäuble will seinen Datengipfel ohne Parlamentarier abhalten. Auf Initiative der SPD haben sich alle Fraktionen daher auf einen eigenen Termin geeinigt. Von V. Medick und D. Schulz 27.8.2008
Kritik an befangenen Landesbehörden Datenschutz befreien Schleswig-Holsteins Datenschutzbeauftragter Weichert will seine Kollegen aus den Klauen der Politik lösen. Selbst der Bundesbeauftragte hänge am Tropf des Innenministeriums. Von V. Medick und D. Schulz 26.8.2008
Datenaustausch zwischen USA und Europa Ver.di-Mitglied, Swinger, Adornit Die USA und die EU bereiten ein Datenschutzabkommen vor. Sexuelle Vorlieben oder Gewerkschaftsmitgliedschaften - für die innere Sicherheit ist alles relevant. Von V. Medick und D. Schulz 16.7.2008
Spionageverdacht bei der Bahn Mehdorns Methoden Auch die Bahn steht jetzt unter Spionageverdacht. Ehemalige Führungskräfte sind nicht überrascht: Das "System Mehdorn" beruhe auf Einschüchterung. Von T. Ahmia, M. Kreutzfeldt und V. Medick 4.6.2008
Streit über Antizionismus Israel spaltet die Linke Kann Antizionismus eine vertretbare linke Position sein? Über diese Frage diskutiert die Partei, seitdem Fraktionschef Gysi dies verneinte und Solidarität mit Israel einforderte. Von P. Gessler und V. Medick 13.5.2008
Kampf in Linke um Haltung zu Israel Gysis Machtwort irritiert Genossen Deftig geißelte Linke-Fraktionschef Gysi Israelkritik einiger Parteigrößen. Antizionismus habe bei den Linken nichts zu suchen. Die Genossen wehren sich. Von P. Gessler und V. Medick 19.4.2008
