In Berlin wird die Gesichtserkennung vor laufender Kamera getestet. Es ist die anspruchsvollste Nutzung des bislang wenig erfolgreichen Verfahrens.
ca. 80 Zeilen / 2397 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Fluggastdaten sollen fünf Jahre lang festgehalten werden. Innenminister de Maizière ist dafür, Justizminister Maas skeptisch.
ca. 75 Zeilen / 2239 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
250 Euro Geldbuße musste eine Aktivistin wegen einer angeblich unzulässigen Demo-Durchsage zahlen. Zu Unrecht, entschied das Bundesverfassungsgericht.
ca. 58 Zeilen / 1728 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der Präsident des Verfassungsgerichts beschwert sich: Biegt die Bundesregierung ihre Regeln für Waffenlieferungen je nach Tagesform?
ca. 67 Zeilen / 1999 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Der Eilantrag zur Videoübertragung des NSU-Prozesses wurde vom Bundesverfassungsgericht abgelehnt. Die Pressefreiheit gibt keinen Anspruch auf Prozessteilhabe.
ca. 60 Zeilen / 1786 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Medien
Typ: Bericht
Generalbundesanwalt Harald Range war mal zweite Wahl. Nun führt er den Laden nach dem NSU-Desaster überzeugend und stärkt die Bundesanwaltschaft.
ca. 57 Zeilen / 1703 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Weil der Schwarze Block sich nicht an behördliche Auflagen hielt, sollte ein Versammlungsleiter Strafe zahlen. Nun wurde das Strafurteil aufgehoben.
ca. 77 Zeilen / 2284 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Das Bundesverfassungsgericht klärt derzeit, ob Kliniken für schuldunfähige Straftäter privatisiert sein dürfen. Geklagt hatte ein psychisch Kranker Mann aus Hessen.
ca. 85 Zeilen / 2533 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Viele glauben, die Koalition streite über die Verlängerung der Antiterrorgesetze insgesamt. Doch geht es nur um einen kleinen Ausschnitt. Bei vielen Gesetzen passiert gar nichts.
ca. 123 Zeilen / 3677 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Verfahren am Jugoslawien-Gerichtshof sind langwierig, haben aber zur Befriedung auf dem Balkan beigetragen. Die Prozesse gegen Mlaldic und Karadzic werden die letzten sein.
ca. 143 Zeilen / 4275 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Wie die Länder das Therapie-Unterbringungsgesetz für Ex-Sicherungsverwahrte umsetzen wollen. Eine taz-Umfrage.
ca. 75 Zeilen / 2229 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Er bleibt dabei: Der Bundesrat muss bei der Verlängerung der AKW-Laufzeiten zustimmen. Das begründet der Ex-Präsident des Verfassungsgerichts nun in einem Fachartikel.
ca. 130 Zeilen / 3896 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Bevor die Meiler tatsächlich länger laufen, gilt es noch ein paar Hürden zu nehmen: Bundespräsident, Verfassungsgericht, neue Regierung: Sie alle dürfen mitreden.
ca. 93 Zeilen / 2774 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Das Landesverfassungsgericht beanstandet die schwarz-gelbe Mehrheit in Kiel. Das Wahlgesetz, das CDU und FDP begünstigte, sei mit der Landesverfassung "unvereinbar".
ca. 112 Zeilen / 3349 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Das Oberlandesgericht Koblenz verurteilte zwei schwäbisch-türkische Dschihadisten zu Haftstrafen. Ömer Ö. und Sermet I. sollen Geld und Equipment für das Terrornetzwerk besorgt haben.
... etwas wie eine Verheißung." CHRISTIAN RATH Der Angeklagte Ömer Ö. (r...
ca. 99 Zeilen / 2949 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Eine Studie hat ergeben, dass sich Investitionen in Bildung und Kinderbetreuung kriminalpolitisch lohnen. In Wohlfahrtsstaaten ist die Angst vor Überfällen deutlich geringer.
ca. 78 Zeilen / 2323 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Das Bundesverfassungsgericht gibt der Klage eines Irakers recht. Der Mann sollte nach Griechenland abgeschoben werden, aber das dortige Asylsystem ist zu überlastet.
ca. 56 Zeilen / 1667 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Regierung weiß nicht, wo die Server stehen und ob es überhaupt eine relevante Anzahl von Kinderporno-Websites gibt.
ca. 76 Zeilen / 2266 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
EU-Rahmenbeschluss gegen Rassismus: Deutschland muss künftig Leugnung von Völkermorden bestrafen.
... von 27 EU-Staaten strafbar. CHR
ca. 52 Zeilen / 1548 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Dauer einer Ehe ist nicht unbedingt entscheidend für eine Unterhaltszahlung, sagt der Bundesgerichtshof. Kinderlos geschiedene Frauen können dabei leer ausgehen.
... (Az.: XII ZR 177/06). CHR Drum prüfe, wer sich ewig...
ca. 51 Zeilen / 1517 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Wollen Sie taz-Texte im Netz veröffentlichen oder nachdrucken? Wenden Sie sich bitte an die Abteilung Syndikation: lizenzen@taz.de.