Holpriger Tausch

Ralf Stegner übergibt das Amt des schleswig-holsteinischen Innenministers an Lothar Hay – und wird mit einem durchwachsenen Ergebnis zum Chef der SPD-Fraktion gewählt

Das Ergebnis sei „ehrlich“, sagte Ralf Stegner, frisch gewählter Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion in Kiel. 20 von 29 möglichen Stimmen erhielt er am Dienstag. Damit wird sein Übergang aus der Regierung – Stegner war bislang Innenminister – ins Parlament nicht gerade versüßt und zeigt, dass „ich noch einige überzeugen muss“. Allerdings hatten die übrigen Vorstände ähnliche Ergebnisse erreicht.

Stegner dankte seinem Vorgänger Lothar Hay, der das Innenministerium übernimmt. Der Wechsel ist eine Folge der Koalitionskrise im September 2007, an deren Ende Stegner seinen Rücktritt erklärte. Am Dienstag wünschte Stegner in einem Brief an Ministerpräsident Peter Harry Carstensen, der „Landesregierung möge weiterhin Erfolg beschieden“ sein.

Der SPD-Landesvorsitzende will 2010 als Spitzenkandidat antreten und muss daher in der Öffentlichkeit Punkte machen. Als Fraktionschef könnte der 48-Jährige, losgelöst von der Kabinettsdisziplin, gegen die Koalitionspartnerin CDU Position beziehen und Regierungsbeschlüsse kritisieren. Am Dienstag versprach er eine „gute Zusammenarbeit“ mit der Regierung und allen Fraktionen, sagte aber auch, die SPD-Fraktion werde sich „selbstbewusst präsentieren und ihr Profil zum Ausdruck bringen“.

Im Kabinett dagegen könnte es nun ruhiger werden. Carstensen nannte im September Lothar Hay einen „verlässlichen Partner“, mit dem „wir im Kabinett vertrauensvoll und konstruktiv zusammenarbeiten werden“. Für den 57-jährigen Hay ist das Innenministerium kein Traumposten. Im Herbst hatte er deutlich gezögert, den Platz an der Fraktionsspitze zu räumen, sich dann aber gefügt.

SPD-Mitglied ist Hay seit 1970. Der gebürtige Nordfriese ist Hauptschullehrer und war ab 1978 in der Flensburger Ratsversammlung aktiv. Dem Landtag gehört er seit 1992 an, seit 1998 leitet er die Fraktion. Einen „Integrator“ nennen ihn viele: Unter anderem hat Hay es geschafft, die Fraktion nach Heide Simonis’ Wahlniederlage zusammenzuhalten. Es sei „Wehmut dabei“, wenn er nun die Fraktion verlasse, sagte Hay, aber er freue sich auf die neue Aufgabe – Begeisterung klingt anders. Als Innenminister muss er sich unter anderem mit der anstehenden Kreisreform befassen.

ESTHER GEISSLINGER