Röttgen kündigt Paradigmenwechsel an

KLIMASCHUTZ Umweltminister spricht von „grundlegender Änderung der Wirtschaftsweise“

BELRIN rtr | Bundesumweltminister Norbert Röttgen hat die deutsche Wirtschaft auf ein radikales Umsteuern als Folge der Klimapolitik in den kommenden Jahren eingestimmt. „Es ist ein wirtschaftlicher Paradigmenwechsel, der auf uns zukommt“, sagte Röttgen am Freitag in Berlin in einer Grundsatzrede vor dem CDU-Wirtschaftsrat. „Dies wird eine grundlegende Änderung der Lebens- und Wirtschaftsweise nach sich ziehen.“ Die Wirtschaft müsse sich darauf umgehend einstellen: „Wählen wir nicht den bequemen Weg, noch für ein paar Jahre alte Strukturen zu konservieren“, warnte der Minister. Europa und Deutschland müssten eine Vorreiterrolle anstreben, weil die neue Form des Wirtschaftens unvermeidlich sei: „Bei uns liegt die Offensive.“

Der CDU-Politiker kündigte an, die Politik werde klare Standards und Regeln sowie Zeitspannen für das nötige Umsteuern vorgeben. Dies werde nicht nur die Industrie, sondern auch die Verbraucher einbeziehen, sagte er mit Bezug etwa auf energiesparende Geräte. Wachstum müsse vom Energieverbrauch entkoppelt werden, da die Preise zunehmend von Rohstoffknappheit sowie von den Kosten für Kohlendioxid-Verschmutzungsrechte beeinflusst würden.

Daher müsse sich die Wirtschaft auch von dem Wachstumsbegriff früherer Zeiten verabschieden. Wachstum dürfe nicht mehr als Zahlen-Wachstum oder Steigerung des Bruttoinlandsprodukts begriffen werden. „Wachstum bei Banken war eine Blase, provoziert durch einen Exzess der Kurzfristigkeit“, sagte Röttgen. Dem müsse ein Wachstum der Nachhaltigkeit entgegengestellt werden. „Markt und Wirtschaft haben eine dienende Funktion für den Menschen.“

Teil dieser Strategie werde auch das Energiekonzept sein, das die Regierung im Oktober 2010 beschließen werde. Der Schwerpunkt werde dabei auf den erneuerbaren Energien liegen, sagte Röttgen. Die Atomkraft erwähnte er nicht explizit.